1. Klausur (Arbeitsschutz, Tarifverträge)

• das Leben, die physische und psychische Gesundheit der Arbeitnehmer*innen schützen

• Gesetze und Vorschriften sollen helfen Gesundheitsschäden auf der Arbeit zu vermeiden

Weisen auf Einrichtungen, Geräte oder Rettungswege hin, die für die Rettung von Personen von Wichtigkeit sind

Weisen auf Einrichtungen, bzw. Geräte hin, die für den Brandschutz von Sicherheit sind

Weisen auf ein vorgeschriebenes Handeln hin. Meistens auf das Tragen von Schutzkleidung.

Warnzeichen weißen auf eine Gefahr hin

Weisen auf ein Verbot hin

• enthält Arbeitsrechtliche Regelungen und grundlegende Bestimmungen unserer Unfallverhütung

  • bspw. Schutzvorrichtungen an Maschinen, Umkleide- und Wäscheräume so eingerichtet, dass sie vor Gefahren geschützt sind

• seit 1869, mehrfach um zeitgemäße Regelungen erweitert

• allg. Anforderungen an Betriebsräume u. Arbeitsstätten

• Erweiterung des Arbeitsschutzes der Gewerbeordnung

• notwendige Anforderungen für eine menschl. Gestaltung der Arbeitsräume

  • Vorschriften zu Temperatur, Lärmschutz, Beleuchtung, Nichtraucherschutz…

• AG verpflichtet Betriebsärtze u. Sicherheitskräfte anzustellen

  • wenn Betrieb zu klein, kann man auf arbeitsmedizinischen Dienst zurückgreifen

• Arbeitssicherheitsexperten prüfen Betriebsanlagen, Maschinen, etc. darauf, ob sie Sicherheit gefährden

• Verhütungsmaßnahmen zur Vermeidung von Arbeitsunfällen

  • auch räuml. Gestaltung

• von Berufsgenossenschaften veranlasst

• Ordnungsstrafen bis 10.000€

• kontrolliert durch Aufsichtsbeamte u. staatl. Gewerbeaufsichtsämter

• AG muss darauf achten, dass Schutzbestimmungen im Betrieb eingehalten werden

• AN muss Vorschriften befolgen

• Betriebsrat muss darauf achten, dass die Unfallverhütungsmaßnahmen durchgeführt werden

• technische Geräte mit GS- oder CE-Zeichen

• Schnellstop-Einrichtung

• akustische u. optische Warnanlagen

• geeignete Ausrüstung, z.B. Hubwagen, Meise, Stapler beim Bewegen schwerer Lasten

• bei mehr als 20 Beschäftigten im Unternehmen

• unterstützt den Unternehmer bei der Durchführung des Unfallschutzes

  • z.B. schauen, ob Schutzvorrichtungen genutzt werden

• überwacht, ob in Unternehmen Schutzvorschriften befolgt werden

• kann jederzeit vorbeikommen u. prüfen

• kann Verbote u. Auflagen bzgl. gefährlicher Anlagen erlassen

• setzt Mindeststandards zum Gesundheitsschutz für die Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen fest

• Schutz von Sehvermögen

• körperliche u. psychische Belastung vermeiden

• vorbeugende Brandschutzmaßnahmen

• Brandschutztüren u. -wände, Notausgänge u. Rettungswege, generelles Rauchverbot in geschlossenen Räumen

• Brandmeldeanlagen an gefährdeten Stellen

• Feuerlöscheinrichtungen dort, wo leicht Brände entstehen können

• Unterweisung des Personals im betriebl. Brandschutz, Brandschutzübungen

• ein Vertrag, in dem einheitliche Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmer ganzer Wirtschaftszweige einer Region festgelegt werden

• werden von Tarifpartnern geschlossen

1. Gewerkschaften

2. Arbeitgeberverbände

• vertreten die Arbeitnehmerseite in Tarifverhandlungen

• sie vertreten die Unternehmerseite in Tarifverhandlungen

• Tarifpartner sind unabhängig vom Staat

• haben das Recht selbstständig Tarifverträge auszuhandeln u. abzuschließen

• Bundesministerium für Arbeit u. Soziales

• Regelungen aus Tarifverträgen gelten für alle Arbeitnehmer*innen der Branche in der Region, auch wenn sie nicht den vertragsschließenden Parteien angehören

• Regelungen der Tarifverträge sind Mindestleistungen

• dürfen nicht unterschritten, aber überschritten werden

  • mehr Urlaub, als tarifvertraglich festgelegt

• während der Tarifvertrag läuft dürfen keine Arbeitskampfmaßnahmen durchgeführt werden

  • bspw. kein Streik u. keine Aussperrung

• enthält Lohn- und Gehaltshöhe der einzelnen Lohn- und Gehaltsklassen

• Einteilung nach Arbeitsschwierigkeit und Vorbildung

• Laufzeit meißtens ein Jahr; kurze Laufzeit

• Inhalte: Arbeitszeit, Urlaub, Kündigungsfristen, Arbeitsbedingungen, Mehrarbeit, etc.

• allgemeine Arbeitsbedingungen

• längere Laufzeit: ca. 3-5 Jahre

• ergänzen Lohn- u. Gehaltstarifverträge in einigen Branchen

• regeln Bereiche der Entlohnung, die länger unverändert bleiben

  • z.B. Bezeichnung der Tarifgruppen, zuordnen zu Tätigkeiten

• läuft mehrere Jahre

• Arbeitnehmer haben das Recht für ihre Interessen zu kämpfen u. Arbeit niederzulegen

• alle Arbeitgeber eines Wirtschaftszweiges/einer Branche werden von Arbeitnehmern bestreikt

  • oder: alle Arbeitnehmer eines Betriebes

• rechtmäßig, wenn Gewerkschaft dazu aufruft

• alle Arbeitnehmer in einem Land legen die Arbeit nieder

• nicht rechtmäßig

• Arbeitnehmer legen spontan u. ohne Absprache mit Gewerkschaft Arbeit nieder

• nicht rechtmäßig

• nur bestimmte Abteilungen eines Betriebes o. bestimmte Schlüsselbetriebe eines Wirtschaftszweiges werden bestreikt

• rechtmäßig, wenn Gewerkschaft dazu aufruft

• Arbeitnehmer streiken, um Beschäftigten einer anderen Branche Unterstützung zu demonstrieren

• nicht rechtmäßig

• kurze Arbeitsniederlegung, z.B. von 30 Minuten, um die Arbeitgeber vor weiteren Streiks zum Einlenken zu bewegen

• rechtmäßig

• Reaktion der Arbeitgeber auf Streik

• Betriebsorte werden geschlossen, niemand kann zur Arbeit, Gehalt wird nicht gezahlt

• wer keiner Gewerkschaft angehört bekommt kein Streikgeld

• ca. 2/3 des regulären Bruttoeinkommens

• Streik nur als letztes Mittel

  • darf nicht auf Vernichtung des Tarifgegners zielen

  • muss schnell beendet werden, wenn Ziel erreicht wurde

  • muss Abschlusss eines Tarifvertrages als Ziel haben

• gilt auch für Aussperrung

  • nur als Gegenmaßnahme zum Streik

  • Aussperrung als letztes Mittel

  • Zahl der Betroffenen muss ungefähr der Zahl der streikenden entsprechen

  • Dauer des Streiks u. Dauer der Aussperrung müssen im Verhältnis stehen