Lektion 5 - Besonderheiten verschiedener Rechtsformen im Non Profit Management

• dazu gehören gemeinnützige Vereine

• Stiftungen und gGmbh s

• umfasst Personenvereinigungen udn Vermögensmassen im Sinne des Körperschaftssteuergesetzes

• Steuervergünstigung kann nur von Rechtsformen in Anspruch genommen werden die in Aufzählung Körperschaftssteuergesetzt (KstG) ausgeführt werden

• Kapitalgesellschaften (zb gemeinnützige UG oder GmbH)

• sonstige juristische Personen des privaten Rechts wie gemeinnützige rechtsfähige Vereine und Stiftungen

• nichtrechtsfähige Vereine, Anstalten , Stiftungen und andere Zweckvermögen des privaten Rechts

• Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffenltlichen Rechts (zb gemeinnützige städtische Theater oder Museen)

• Einzelpersonen und Personengesellschaften

• wegen hohem missbrauch von Steuervergünstigungen

• gemeinnützige Stiftungen

• Vereine

• Stiftungen und Gesellschaften mit beschränkter Haftung

• aktuell noch geringe quanittative bedeutung:

• gemeinnützige Genossenschaft

• gemeinnützige Aktiengeselsschaft

• gemeinnützige Unternehmensgesellschaft

• ausschlißlich und unmittelbar gemeinnützige

• mildtätige oder kirchliche Zwecke

• in steuergesetzen geregelt

• bestimmungen regen Art und Umpfang der Vergüsntigung

• 3ter Abschnitt des Steuerschuldrechts (beinhaltet Priviligierung)

• wird auch Allgemeiner Teil des Gemeinnützigkeitsrechts bezeichnet

• betreffende NPOs profitieren entweder direkt oder indirekt über Dritte

• Indirekt: Bestimmung des Spendenrechts

• Spende hat positiven Einfluss auf Unterstützung

• Vorteilhaft sind Freibetragsregelungen zur Förderung ehrenamtlicher Betätigungen

• wird durch Abgabenordnung (AO) bestimmt

• besteht aus 4 Abschnitten

• Eingangsvorschrift § 51 AO - definiert Begriff der Körperschaft, reglt welche grenzüberschreitende Tätigkeiten steuerbegünstigt sind

• § 52-54 AO - unterteilen steuerbegünstigten Zwecke in gemeinnützige, mildtätige und kichliche Zwecke

• Merkmal zur Förderung der Allgemeinheit gilt nur für gemeinnützige Zwecke

• NPO verfolgt gemeinnützige Zwecke wenn Tätigket darauf gerichtet ist: Allgemeinheit auf materiellen, geistigen oder sittlichen Gebiet selbstlos zu fördern

• Selbstlosigkeitsgebot: nicht eigenwirtschaftliche Zwecke

• Gegenwartsnähe: zeitnahe Umsetzung der Zwecke.

• Ausschlißlichkeitsgebot: verfolgt nur Steuerbegünstigte Satzungszwecke

• Unmittelbarkeitsangebot: Zweck muss selbst verwirkliclht werden

• Allg. Teil G

• Grundlagen

• Materielle Voraussetzung

• formelle V

• Wirtschaftliche Betätigung

• SPort und Kulurvereine

• Freizeit und Geselligkeitsvereine

• Handlungsfelder Bildung und Soziale Dienste

• größte Handlungsfeld

• Anteil der Vereine die sich in besonderer Weise im Sport engagieren 23%

• Grundgesetz sichert allen Deutschen Recht Vereine und Gesellschaften zu Gründen

• unter Verein versteht man:

• eine auf Dauer berechnete Verbindung einer größeren Anzahl von Personen, zur Erreichung eines gemeinsamen Zecks,

• nicht nach ihrer Satzung körperschaft organisiert

• einen Gesamtnamen führt

• und auf einen wechselnden Mitgliederbestand angelegt ist

• nicht wirtschaftlicher Verein e.V

• wirtschaftlicher Verein

• mind. 7 Mitglieder die sich Satzung geben durch Vorstand vertreten werden

• Vorstand ist nur das Vereinsorgan dem die Vertretung des Vereins obliegt

• kann Organ auch als Präsidium oder Direktorium bezeichnen

• weite Organ ist Mitgliederversammlung

• Angelegenheiten werden durch Beschlussfassung in versammlung bestimmt

5 Schritte:

• Gründungsversammlung

• Satzungsgebung

• Vorstandswahl

• Gründerprotokoll

• Anmeldung druch den Vorstand im Vereinsregister

Vereinsvorstand seit 1.1.15 arbeitet unentgeltlich

• alle Leistungen für die Tätigkeit als Vorstand

• dazu zählt pauschaler Geldersatz für in wahrnehmung der Vorstandsaufgaben eingestzte Arbeitskraft

• im Rahmen der der Ehrenamtspauschale

• ursprünglich von Max Weber

• verstand unter Verband eine Organisation, die genau definierte Innenordnung hat

• verhält sich auf bestimmte Weise

• Orga hat 1 Leiter, 1 Verwaltungsstab um Ziele durchzusetzen

• Vereins und Zentralverbände

• Vereinsverband umfasst kooperative Mitglieder, horizontale Gliederung

• kann als rechtsfähiger oder nicht rechtsfähiger Verein bestimmt sein

• Zentralverband stellt eine vertikal untergliederten Zusammenschluss dar

• 1/4 der Verbände in D verfolgt gemennützige Ziele

• will ein Verband gemeinnützigkeit erlangen muss er die Dachverbandsregelung beachten

