Es gibt Fälle wo Lohn gegen Arbeit durchbrochen wird. Wann gibt es mal Lohn ohne Arbeit?
bezahlung während Krankheit
an Feiertagen
bezahlter Urlaub
Was besagt der § 616 BGB?
Echte unmöglichkeit
A muss die Arbeit nichtmehr erbringen, da er sie nichtmehr erbringen kann
275 BGB
AG wird grundsätzlich nach §326 Abs.1 BGB von seiner Pflicht den Lohn zu zahlen befreit
A hat keinen Lohnanspruch
nach § 616 AN-Grund in seiner Person liegender Grund liegt nicht vor
—> Wegerisiko, hätte früher los müssen
Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall?
Was bekomme ich als AN wenn ich in den ersten 4 Wochen krank werde?
In welchen fällen verschuldet der AN die Arbeitsunfähigkeit?
3§ EFZGsetzt vorraus, dass das Arbeitsverhältniss mind. 4 Wochen schon bestand
Entgeldfortzahlungsanspruch ist auf die Dauer von 6 Wochen begrenzt
In ersten 4 wochen:
Krankengeld von der Krankenkasse
Risikosport
Alkohol am Steuer
reisen in Risikogebiete
plastischer chirurgieingriff —> macht sich selber Arbeitsunfähig
Was ist das Lohnausfallprinzip?
§4 EFZG
AN ist so zu vergüten als ob er während des krankheitszeitraums seine Arbeitsleistung erbracht hätte
Was ist der Einheitliche Verhinderungsfall?
AN A tritt am 1.1.2023 in das Unternehmen ein, er erkrankt sodann am 15.01. aufgrund eines von ihm nicht verschuldeten Autounfalls bei dem er sich den Oberschenkel gebrochen hat. A ist aufgrund des Bruchs vom 15.01 - 28.02.2023 arbeitsunfähig. Am 26.02 zieht sich der A noch eine grippe zu. Aufgrund dieser Grippe ist der A bis zum 31.03 nochmals Arbeitsunfähig erkrankt. Für welchen Zeitraum hat der AN gegen AG Anspruch auf Entgeldfortzahlung wegen Krankheitsfall?
erster Zeitraum kein Anspruch da er noch keine 4 Wochen im unternehmen ist
—> Krankengeld
Ab dem 29.01 Entgeldfortzahlung 6 wochen lang
Autounfall und Grippe zu addieren weil er zwischen drin kein Tag hatte wo er vollständig genesen war
Zeiträume werden addiert
Wie lange hat man Anspruch auf Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall?
sechs wochen durch den AG
danach Krankengeld für 78 Wochen
nach 78 Wochen noch nicht gesund —> Arbeitslosengeld1 oder 2
Anzeige und Nachweispflicht?
Wenn es nicht rechtzeitig vorgelegt wird, kann AG Entgeldfortzahlung verweigern bis es vorliegt
§6 EFZG Drittperson muss schadensgeld Zahlen
Bezahlter Erholungsurlaub
Wieviel wochen haben wir nach Gesetz Urlaub im Jahr?
Wenn ich am 1. januar eintrete wann habe ich den vollen Urlaubsanspruch?
1: 24 Werktage —> 4 Wochen ist der Anspruch Mindesturlaub
2: Am 01.07
1: Arbeitnehmer A tritt am 1.1 in das Unternehmen ein und scheidet zum 31.07 aus. Wie hoch ist der Urlaubsanspruch?
“. ab 1.4 im Unternehmen und scheidet am 31.10 aus. Wie hoch ist der Urlaubsanspruch?
1: voller Urlaubsanspruch da ab dem 1.07 Wartezeit zuende —> 24 Tage
2: voller Anspruch
Wie hoch wäre der maximale Urlaubsanspruch den er abziehen lassen müsste, wenn er davor bei einem anderen AG war. 1.1 - 31.3 bei anderem AG?
bis 1.4 —> 3/12 von 24 macht 6 Tage
somit verbleiben 18 Tage die verbleiben
Wie hoch ist der Urlaubsanspruch bei einer 5 Tageswoche?
20 Tage aufs jahr
20/12 —> 1,66 pro Monat
Werkstudent? Wieviele urlaubstage?
kommt drauf an wieviele Tage ich arbeite in der Woche?
Pro Tag den ich in der Woche Arbeite bekomme ich 4 Urlaubstage aufs Jahr
Wie verfällt Urlaub?
am 31.12
ab 01.01 sind übrige Urlaubstage von Vorjahr weg
können jetzt aber bis 31.03 übertragen werden aus betrieblichen Gründen . AG sollte ab september seine Arbeiter darauf hinweisen das sie noch Urlaubstage haben sonst verfallen sie.
Erholungsurlaub den ich aufgrund Langzeiterkrankung nicht genommen habe verfällt spätestens am 31.03 des auf den enstehungszeitraum folgenden übernächsten jahres
—> Erholungsurlaub den ich 2020 nicht nehmen konnte weil ich 2020 komplett krank war der verfällt am 31.03.2022
Geld ausbezahlen nach §7 Abs.4
Urlaubsentgeld?
1: AN tritt am 1.9 ins Unternehmen ein und scheidet zum 31.03 des Folgejahres aus. Wie hoch ist der urlaubsanspruch?
bemisst sich auf basis der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn —> drei Monate
§13 —> BUrlG ist zwingendes Gesetzesrecht ausgenommen die Tariföffnungsklausel
1: 1.9-31.12 —> §5 Abs. 1a BUrlG -> 8 Tage da er nur 4 Monate im ersten Jahr da ist (4/12 x 24)
01.01 - 31.03 §5 Abs 1c BUrlG -> 6 Tage (3/12 x 24)
der Urlaub kann auf vier wochen reduziert werden
Normal würde eine unterbrechung stattfinden aber hier nicht wegen §3(1) BUrlG
Verstößt gegen §9 und weil 4 Wochen mindesturlaub nach §3 (1) gewährleistet
2013 —> soll 2019 heißen
Urlaub von 2019 verfällt am 31.03 ist er aber nicht wegen Langzeiterkrankung
2019 ist der Urlaubsanspruch 2019 da sie Langzeiterkrankt war
2020 §5 (1)c BUrlG bis Mai %/12 x 24 = 10Tage + 24 —-> 34
Was besagt der Annahmeverzug §615 BGB?
wenn der AG im Verzug mit der Annahme der Arbeitsleistung ist, der AN dennoch seinen Lohn bekommt
NICHT SO RELEVANT
Ersparen wir uns
Lehre vom Betriebsrisiko / Wirtschaftsrisiko?
Innerbetrieblicher Schadensausgleich
Welcher Arten werden beim innerbetrieblichen Schadensausgleich unterschieden?
Vorsatz —> mit wissen und wollen
grob Fahrlässig —> Fahre über rote Ampel und baue einen Unfall
Zuletzt geändertvor einem Jahr