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Personalmanagement

2. Rechtsgrundlagen

JK
von Joy K.

Welche Arten von Gesetzen und Rechtsverordnungen gibt es?

➔ BGB (Grundlagen des Arbeitsvertragsrechts)

➔ HGB (Rechtsverhältnisse von kaufmännischen Angestellten, Handelsgewerbe)

➔ GewO (Rechtsvorschriften, Gewerbebetrieb)

Welche Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen gibt es?

➔ Tarifverträge (Tarifvertragsparteien: Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften) Rechtsgrundlage: Tarifvertragsgesetz (TVG)

➔ Betriebsvereinbarungen (§ 77 BetrVG; schriftlich; beide Parteien unterschreiben; im Betrieb auszulegen; Kündigung: 3-monatige Frist)

Wie lauten die Rechtsquellen des Arbeitsrechts nach dem Rangprinzip?

  1. Verfassung

  2. Gesetze und Rechtsverordnung

  3. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen

  4. Einzelarbeitsverträge

Was ist ein Einzelarbeitsvertrag?

  • individuelle Ausgestaltung

  • gesetzliche oder tarifvertragliche Bestimmungen müssen berücksichtigt werden

Während Einzelarbeitsverträge für einen bestimmten Arbeitnehmer gelten, enthalten Gesamt- und Normalarbeitsverträge Vorgaben für ganze Gruppen, Regionen oder Branchen.


Welche Formen der Arbeitsverträge gibt es?

  • befristet, unbefristet

  • Probearbeitsverhältnis

  • TeilzeitarbeitsTeilzeitarbeitsverhältnisse

  • Jobsharing

  • Leiharbeit



Was sind die Pflichten des Arbeitnehmehrs?

  • Erbringung versprochener Dienste

  • Treupflicht

  • Gehorsamspflicht

  • Haftungspflicht

Haftung des Arbeitsnehmers

Der Arbeitnehmer haftet tendenziell voll, aber es gibt u. U. eine Haftungs erleichterung.

Haftung des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer haftet nicht

Haftung des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer haftet voll

Der Schaden wird zwischen Arbeitnehmer- und -geber nach Umständen des Falles prozentual aufgeteilt.

Was sind die Pflichten des Arbeitgebers?

  • Entlohnung

  • Fürsorgepflicht

  • Urlaub mind.: 24 Werktage

  • Zeugnis

Durch was kann die Beendigung eines Arbeitsverhältnis erfolgen?

  • Zweckablauf

  • Anfechtung

  • Aufhebungsvertrag

  • Kündigung

  • Tod, Altersruhestand

Welche Arten der arbeitgeberseitigen Kündigung gibt es?

  • personenbedingt

  • verhaltensbedingt

  • betriebsbedingt

Durch welche Vorschriften wird das Arbeitsschutzrecht gegliedert?

  • Allgemeine Vorschriften

  • Sondervorschriften

In was sind allgemeine Vorschriften gegliedert?

  • Betriebs-/ Gefahrenschutz

  • Arbeitsstättenverordnung

  • Arbeitssicherheitsgesetz

  • Arbeitszeit- u. Ladenschlussgesetz

In was sind Sondervorschriften gegliedert?

  • Schutz Jugendlicher

  • Schutz Schwerbehinderter

  • Sonderschutz für Frauen

  • Arbeitsplatzschutz

Was sind Beispiele für Gesetze und Verordnungen?

  • Bundesurlaubsgesetz

  • Arbeitnehmererfinderungsgesetz

  • Heimarbeitsgesetz

  • Berufsbildungsgesetz

  • Sozialgesetzbuch III

  • Gewerbeordnung

  • Ladenschlussgesetz

  • Kündigungsschutz

  • Schwerbehindertenrecht

  • Gerätesicherheitsgesetz

Was sind die Rechte der der Beschäftigten nach AGG?

  • Beschwerderecht

  • Leistungsverweigerungsrecht

  • Entschädigung und Schadensersatz

  • Maßregelungsverbot

  • Vereinigungen

Was sind Tarifverträge?

Tarifverträge als ,,schriftliche Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden bzw. einzelnen Arbeitgebern, die die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien regeln"

Welche Pflichten sind in einem Tarifvertrag verbunden?

  • Friedenspflicht

  • Einwirkungspflicht

  • Nachwirkungspflicht

Was sind die normativen Bestimmungen?

  • Inhaltsnorm

  • Abschlussnorm

  • Betriebsnormen

  • Betriebsverfassungsrechtliche Normen

  • Normen über gemeinsame Einrichtungen

Nach was werden Tarifverträge gegliedert?

  • Nach dem Inhalt

  • Nach den beteiligten Parteien


Was beinhalten Tarifverträge nach dem Inhalt?

  • Lohn- bzw. Gehaltsverträge

  • Rahmentarifverträge

  • Manteltarifverträge


Was ist der Inhalt von Tarifverträgen nach den beteilgten Parteien?

  • Haus- oder Firmentarifvertrag

  • Verbandstarifvertrag


Was sind die Voraussetzungen und Zulassungen des Streiks?

  • Von Gewerkschaften organisiert

  • Keine Verletzung der Friedenspflicht

  • Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder


Was sind die Voraussetzungen für Warnstreiks?

  • Kurzfristige Arbeitsniederlegungen

  • nur im Zusammenhang mit Tarifverhandlungen zulässig


Welche Formen des Arbeitskampfs gibt es?

  1. Streik

  2. Aussperrung

  3. Boykott


Was sind die Aufgaben des Betriebsrates?

  • Überwachung der Einhaltung erlassener Gesetzte

  • Entgegennahme von Anregungen

  • Förderungen von Belangen


Was sind die Rechte des Betriebsrats?

  • Informationsrecht

  • Vorschlagsrecht

  • Anhörungsrecht

  • Beratungsrecht

  • Widerspruchtrecht

  • Vetorecht

  • Initiativrecht


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Joy K.

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