GK

Führerschein:

• Owi i.S.d. §§4(2), 75 FEV i.v.m §24 StVG

Fahrzeugschein (ZB I)

• Owi i.S.d §13(6), 77 FZV i.v.m §24 StVG

Versicherungsnachweis

• Owi gem. §§26,77 FZV i.v.m §24 StVG

Betriebserlaubnis

• Owi i.s.v §§4(5), 77Fzv i.v.m §24 StVG

Mofaprüfbescheinigung

• Owi i.s.d. §§5 fev, 75 FEV i.v.m §24 StVG

Jeder ist zum Verkehr auf öffentlichen Straßen ..?ßßßß

2(12) StVG

Aufgrund charakterlicher Uneignung zulässiger Fahrerlaubnisbehörde mitteilen

§119(3) PolG

Sonstige Erkenntnisse zb Mängelbericht

wer sich infolge einer Beeinträchtigung nicht sicher im Verkehr bewegen kann, muss seine Beeinträchtigung ausgleichen

• Adressat : alle aktiven Verkehrsteilnehmer

• Beeinträchtigung: jedes Fehlen bzw. Schwäche einer körperlichen oder geistigen Fähigkeit, die für die Verkehrssicherheit von Bdt ist

• Nicht sicher im Verkehr bewegen: wer die Gefahren des modernen Straßenverkerhs nicht oder nicht rechtzeitig wahrnehmen kann oder nicht in der Lage ist, sich ihnen rechtzeitig zu entziehen oder sie zu vermeiden

Ist Mangel nicht von Bdt. Für die Verkehrssicherheit, ist § 2 FEV nicht relevant

Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde (FE-Behörde)

• öffentliche Straße = öffentlicher Verkehr

• Kraftfahrzeug

• Führen

• Fahrerlaubnis

Der immer in Verbindung mit § 2 (1,2) StVG

§4Fev = gleiche wie §2 StVG

Brille

§23 FeV: vor Erwerb des Führerschein Brille benötigen

§46 FeV: nach Erwerb von Fürherschein

Bei Nichtbeachtung: Owi

Geldbuße:

Beschränkungen

Automatik (78)

• Führer : Vergehen gem. §§2,21 STVG = Fahren ohne (geeignete) Fahrerlaubnis

• Kfz-Halter (wenn nicht gleich Fahrer):

• Ans Auto gebunden : Straftaten!

Wo stehen Auflagen und Beschränkungen: Feld 12 oder 13

-> siehe Anlage 9 FeV

Belehrungen bei Owi: §§55,56

• Sie sind Betroffener einer owi

• Sie müssen sich nicht dazu äußern

• Weigerungsrecht : §56

Belehrung : §163 StPO i.v.m §163 a(4) StPO

• Sie sind Beschuldigter einer Straftat

• Ich belehre sie nun als Beschuldigter, da sie…

• sie können was sagen, müssen aber nichts sagen

• Sie können Beweiserhebungen beantragen

• wie entscheiden sie sich?

§4(1) S.2 Nr.1.-3 FEv

Aufschreiben

e Scooter

• Mofa

Eingeschränkte Zulassung §2 FeV

• Infolge körperlicher oder geistiger Mängel nicht sicher im Verkehr bewegen

  Sie dürfen nur teilnehmen wenn man in geeigneter Weise Vorsorge getroffen hat, dass er andere dadurch nicht gefährdet

• Nicht sicher im Verkehr bewegen kann sich, wer die Gefahren des modernen Straßenverkehrs nicht o. Nicht richtig wahrnehmen kann oder nich in der Lge ist, sich ihnen rechtzeitig zu entziehen oder sie zu vermeiden

Tatbestandkatalog: Nr,: 248612,

Ahndungskette: §48a ABS 2. §75 FeV, 24 ABS.1, 3 Nr. 5 StVG, 251 BKat

S. 163

8,23 FStrG

Sondernutzung auf ,,..

16, 54 Straßengesetz für Bawü

§§2, 21 StVG

§ 6 (1) FEV : Fürherschein vor 15.07.2019 ;imm

-> darf mit alten Führerschein

Halter : immer gem 31 (2) , 69 a stvzo i v m 24 StVG

Bei Hu Verstoß : 29 (1), 69 stvzo

Führer individuell