Grundbegriffe

Besteuert werden Besitzwerte (Ertrag/ Einkommen/ Vermögen)

• Unterteilt in:

  • Personensteuer

    • Gekoppelt an persönliche Verhältnisse (Familienstand) und Leistungsfähigkeit (Einkommen)

  • Realsteuern

    • Gekoppelt an Objekte (Grund und Boden/ Gewerbebetriebe)

Gekoppelt an:

• Rechtlichen Akt (Grunderwerbssteuer)

• Wirtschaftlichen Akt (Umsatzsteuer)

Steuern, die beim Steuerpflichtigen (Steuerschuldner) direkt erhoben werden

• Bsp.: Einkommen-, Lohn-, Gewerbe-, Grund- und Erbschaftsteuer

Steuern, die zwar vom Verbraucher mit der Ware bezahlt, aber vom Verkäufer als Steuerschuldner überwiesen werden müssen

• Bsp.: Umsatz- und Mineralölsteuer

Grundsatz im Staatsrecht: Aufgaben- und Finanzverantwortung gehören zusammen

Die Instanz (Staatsebene), die über eine Aufgabe entscheidet, ist auch für die Finanzierung zuständig.

"Wer bestellt, bezahlt".

Veranlassungskonnexität: Bindung an Gesetzgebung (Art. 104a II GG)

• Wer bestellt bezahlt

Ausführungskonnexität: Bindung an Durchführung/Vollzug (Art. 104a V GG)

• Wer vollzieht bezahlt