IDF präventiv
§ 10 POG
GR
RIS
FDP oder AHF (normale IDF bis 15 min AHF)
Bei Dusu APR (Recht auf Selbstbewahrung)
Bei ED APR (Recht auf Selbstdarstellung)
TB
Abs. 1 S1
konkrete Gefahr / Schutz privater Rechte
Erforderlich
Abs. 1 S2 Nr 1
A) gefährlicher Ort (Personen Straftaten begehen, Personen treffen die gg Aufenthaltsrecht verstoßen, Straftäter verbergen
B) Personen der prostitution nachgehen
Abs. 1 S2 Nr 2
-> gefährdete Orte (Gebäude, Öffis,…)
-> Tatsachen die die Annahme rechtfertigen
Abs. 1 S2 Nr 3
Kontrollstellen nach §100a oder §27 VersG
RF
Stufenfolge nach Abs. 2
Anhalten, Befragen
Verlangen von Ausweisdokument
Durchsuchung der Person und der mitgeführten Sachen
Festhalten (Fast ID auf der Dienststelle)
AOK: AOB + DIE Polizei
FVV
Bei Festhalten nach §16 POG
Dusu gleichgeschlechtlich (§18 4 POG)
IDF repressiv
§ 163 b
FdP / AHF
APR (Recht auf Selbstbewahrung) bei DuSu
Recht am Bild (APR -Recht auf Selbstdarstellung) bei ED
TB Abs 1
DV
PV
TB Abs 2
Unverdächtiger
geboten (erfolderlich & geeignet)
RF = Stufenfolge
Bei Unverdächtigem besondere Verhältnismäßigkeit beim Festhalten, DUSU und ED nicht gg. Willen
(111 OWiG dann Betroffener)
AOK= Sta + DIE Polizei
Durchsuchung Sache präventiv
§ 19 POG
Recht auf Eigentum Art 14
RIS - Informationen zur Person
FdP - Freihetsbeschränkung
Person die nach 18 durchsucht werden darf
Tatsachen dass eine Person
in Gewahrsam
wiederrechtlich festgehalten
hilflos ist
Tatsachen dass eine Sache sichergestellt werden darf
gefährlicher/gefährdeter Ort
Land-, Wasser-, Luftfahrzeug in dem sich eine Person (nach 10 IDF) befindet
AOK= Die Polizei
Inhaber tats. Gewalt darf anwesend sein
Bescheinigung
Durchsuchung Person präventiv
§ 18 POG
APR - Selbstbewahrung
Person (jeder lebende Mensch)
nach Rechtsvorschr. festgehalten
Sachen mit sich führen, die sichergestellt werden dürfen
freie Willensbestimmung
gefähricher/gefährdeter Ort
Kontrollstelle
Abs 2
EigensicherungsDuSu
-> zum Schutz des PB oder Dritter
erforderlich
Abs 3 = körperliche Untersuchung (Bsp Gewahrsamsfähigkeit)
AOK= Die Polizei (Abs 3 Richter od. 4. EA außer Gewahrsamsfähigkeit)
Abs. 4 Gleichgeschlechtlich
Durchsuchung Wohnung präventiv
§ 20 POG
APR
APR - engen pers. Lebenssphäre und Erhalt d G
Tatsachen + Vorführung/Gewahrsam
Tatsachen + Sache die Sichergestellt
ggw. Gefahr L/L, FdP, bed. Sache + erforderlich
Nachtzeit nur ggw. Gefahr L/L, FdP, bed Sache
Abs 3
Abwehr dringende Gefahr + nur dadurch ermöglicht (ultima ratio + geeignet + erf)
-> hier nur Betreten!
Abs 4
Arbeitsräume + konkr. Gefahr + während Öffnungszeit
AOK= Richter, bei GIV die Polizei
Grund bekanntgeben
Anwesend des Betroffenen (Vertreter möglich)
Durchsuchung Beschuldigter repressiv
§ 102 StPO
Wohnung Art 13
APR- Selbstbewahrung
FdP
Eigentum
DV / PV -> Beschuldigter
leg. Maßnahmenzweck
-> Ergreifungs / Ermittlungsdurchsuchung
Auffindevermutung
AOK
Richter, GIV Sta + EP
Bewohner/Zeuge bei Wohnung
Grund der Maßnahme nennen
Verzeichnis/Bericht
Gleichgeschl
Durchsuchung bei anderen Personen repressiv
§103 StPO
DV/ Andere Person als Beschuldigter
Ergreifung d. Beschuldigten
Verfolgung von Spuren
Beschlagnahme von Gegenst.