• Hauptmerkmal Vermittlung bzw Förderung der Interessen seiner Mitglieder

• Wohlfahrtsverbände wie DRK außerdem DFB, Deutsche Volkshochschulverband (DVV)

  
  

• größere Machtfülle

• Dienstleistungsgedanke

haben sich zusammengetan, somit größeres Machtgefüge

• AWO

• Deutscher Caritasverband

• Paritätischer Wohlfahrtsverband

• DRK

• Diakonie in Deutschland

• Zentralwohlfahrtsstelle der Juden

• Stiftungssektor nimmt an Relevanz zu

• durch steuerrechtliche und zivilrechtliche Reformen der Jahre 2000, 2002, 2007 zurückzuführen

• Schwerpunkte der Reform sind:

• Regelungen zu Zweck udn andere Satzungsänderungen

• zu Fusionen und Zusammenführungen sowie zur Auflösung und Aufhebung von Stiftungen

• ist stark gewachsen

• Niedrigzinsphase setzt Stiftungen unter Druck

• Schwierig Vermögenserhalt sicherzustellen

• Förderung der Bildung und Erziehung, Kindertagestätten, Hochschulen

• ausserdem Kunst und Kultur

• Kinder und Jugendhilfe

• häufigste Stiftungsungszweck:

• Bidlung, Erziehung, Studentenhilfe

• für stiftung zählt Gebot des Vermögenserhalts

• stiftung ist auf Dauer angelegt, Grundstockvermögen muss so verwaltet werden das es auf Dauer als Einkommensquelle zur Verfügung steht

• nicht klar festgelegt

• Stiftung - Prozess der Widmung einer Vermögensmasse für vom Stifter festgelegten Zweck

• als auch das aus dem Prozess hervorgegangene Rechtsinstitut, das jenen Zweck dauerhaft fördern soll

• sind in Satzung festgelegt

• ist wesentliches Merkmal einer Stiftung

• fördern einen Bereich der Gesellschaft der nicht ausreichend berücksichtigt wird

• ist ein Vermögen, das auf Dauer bestimmten gemeinnützigen Zweck gewidmet ist

• Richtschnur: Satzung in der festgelegt ist, welche Zwecke die Stiftung verfolgt, und wie innere Orga ausschaut

• Errichtungskapital und Zustiftungen einer Stiftung bleiben in der Regelerhalten.

• Stiftung verwrklicht ihren Stiftungszweck durch Erträge aus Stiftungskapital. oder Spenden…

• bundeseinheitlichen geregelten rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts

• und den in angesprochenen uneinheitlichen geregelten Stiftungen des öffentlichen Rechts

• Landessstiftungsgesetze bestimmen Rechtsverhältnisse der rechtsfähigen Stiftungen des Bürgerlichen Rechts.

• Beide Stiftungsformen haben selbe Merkmale (Zweck, Vermögen, Orga)

• öffentlich rechtliche Stiftungen

• sind in mittelbare Staatsverwaltung aufgenommen, üben hoheitliche Befugnisse aus

• wichtig : Untershceidung durch Art der Entstehung

• privatrechtl. St. beruhen auf Rechtsgeschäft

• öffentl. R. St. staatlicher hoheitsakt liegt zugrunde

• Unterschied für Steuerliche Einschätzungen wichtig

• starre Zweckbildung

• Verein und gGmbh haben Veränderungen durch Mitglieder oder Gesellschaftsversammlung

• solche Anpassung bei Stiftung schwierig

• Gründung Stiftung durch Stiftungsgeschäft

• Stifter legt sinn und zweck fest

• besteht aus einem Vorstand

• Stiftungsbehörde muss Stiftung anerkennen

• Stiftungszweck entweder indem sie

• Projekte verwirklichen (operativ)

• oder ander Institutionen, Initiativen und Personen unterstzützen (fördernd)

• Fördernde St. Mehrheit im Sektor 60%

• können Steuervergünstigung wegen Gemennützigkeit beanspruchen

• Kapitalgesellschaften sind Aktiengesellsch. , Kommanditgesellsch. auf Aktien und Gesellschaften mit beshränkter Haftung

• höchste Bedeutung in der Praxis weist gemeinnützige Gesellschaft mit besfhränkter Haftung gGmbH

• können zu jedem gesetzlichen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden

• Fördernung ideeler Zwecke

• gemeinnützige GmbH muss Regelung des GmbH Rechts befolgen

• gemeinnütziger Gmbh ist nicht erlaubt, den Gesellschaften Anteile vom Gewinn auszuschütten oder sonstige Zuwendungen aus eigenen MItteln gewähren

• gemeinn. Gmbh bedeutende Rechtsformalternative zu gemeinnützigen Vereinen und Stiftungen

• Anzahl gGmbhs hat sich erhöht

• hat klare Orga und Entscheidungsstruktur sowie Haftungsbeschränkung

• bei wirtschaftlichen Leistungen Vorteile gegenüber Vereinen

• Gründung gGmbH vorallem in wissenschaft und Forschung, Sport, Umweltschutz, Krankenhaus , Altenheim, Behindertenwerkstatt

• Wichtigsten Vorteile der gGmbH: Mitgliederunabhängikeit und Beschränkung der Haftung

• von Steuerpflicht sind wirtschaftliche Geschäftsbetriebe ausgenommen

• einige gemeinnützige Zwecke nur durch wirtsch. Geschäftsbetriebe möglich

• keine eigene Rechtsform

• Variante der GmbH

• Satzung ist stiftungsähnlich ausgestattet