Willenserklärung Begriffe
Willensäußerung um rechtswirksam tätig zu werden
Willenserklärung setzt sich zusammen aus
Handelswille: wahrnehmbares Verhalten wie sprechen und winken
+
Erklärungswille: Willen eine rechtsgeschäftliche Erklärung abgeben
Willenserklärung Arten
Schriftliche Erklärung
Mündliche Äußerungen
Schlüssiges handeln
(Käufer legt die Ware aufs Band ohne was zu sagen. Verkäufer scannt und verlangt 40€, der Käufer zahlt und geht mit der Ware )
Rechtsgeschäfte Begriffe
Rechtsgeschäft wird durch eine oder mehrere Willenserklärungen herbeigeführt
Rechtsgeschäfte Arten
Einseitige rechtsgeschäfte (nur eine Willenserklärung notwendig)
Nicht Empfangsbedürfrig: Testament
Empfangsbedürftig: Kündigung
Zweiseitige Rechtsgeschäfte
WE Antrag
WE Annahme
=
alle Verträge
Formen der Rechtsgeschäfte
Formfreiheit
Können in beliebiger Form abgeschlossen werden (Mündlich, Schriftlich, schlüssig etc.)
Gesetzliche Formforschrift
Form ist gesetzlich vorgegeben: Schriftlich, öffentliche Beglaubigung (notar) und Beurkundung
Was führt zu nichtbeachten der Formvorschrift ?
Führt zur Nichtigkeit des rechtsgeschäftes
Willenmängel führen zu…
Nichtigkeiten
Von Anfang an ungültig
Anfechtbarkeit
Gültig bis zur erfolgreichen Anfechtung
Vertragsfreiheit
Gilt grundsätzlich, soweit das Gesetz nichts anderes vorschreibt
Zuletzt geändertvor einem Jahr