Äußerungsformen Willenerklärung
-schriftlich
-mündlich, verbale Absprache oder schlüssiges Handeln
-schweigen
Formfreiheit
Form kann frei gestaltet werden, es Bedarf nicht unbedingt der schriftlichen Form, auch mündlich
Abschlussfreiheit & Abschlusszwang
Vertragsarten:
-Mietvertrag & Leihvertrag
-Mietvertrag & Pachtvertrag
-Werkvertrag & Dienstvertrag
-Kaufvertrag & Schenkungsvertrag
-Leihvertrag & Sachdarlehensvertrag
Minimalprinzip
Mit geringsten Mitteln einen gegeben Erfolg erzielen
Maximalprinzip
Mit gegebenen Mitteln den größtmöglichen Erfolg erzielen.
Was ist der Begriff Rechtsfähigkeit?
Rechtsfähigkeit, ist die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Wann beginnt und wann endet Rechtsfähigkeit einer Person?
Einer natürlichen Person beginnt mit Geburt und endet mit Tod.
Bei einer juristischen Person beginnt mit Eintragung in ein Register und endet mit der Löschung aus dem Register
Was bedeutet Geschäftsfähigkeit?
Fähigkeit, Geschäfte vollgültig und rechtswirksam abschließen zu können.
Alter der Geschäftsunfähigkeit
7 Lebensjahr noch nicht erreicht
Fernabsatzgeschäft / Fernabsatzvertrag
Beim Vertragsabschluss werden ausschließlich Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail, Fax verwendet. Der Käufer sieht das Produkt nicht in Person und hat 14 Tage Rückgaberecht.
Haustürgeschäft
Das ansprechen des potentiellen Kunden durch den Verkäufer auf der Straße oder an der Haustür. Kauf war also nicht geplant und Verkäufer wurde nicht bestellt.
Wie lange hat man Zeit um vom Haustürgeschäft zurückzutreten?
$312g i.v.m. §355 (2) BGB 14 Tage Widerrufsfrist
Wann hat man keine WIderspruchssfrist?
Wenn Käufer Verkäufer eigenständig zu sich bestellt hat
Bei Bagatellgeschäften unter 40€
Einfacher Eigentumsvorbehalt
Käufer bleibt bei Übergabe eines Gegenstandes vorerst Besitzer, bis er die Forderung vollständig beglichen hat. Dann erst wird er Eigentümer.
Wozu dient einfacher Eigentumsvorbehalt?
Schutz des Verkäufers, wenn der Käufer nicht sofort den gesamten Betrag zahlen kann oder will
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Zuletzt geändertvor einem Jahr