Tatsachen die darauf schließen
Sicherstellung präventiv
§ 22 POG
Eigentum (Besitz und Eigentum=
AHF
Nr. 1 gegenw Gefahr
Eiegntümer schützen vor Verlust/Schaden
festgehalten wird und sich
töten od verletzen
andere Schädigt
fremd. Sachen schädigt
die Flucht erm.
AOK = AOB + die Polizei
Bescheinigung, Kennzeichnung
Vor Schaden/Wertminderung schützen
Herausgabe von Sachen/Erlös
Sicherstellung/Beschlagnahme repressiv
94/98 StPO
GR:
Eigentum Art 14
TB:
Gegenstand/Beweismittel (potentielle Beweisbedeutung)
RF: Sicherstellung (in beh. Verwahrung)/Beschlagnahme
AOK: Sist jeder PB / Besch. Richter/GIV StA + EP
Bildaufnahme außerhalb v. Wohnungen
100 h I Nr. 1
RIS (Metadaten, wer war wann wo?)
APR ( Recht am Bild)
Subsiklausel (Erfoschrung SV/Aufenthalt des BS)
Bilder
AOK = Jeder PB
FVV Absatz 2 Bilder von Unbeschuldigten
körperliche Untersuchung Besch repressiv
81a I StPO (Beschuldigten) / 81c StPO bei anderen Personen
KU (ggf)
APR (Selbstbewahrung bei Entkleiden und Betrachten)
PV/ DV/ BS
verfahrenserhebliche Tatsachen
kein Nachteil für Gesundheit
RF= einfache/qualifizierte körperliche Untersuchung
körperl. Eingriffe nach Regeln der ärztl. Kunst durch approbierten Arzt
Zweckbindung, Vernichtung
Gleichgeschlechtlichkeit
körperliche Untersuchung Unverdächtiger repressiv
Körperliche Untersuchung, § 81c Abs. 1
Tatbestand
• Deliktsverdacht (§152 II)
• (potentieller) Zeuge
• Feststellung
beweiserheblicher Spuren /
Folgen einer Straftat
• Notwendigkeit
• Zumutbarkeit, §81c IV
Rechtsfolge
einfache körperliche
Untersuchung
AOK Richtervorbehalt, §81c V
bei G.i.V. StA u. nachrangig
EPdStA
Form-/Verf.-vorschriften
Belehrung über Untersuchungsverweiger-ungsrecht
§ 81c V 2 i.V.m. §81a III
§81d
körperliche Untersuchung präv
18 III POG
• RIS
• APR
• FdP
• KU
- (konkrete) Gefahr für Leib oder Leben
• (Ausschluss gesundheitlicher Nachteile)
• Körperliche Untersuchung
• Einfach oder Qualifiziert (Blutprobe + andere KE)
• Gewahrsamsfähigkeitsuntersuchung als Sonderfall
• Richter
• GiV Behördenleitung oder bes. beauftragter Beamter 4. EA
• Gewahrsamsfähigkeitsuntersuchung durch jeden PB, sofern keine qual. KU
• Arzt bei qual. KU
• Zweckbindung, Zweckänderung, Vernichtungsregelungen des § 18 III, IV POG
• Grundsatz gleichgeschlechtlicher / ärztl. Untersuchung
ED repressiv
ED präv
Platzverweis
§ 13 I POG Platzverweisung
§ 13 II POG Wohnungsverweisung und Betretungsverbot
§ 13 III POG Aufenthaltsverbot zur Verhinderung der Begehung von Straftaten
§ 13 IV POG Anordnungen insbesondere in Fällen der Gewalt in
engen sozialen Beziehungen (GesB)
- § 13 IV Nr. 1 POG - Rückkehrverbot
- § 13 IV Nr. 2 POG - Untersagung der Verbindungsaufnahme
- § 13 IV Nr. 3 POG - Annäherungsverbot
Festnahme
Gewahrsam
14 POG
GR: FDP
Arten des Gewahrsamnahme zur Gefahrenabwehr
1. Schutzgewahrsam § 14 I Nr. 1 POG
2. Verhinderungsgewahrsam § 14 I Nr. 2 POG
3. Durchsetzungsgewahrsam § 14 I Nr. 3 POG
4. Zivilrechtsgewahrsam § 14 I Nr. 4 POG
5. Sorgerechtsgewahrsam § 14 II POG
6. Gewahrsam zur
Rückführung Entwichener § 14 III POG
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