Statt der Leistung?
Anfängliche Unmöglichkeit
Nicht- oder Schlechtleistung, Nebenpflichtverletzung, nachträgliche Unmöglichkeit
Neben der Leistung?
Schuldnerverzug
Auffangtatbestand
Schema?
I. Schuldverhältnis
II. Pflichtverletzung
III. Vertretenmüssen
(IV. Zusätzliche Voraussetzungen)
V. Rechtsfolge: Schadensersatz, §§ 249
Schema am Bsp: Anfängliche Unmöglichkeit?
Bsp.: Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, §§ 280 I, 311a II
II. Leistungsbefreiung nach § 275 I-III
IV. Zusatz des § 311a
1. Leistungshindernis lag bereits bei Vertragsschluss vor
2. Schuldner hat seine Unkenntnis nicht zu vertreten
V. Rechtsfolge
Was ist Aufwendungsersatz?
→ Gläubiger hat Anspruch auf Schadensersatz aber anstatt diesen geltend zu machen, kann er Ersatz derjenigen Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Vertragsschluss gemacht hat
Schema: Aufwendungsersatz?
II. Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung
Anfängliche Unmöglichkeit, § 311a II
Nicht- oder Schlechtleistung, § 281
Nebenpflichtverletzung, § 282
Nachträgliche Unmöglichkeit, § 283
III. Gläubiger hat Aufwendungen gemacht
= freiwillige Vermögensopfer
IV. Im Vertrauen auf die Leistung
bedeutet: Aufwendungen kann er erst NACH Vertragsschluss gemacht haben
V. Kausalität
bedeutet: Aufwendungen wären nicht ohnehin erfolglos geblieben
VI. Rechtsfolge: Aufwendungsersatz
Zuletzt geändertvor einem Jahr