Welche Grundrechte des GG können nicht geändert werden? Woraus ergibt sich das?
Ewigkeitsgarantie Art 1-20 , Art. 79 Abs. 3
Enthält das GG eine Definition, wer Deutsch ist?
“Deutscher”, Art. 116 Abs. 1
Nennen Sie die Definition für Rechstfähigkeit?
Rechstfähig ist, wer über Recht und Rechtspflichten verfügt und deshalb rechtsgestaltende Handlungen vornhemen kann
Wer ist Grundrechtsfähig?
Grundrechtsfähig sind alle natürlichen Personen und inländische juristische Personen, soweit anwendbar Art. 19 Abs. 3
Nennen Sie ein Verfahrensrecht des GG.
Rechtsweggarantie, Art. 19 Abs. 4
Nennen Sie ein Gleicheitsrecht des GG außer Art.3.
Art. 33 Abs. 1-3
Art. 6 Abs. 1
Nennen Sie ein grundrechtsgleiches Recht des GG.
Grundrechte, nicht im grundkatalog Art. 1-19 GG:
Art. 20, Abs. 4 GG: Recht zum Widerstand
Art. 38 GG: Recht auf demokratische Wahlen (Wahlrecht)
Was ist der Sinn der Gewaltenteilung?
Machtbegrenzung
Sicherung von Freiheit und Gleichheit
gegenseitige Kontrolle der Gewalt
kein Machtmonopol
Gewaltbalancierung
Nennen Sie 2 Staatsstruckturprinzipien (Verfassungsgrundsätze). Aus welcher Grundgesetzvorschrift sind sie ableitbar?
Art. 20 GG:
Sozialstaat
Demokratie
Rechtsstaat
Republik
Bundesstaat
Was beinhaltet der subjektive Gewährleistungsgehalt von Grundrechten?
Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat
Leistungsrechte
Mitwirkungsrecht
Abwehrrechte
Zuletzt geändertvor 5 Monaten