Rechtliche Grundlagen

Gesetz

• Werden vom Parlament Palament beschlosesen(Legeslative)

• Staatspräsident unterschreibt die Gesetze

• Gesetze legen fest was passieren soll, sind dabei sehr statisch

Verordnung(Konketisieren Gesetze)

• Werden von Gerichten festgelegt(Exikutive)

• Unterhalb der Gesetzte eingeordnet

• Legen fest wie Gesetzte umgesetzt werden sollen

• Sind flexibler als Gesetze

Fahrlässigkeit

leichte Fahrlässigkeit:

Schadenseintritt wurde nicht vorhergesehen, hätte aber vorausgesehen werden müssen.

grobe Fahrlässigkeit

Schadeneintritt wird für möglich gehalten, aber es wird auf nicht eintritt vertraut.

Vorsatz

bedingter Vorsatz

Schadeneintritt wird vorausgeshen und in Kauf genommen.

dierekter Vorsatz

Schadeneintritt wird vorausgesehen und gewollt.

absichtlicher Vorsatz

Schadeneintritt wird mit Willen und wissen herbeigeführt

geeignet

• Ist das gewählte mittel geeignet

  
  

erforderlich

• ist die Maßnahme notwendig

  
  

Angemessen

• ist die Maßnahme mit dem Mittel angemessen

Abstrakte Gefahr

Die Gefahr ist dann abstrakt, wenn ein gewisses Gefahrenpotential zwar besteht, ein sofortiger Handlungsbedarf aber nicht besteht.

Konkrete Gefahr

(Sofortiges Handeln erforderlich)

Eine Sachlage bei der im Einzellfall, die hinreichende Wahrscheinlickeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit und Ordnung eintreten wird.

Gegenwertige/Drohende Gefahr

Eine Gefahr bei der das Ereigniss bereits begonnen hat oder unmittelbar bevorsteht.

Erhebliche Gefahr

Eine Gefahr für ein Rechtsgut.

(Leben,Gesundheit,Freiheit,Vermögenswerte,bestand des Staates)

Anscheinsgefahr

(Tätigwerden der Behörde ist Rechtsmäßig)

Zum Zeitpunkt des Einschreitens liegen objektive Anhaltspunkte für eine Gefahr vor, welche in Wirklichkeit nicht bestand.

Putativgefahr/Scheingefahr

(Tätigwerden der Behörden ist unrechtsmäßig)

Der Beamte hält nur subjektiv einen Schadenseintritt für warscheinlich, ohne objektive Anhaltspunkte.