Kapitel 13: Störungen im Schuldverhältnis

• < 7 Jahre: verschuldens/deliktsunfähig

• 7-17 Jahre: beschränktverschuldens-/ deliktfähig

• >= 18 Jahre: verschuldens-deliktfähig

= subjektive Verantwortlichkeit des Schuldners für die Pflichtverletzun

= verhalten des Schuldners weicht vom objektiven Pflichtenprogramm des Schulverhältnisses ab

Fürmöglichhalten + Vertrauen auf Nichteintritt

(„es wird schon gut gehen“

= die erbrachte Leistung entspricht ganz oder teilweise nicht der vereinbarten Qualitä

Leistung..

• nicht wie geschuldet

• nicht vertragsgemäß

sieht der Handelnde den Erfolg als notwendige (sichere) Folge seines Handelns voraus und handelt trotzdem

ist die Herbeiführung des Erfolgs Handlungsmotiv

Fürmöglichhalten + billigend in Kauf nehmen („na wenn schon“)

• positive Kenntnis

• grob fahrlässige Unkenntnis

ist, wer mit Wissen und Wollen des Schuldners bei der Erfüllung einer diesem obliegenden Verbindlichkeit als seine Hilfsperson tätig wird.40 Der Erfüllungsgehilfe muss aber nicht weisungsabhängig sein; Erfüllungsgehilfe kann daher auch ein selbständiger Unternehmer sein

die vom Schuldner zu vertretende Nichtleistung trotz Möglichkeit, Fälligkeit, Durchsetzbarkeit und Mahnung

empfangsbedürftige Aufforderung an den Schuldner, die geschuldete Leistung zu erbringen

• keine bestimmte Form

wenn die Leistungszeit so wichtig ist, dass der Vertrag mit ihr „stehen und fallen“ soll, die Leistung aber auch danach noch möglich (nachholbar) wäre

Wenn die Leistungszeit so wesentlich ist, dass eine verspätete Leistung keine Erfüllung mehr darstellt, sondern die Nichteinhaltung der Leistungszeit Unmöglichkeit i.S.d. § 275 Abs. 1 BGB begründet