Was versteht man unter objektivem Recht
Die Gesamtheit aller Rechtsvorschriften, also die Formulierung von Ge- un Verboten
Was versteht man unter subjektivem Recht
Die Berechtigung etwas selbst tun oder bewirken zu können oder von einer anderen Person etwas verlangen zu können.
Welche Formen von subjektivem Recht gibt es?
Ansprüche
Absolute Rechte
relative Rechte
Gestaltungsrechte
Was versteht man unter “Ansprüchen”
Legaldefinition §194 (1) BGB „Recht, von einem anderen Tun oder Unterlassen zu fordern(…)“
korrespondiert idR. Mit der Pflicht eines anderen z.B. Schadensersatzansprüche
Was verteht man unter “absoluten Rechten”?
private Interessen, die ggü. Jedermann geschützt werden. Anknüpfungspunkt insb. Gegenstände (Eigentum) oder Rechtsgüter (Leben, körperliche Unversehrtheit)
Was versteht man unter “relativen Rechten”?
Private Interessen, die nur ggü. bestimmten Personen geschützt werden insb. Forderungen.
Was versteht man unter “Gestaltungsrechten”?
Befugnis, die Rechtslage (einseitig) zu gestalten
z.B.: Anfechtung, Rücktritt
Ausübung führt zu Ansprüchen z.B.: Rückforderung des Kaufpreises nach Anfechtung gem. §812
Woran erkennt man Anspruchsgrundlagen und in welchen Vorschriften sind solche zu finden?
Anspruchsgrundlagen erkennt man häufig daran, dass nach dem Wortlaut eine person etwas verlangen kann oder zu etwas verpflichtet
§985 BGB
§433 I 1 BGB
§812 I 1 Alt. 1 BGB
Definition Rechtsnorm
Rechtsforschrift mit Außenwirkung
Voraussetzungen für eine Rechtsnorm
sie muss zwingend sein
sie muss staatlich durchsetzbar sein (Gewaltmonopol des Staates -> der Judikative)
Was versteht man unter “Subsumption”
Unterordnung eins Sachverhaltes unter den Tatbestand einer Rechtsform -> Anwendung einer Rechtsnorm auf einen Fall
Subsumption = Rechtsanwendung
Aus welchen Bestandteilen besteht der Gutachtenstil?
Obersatz
Definition
Subsumption
Ergebnis
Zum Gutachtenstil:
Was versteht man unter dem Obersatz?
Aufwerfen der Rechtsfolge im Konjunktiv
Bsp.:
“Lauterbach könnte Eigentümer der Brille sein”
Was versteht man unter der Definition?
Definieren der (abstrakten) Vorasusetzung
“Eigentümer einer Sache ist, wer das Eigentum erlangt und nicht wieder verloren hat”
Was versteht man unter der Subsumption?
Feststellen, ob der konkrete Sachverhalt die definierten Vorausetzungen erfüllt
“Lauterbach hat das Eigentum der Brille von Baerbock erlangt und die Brille niemandem anderen weiterübereignet”
Was versteht man unter dem Ergebnis?
Beantwortung der Rechtsfrage
“Lauterbach ist Eigentümer der Brille”
Wie lautete der Orientierungssatz zum Gutachtenstil und was sind die einzelnen Komponenten
Wer will was von wem woraus
Wer = Anspruchsteller
Was = Anspruchziel
von wem = Anspruchgegner
woraus = Anspruchgrundlage
Zuletzt geändertvor einem Jahr