Zusammenfassung

Objektiv = äußere Erklärung

• Äußerung eines auf Herbeiführung einer Rechtswirkung gerichteten Willens (schriftlich oder mündlich)

Subjektiv = Erklärungswille (3. Stufe / Ebenen: Niedrig zu Hoch)

1. Handlungswille -> bewusste Handlung

2. Erklärungsbewusstsein -> Wille eine Erklärung abzugeben

3. Geschäftswille -> Bewustsein über rechtsgeschäftliche Erklärung

• Inhaltsirrtum gemäߧ 119 Abs. 1 BGB -> Irrtum über Inhalt der Erklärung

  Beispiel: Fenster Modell Mona Statt Losa bestellt -> Geschäftswille falsch ausgedrückt.

• Eigenschaftsirrtum § 119 Abs. 2 BGB → Irrtum über die Eigenschaft des Produkts

  Beispiel: Estrich wird bestellt in der Auffassung, es sei Heizestrich … ist es aber nicht.

-> Stillschweigende WE durch schlüssiges Verhalten

• inanspruchnahme einer entgeltlich angebotenen Leistung (einsteigen in eine Bahn)

• Annahme der angebotenen Leistung (Inbetriebnahme einer Heizung)

• Wiederspruchlose fortsetzung eines durch einseitige Erklärung des anderen geänderten Vertrages -> konkludente Annahmeerklärung (AG verlangt neue Statik, AN führt wiederspruchslos geforderte Arbeit aus)

-> auf einen tatsächlichen Erfolg gerichtete Erklärung, deren Rechtsfolgen kraft Gesetz eintreten

• Mahnungen

• Fristsetzungen

• Abhilfeverlangen

• Aufforderungen

Willenserklärung

-> Zustandekommen des Vertrages durch Angebot und Annahme = zwei übereinstimmende WE

• Schweigen istbgrundsätzlich keine WE

  Ausnahme: Kaufmännische Bestätigungsschreiben -> bestätigt die zuvor mündlich getroffene Vereinbarung

-> nur wirksam wenn Vertrag ankommt!

• Unter Abwesenden durch Zugang (§130 BGB)

  • Empfänger kann unter normalen Bedingungen Kenntniss nehmen

  • Erklärung gelangt in Herrschaftsbereich des Empfängers (Briefksten, Türspalt)

• Unter Anwesenheit

  • Verkörperte Erklärung - Zugang

  • Nicht verkörperte Erklärung (mündlich) - Empfänger muss sie wahrnehmen

Kernelemente (nur wenn alle erfüllt kommt ein Vertrag zustande)

• Parteien

• Leistungen

• Gegenleistungen -> falls kein Betrag festgelegt wurde, gilt der ortsübliche Preis

AN bietet AG schriftlich an, die ausgeschriebenen Parkettarbeiten zum Pauschalpreis von 12.000 € bis zum 11.06.2005 auszuführen. AG nimmt Angebot an, müsse aber auf eine verbindliche Fertigstellung bis zum 03.06.2005 bestehen.

-> Dissens über Datum, kein Vertrag zustande gekommen

-> Neues Angebot (§ 150 Abs. 2 BGB, Annahmen einer Willenserklärung unter Erklärung einer Änderung)

-> § 154 Abs. 1 BGB

1. Hauptunternehmer

2. Subunternehmer

3. Generalunternehmer

4. Generalübernehmer

5. Totalunternehmer

6. Totalübernehmer

7. Arbeitsgemeinschaft (ARGE)

8. Baubetreuer

9. Bauträger

10. Architekten / Sonderfachleute

11. Projektsteuerer / Projektmanager

• Ausdrückliche Abnahme (mündlich / schriftlich)

• konkludente Abnahme (bei Privaten)

• Fiktive Abnahme (Gesetzgeber fingiert eine Abnahme, die nicht stattfindet)