Trafik

(-) reine Gedankenlosikgeit

(-) bloße Fahrlässikgeit

(-) momentane Unachtsamkeit

Sturztrunk = bezieht sich auf “bestimmte Form der Alkoholisierung”,

-> Bei dem der “Täter” innerhalb kurzer Zeit - große Mengen (Alkohol) konsumiert,

-> sodass “akute Bewusstseinsstörung” eintritt

II. STB - Vorsatz ?

1.A. (+) bejaht; Arg: Ratio Legis (Sinn & Zweck der Norm)

-Zweck: besteht darin, sicherzustellen, dass Unfallbeteiligte identifiziert werden können.

Wenn jmd. Unvorsätzlich den Unfallort verlässt, liegt “KEIN schuldhaftes Verhalten” (i.S.d. Gesetzes),

Sodass “Gleichstellung” zulässig ist.

EG_ unvor.Enf = Entfernen (+)

2.A. (-) nein; Arg: WORTLAUT (klar & abschließend)

-Begriff “unvorsätzlich” ≠ berechtigtem/ entschuldigtem Entfernen (gesetzl.normiert)

-Analogieverbot (Art. 103 II GG): Wäre “unzulässige Ausdehnung” des Wortlauts, zu Lasten “Täters”

EG_unvor.Enf ≠ Entfernen (-)

Analogieverbot = ergibt sich aus dem “Bestimmtheitsgrundsatz” (Art. 103 II GG)

• Keine Strafe OHNE Schuld = schließt “Analogieverbot” mit ein

  (Nulla poena sind lege)

• Analogieverbot = ergibt sich primär aus Art. 103 II GG und wird im § 1 StGB konkretisiert

  -> schützt den Bürger vor unerwarteter Bestrafung und sorgt für klare Grundlagen

(P) Reicht Zettel am Auto?

1. Ansicht (Verkehrsinterner Vorgang) -> keine Strafbarkeit (-)

   Arg: Beifahrer greift von innen in den Verkehrsablauf ein

   1. - Berg:

      • § 315 b schützt primär von außen (z.B. durch Blockieren der Fahrbahn / Manipulation der Ampel)

      • Beifahrer = Teil des Verkehrsvorgangs & pervertiert nur das Fz

        => EG: § 315 b = Keine Anwendung (-);

        => Sondern: andere Delikte (z.B. § 303, § 223)

2. Ansicht (Beifahrer handelt “von außen”) -> Strafbarkeit (+)

   Arg: Beifahrer greift in den Verkehr, wie eine außenstehende Person ein, da er nicht steuert.

   • Begr:

     • beeinflusst den Verkehrsablauf

       unabhängig vom Fahrzeugführer

     • Keine “Sonderprivilegierung” des Beifahrers

       => EG: § 315 b = Anwendbar (+), da der Beifahrer bewusst eine Gefährdung verursacht

   Bsp 1: Beifahrer zieht während der Faht plötzlich Handbremse —> Umstritten, ob § 315 b ODER § 223/ § 303 ?

   Bsp 2: Passant wirft von außen einen Stein auf fahrende Autos —> Klarer Anwendungsfall: § 315 b (+)

   • FAZIT:

     H.M. Tendiert zur 2.A., Beifahrer (§ 315 b) bestraft wird, ohne Fz zu steuern !