Verkehrsrecht/Verkehrslehre

Herbeiführen eines Zustands, der bei natürlicher Weiterentwicklung der Geschehensabläufe zu einem Schaden führt.

Erfolgsfaktor 1:

Bekämpfung UV “Flucht mit Personenschaden”

Erfolgsfaktor 2: spezialisierte Beweißsicherung bei UV mit schwerem Personenschaden

Fahrlässig -> erforderliche sorgfallt nicht nachgekommen und somit ein Rechtsbruch verursacht

Vorsatz -> absichtlicher Rechtsbruch

Anderer (vom Verordnungsgeber bewußt groß geschrieben), ist jeder andere Verkehrsteilnehmer und andere nicht am Straßenverkehr teilnehmende Person.

Kraftwagen zur Personenbeförderung mit nicht mehr als 8 Sitzplätzen ohne Fahrersitz

Derjenige, der die tatsächliche Verfügungsgewalt über das Fahrzeug hat, es für eigene Rechung gebraucht und für die Unterhaltskosten aufkommt.

Personenschaden liegt vor, wenn der gesundheitliche Zustand eines Menschen beeinträchtigt wird, z.B. Wunden, Brüche, Schockwirkungen.

Erfolgsfaktor 1: Geschwindigkeit, Ablenkung (Handy), BtM/ Alk.

Erfolgsfaktor 2: Überwachung gewöhnlicher Personen/ Güterverkehr

Zufügen von Körperschäden oder vermögensrechtlich wägbaren Nachteilen

Verkehrsteilnehmer ist jede Person, die öffentliche Wege im Rahmen des Allgemeingebrauchs benutzt und sich verkehrserheblich verhält, also unmittelbar auf einen Verkehrsvorgang einwirkt.

Wer wissentlich und willentlich auf die Lenk- und Antriebsaggregate eines Fahrzeuges einwirkt und dieses in Bewegung setzt oder hält.

Belästigung ist jede Verursachung körperlichen Unbehagens, z.B Geräusch, Erschrecken, sowie Rauch- oder Staubentwicklung

Behinderung ist jede Beeinträchtigung der normalerweise üblichen Verkehrsteilnahme, z.B. Zwang zum Ausweichen, Bremsen, Anhalten oder Erschwerung der Weiterfahrt

Rechtlich öffentlicher Verkehrsraum: Unter öffentlich Verkehrsraum man alle Straßen, Wege und Plätze, die jedermann aufgrund einer wegerechtlichen Widmung

oder

Tatsächlich öffentlicher Verkehrsraum:

ohne Rücksicht auf die Eigentumsverhältnisse mit Zustimmung oder stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten

tatsächlich zur Verfügung gestellt werden

Präsenz auf überregionalen Verkehrswegen zur Erhöhung des Kontroll-/ Fahndungsdrucks

-> Bekämpfung von (VU) Verkehrsunfällen mit Personenschaden

Überwachung des gewerblichen Personen/ Güterverkehrs

Erhöhte Präsenz und erhöhter Fahndungsdruck

Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Bekämpfung von Intensivtäter Verkehr (ITV) (Personen die mehrfach auffallen)