6 Beamtenrechte

Buffl

FDR

von Alina B.

Unterscheidung der Rechte?

Vermögenswerte
Nicht Vermögenswerte rechte

Vermögenswerte Rechte

Besoldung (monatliche Bezüge)
Versorgung (spätere “Rente”)
Gibt auch Vermögenswerten Ausgleich für manche Bereiche bspw. Trennungsgeld, Reisekosten, umzugskosten, Erschwerniszulagen,…

Nicht Vermögenswerte rechte

zählen bspw. Recht auf Fürsorge und Schutz (Gesundheit, Mutterschutz,…)
gibt sogenannte amtsbezogene Rechte (Dienstkleidung, Führen, Amtsbezeichnung)
Persönliche Rechte (Urlaub, Recht auf Beurteilung,

Alimentation/Besoldung

unterliegt Alimentstionsprinzip
Besoldungsbezüge werden Ende des Monats für nächsten Monat ausgezahlt
Im Gegensatz: Arbeitskraft dem Dienstherrn zur Verfügung (Land )

abhängig vom Dienstgrad (md nach Ausbildung: A8)
Erfahrungsstufe (md: bei 1, ghd: 2)
Erhöhung Grundgehalt: im 2 Jahres Rythmus steigt, später 3 o 4 jahresrythmus

Zulagen

Polizeizulage

nach dem ersten der Ausbildung um 66€
Nach dem Praktikum mit polizeizulage 2 mit 132 €
danach steigt es nicht mehr ,Ruhegehaltsfähig

Strukturzulage

Ergänzung zu Grundgehalt abhängig von Dienstgrad
A5-A8: 22€
ab A9: 80€
Wechselschichtzulage
Wechselschichtzulage (im Streifendienst bekommt man automatisch die Wechselschichtzulage mit einem bestimmten Betrag ) und LOD (lageorientierter Dienst, das ist der Dienst, den man am Wochenende, nachts, Samstagsnachmittags oder an Feiertagen macht). Beides sind sind Zulagen, die abhängig vom Einsatz der einzelnen Beamten ausgezahlt werden.

Famileoenzuschlag

Als weiterer Besoldungsteil in der linken Spalte könnte noch der Begriff: „Familienzuschlag“ stehen.

Der Beamte in der abgebildeten Bezügemitteilung ist jedoch ledig. Deshalb bekommt er keinen Familienzuschlag.

Der Familienzuschlag unterteilt sich in zwei Gruppen:

Ë den Familienzuschlag Ehegatten und Ë den Familienzuschlag Kinder

Für den Familienzuschlag Ehegatten in Höhe von ca. 147 Euro, muss man verheiratet sein oder in einer eingetragenen Lebensgemeinschaft leben. Der Familienzuschlag Kinder berechnet sich nach der Anzahl der Kinder. Für das 1. und 2. Kind bekommt man jeweils ca. 130 Euro, ab dem 3. Kind jeweils für jedes weitere Kind ca. 390 Euro.

Dies waren nun alle Beträge, die sich positiv auf ihre Bezüge auswirken.

Abzüge

Die Abzüge auf der rechten Seite richten sich nach ihrer Lohnsteuerklasse und nach der Kirchensteuer (wenn sie in einer Kirche seid oder in einer Vereinigung die der Kirchensteuer unterliegt). Ab einer gewissen Besoldungshöhe gibt es zudem noch den Solidaritätszuschlag (das war für den Aufbau der neuen Bundesländer, über dessen Streichung wird immer mal wieder nachgedacht). Dann sehen sie bei unserem Kollegen oben noch den Abzug von vermögenswirksamen Leistungen. Das kann jeder für sich selbst bestimmen. Im Prinzip haben sie da einen Vertrag geschlossen (zum Beispiel eine Lebensversicherung oder einen Bausparvertrag usw.) und bezahlt die Beiträge direkt von euren Bezügen.

Dienstunfall

§45 LBeamtVersG

„...ein auf äußerer Einwirkung beruhendes plötzliches örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis, das in Ausübung oder in Folge des Dienstes eingetreten ist...“

Die vielen verschiedenen Begrifflichkeiten werden im Nachfolgenden, analog zu Tatbestandsmerkmalen erläutert. Liegen die Tatbestandsmerkmale vor handelt es sich um einen Dienstunfall.

Warum Dienstunfall anmelden?

Warum ist es wichtig, dass ich einen Dienstunfall melde, was bringt mir das? „Wenn ich mich verletzte, dann bezahlt doch die Heilfürsorge die Arztrechnungen, Medikamente, ich werde durch meinen Arzt behandelt und vielleicht bekomme ich ja auch noch eine Kur.“

Grundsätzlich ist alles richtig, aber stellen Sie sich mal vor, sie werden wegen diesem Dienstunfall, wegen den Folgen dieses Dienstunfalles so krank oder sie sind so verletzt, dass Sie nie wieder als Polizeibeamter/-in arbeiten können und in den Ruhestand versetzt werden müssen.

In diesen Fällen spielt es tatsächlich eine Rolle, ob der Dienstunfall, aufgrund dessen die schweren Folgen eingetreten sind, in Ihrer Personalakte aktenkundig ist oder nicht. Da spielt es auch keine Rolle, ob der Dienstunfall vor 4 Wochen, vor 4 Monaten oder

vor 4 Jahren passiert ist.

Wenn Sie nämlich wegen den Folgen eines Dienstunfalles in den Ruhestand versetzt werden müssen, weil sie polizeidienstunfähig sind, dann sind Ihre Versorgungsbezüge (das ist das Geld, das Sie im Ruhestand bekommen) wesentlich höher und werden anders berechnet, als wenn Sie wegen einer Krankheit oder Verletzung, die nicht als Dienstunfall in Ihrer Personalakte steht, in den Ruhestand versetzt werden.

Somit dürfte der Sinn und Zweck der Anzeigen/Melden eines Dienstunfalles offensichtlich sein.

TBM des Dienstunfalls

1 TBM

Ein Ereignis mit äußerer Einwirkung