Gewalt

Enger Gewaltbegriff:

• zielgerichtete physische Schädigung von Personen

Weiter Gewaltbegriff:

• beinhaltet zusätzlich die psychische Gewalt und sogar “strukturelle” Gewalt sowie Vandalismus, wenn sich dies nicht direkt gegen Personen richtet

• Power:

  • legale und legitime Gewalt

• Violence

  • illegale und illegitime Gewalt

• Polizei als wesentlicher Teil der politischen Herrschaftsgefüges

• Träger der Staatsgewalt

• ausführendes Organ des Gewaltmonopols

  • Staat darf öffentliche und private Rechtsansprüche mit Gewalt durchsetzen

• um Gewalt in der Gesellschaft einzudämmen, muss der Staat selbst Gewalt androhen und ausüben

• PVB müssen dafür sorgen, dass ihr Gewalthandeln die Legitimität der eigenen Position nicht untergräbt, weil es unangemessen oder unverhältnismäßig erscheint

• Gewaltmonopol —> staatliche und institutionelle Gewalt

• unverhältnismäßige Gewalt: Körperverletzung im Amt gem. § 340 StGB

  • kaum empirisch gesicherte Ergebnisse

  • hohes Dunkelfeld

• Rechtlicher Rahmen: § 50 PolG

  • Verhältnismäßigkeit ist zu beachten!!!

  
  

• Unerfahrenheit und Handlungunsicherheit bei gleichzeitigen Erwartungs- und Leistunsdruck

• emotionale Betroffenheit

• Dehumanisierung des Gegenübers

• Überforderung

  • Großveranstaltung mit vielen potenziellen Gewalttätern

  • angstbedingte Unsicherheit

• Frustation wegen negativer Vorerfahrung

  • Projektion negativer Vorerfahrung mit spezifischen Personengruppen auf Einzelpersonen (Vorurteile)

• private Probleme

• charakterliche Mängel

  • Widerstandsbeamte

  • Problempersonen

• nicht als generelle polizeiliche Maßnahme zugelassen

• verstößt gegen Menschenwürde und Menschenrechte

  • Verweis auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde, dass keinerlei Straftat eine Anwendung von Folter legitimiere, sondern vielmehr gänzlich unerheblich von drohender Gefahr oder Vergehen unter keinen Umständen zu rechtfertigen sei

• Fall “Daschner”

• moralische Frage: bei schwerwiegenden Verstößen (Massenvernichtung, Terroranschläge, Kindesentführung)

  • es kann sittlich geboten sein, sofern Folter die einzige Möglichkeit sit

• Lösung: Identifizieren von Merkmalen für relevante Ausnahmefälle

  • Problem: Wer definiert diese?

• der gezielt tödliche Einsatz von Schusswaffen durch die Polizei bezeichnet, um im Sinne der Nothilfe Gefahr von Dritten abzuwenden, falls keine anderen Mittel verfügbar sind

  
  

• Würdeaspekt:

  • Folter bedeutet Erniedrigung, gewollte Würdeverletzung, Menschen zum Objekt machen, für den guten Zweck gebrauchen

  • Rettungsschuss intendiert keine Verletzung der Würde; letzte Reaktionsform auf scheinbar auswegslose Situation

• Handlungsalternativen:

  • bei Folter ja

  • bei Rettungsschus nicht

• zunehmender Autoritätsverlust der Gesellschaft gegenüber der Polizei —> erhöhte Gewaltbereitschaft gegen Polizisten

• Widerstandshandlungen

  • § 113 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

  • § 114 Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte

• Gewaltbegriff erweitert, da auch nicht tätliche Angriffe

  • Beleidigung, Anschreien, Filmen, Bedrängen und Umzingeln

• Ursachen:

  • gesellschaftliche Fehlentwicklungen

  • Verlust von Wertschätzung

  • Verlust von Achtung vor Polizei

  • Verlust des Vertrauens

• Gewalt gegen Polizei ist erwartbar

  • kein neues Phänomen

  • Gewalt ausüben, bedeutet auch Gewalt aushalten müssen

  • sich prinzipiell darüber zu beschweren wäre absurd

  • trotzdem darf man sich darüber beschweren und es anzeigen

• Bodycams

• Kennzeichnungspflicht

• unabhängige Beschwerdestelle

• Aus- und Fortbildung

wer durch eine Straftat oder ein Ereignis unmittelbar oder mittelbar physisch, psychisch oder materiell geschädigt wurde

umfasst alle Maßnahmen einer Gesellschaft, die darauf abzielen, die Opfer einer Straftat oder eines schädigenden Ereignisses zu unterstützen, indem der entstandene Schaden so weit wie möglich kompensiert und weiterem Schaden vorgebeugt wird

psychosoziale Begleitung durch Beratungseinrichtungen über den Zeitraum vor, während und nach einem Ermittlungs- bzw. Strafverfahren

• kein Handlungsfeld der Polizei

• staatliche und nichtstaatliche Einrichtungen

• zielgerichtete Informationen über

  • den Ablauf des Ermittlungsverfahrens

  • über relevante Opferrechte in den verschiedenen Phasen des Verfahrensablaufs und Opferentschädigung

  • Aushändigen des Opferschutzmerkblattes AVR 32

• Feststellung, ob weitere Unterstützung und Hilfe notwendig ist

• bedarfsgerechte Vermittlung von Angeboten der Opferhilfe und -unterstützung

• Opfernachsorge bei besonders belastenden Ereignissen (Sexualdelikte, HG, schwere VU)

Auslöser

• Ausbruch von Gewalt —> Anzeige

  • Entschuldigung/Bedauern

    • Annahme der Entschuldigung —> Zurücknahme der Anzeige

• wiederkehrende Kreislaufstruktur = Gewaltspirale

• oftmals ansteigende Gewaltspirale von Mal zu Mal

• Täter-Opfer-Umkehr

• Alkohol und Drogen setzen Hemmschwelle herab, sind aber nicht der Auslöser!!!

• Relativierung des Opferstatus und des Täterstatus

• Zuweisung zumindest einer Teilschuld an das Opfer

• kommunikatives “Spürenlassen” der unterstellten Teilschuld

• unzureichende Empathie bei Polizei und ggf. sekundärer Viktimisierung des Opfers

• Verzicht auf angemessene Präventionsarbeit

• Alkohol und Drogen

• Kinder

• Waffen und gef. Werkzeuge

• Wie oft kam es schon zu Gewalt —> Intensität

• Wer ist Aggressor / Wer ist Opfer?

• Hinweise auf Vortäuschung

• massiver Eingriff in die Privatsphäre —> milderes Mittel?

• emotionale Ausnahmesituation

• Opfer handelt nicht immer logisch

• Leugnen

• Aggression auch gegenüber der Polizei

• besondere Belastung durch Kinder

  
  

• Opfer will keine Strafanzeige

• geringe Chancen auf erfolgreiches Ermittlungsverfahren

• Opfer will keine Wohnungsverweisung

• wiederholte HG bei der gleichen Adresse

• Schicksal der Kinder