Rechtsvergleichung (Unterschiede zwischen Rechtskulturen)

Ziel: Gewinnung von Erkenntnissen für verschiedene Aufgaben – typischerweise mehr als reine Auslandsrechtskunde

(wissenschaftliche und praktische Erkenntnisse über Strategien und Instrumente zur Lösung sozialer Konflikte

Gesetzgebung

• Erkenntnisse über neue Gesetze / Rechtsfiguren und ihre Auswirkungen

• Aber: Gefahr vorschneller „Transplantationen“

• Mittel zur Rechtsvereinheitlichung

  a)     Wo erforderlich und sinnvoll (z.B. im Europäischen Binnenmarkt)

  b)     Entwicklung von Muster- oder Modellgesetzen

   

  
  

  RISIKEN:

Nicht alles 1 zu 1 anwendbar

Passt nicht alles ins Rechtssystem

Gut anwendbar: Verwaltungsrecht, Digitalisierung

• Verfahrungsdinge, je abstrakter, desto besser geeignet

Schwer anwendbar: Naturschutz

Die verschiedenen Methoden können als Inspiration dienen

Recht war und ist Inspiration

Rechtsanwendung:

• V.a. im Bereich von Lückenschließung und allgemeiner Rechtsfortbildung

• Erkenntnisse über:

  a)     Auslegungsmöglichkeiten (i.S.v. innovative Lösungen)

  b)     Auslegungsmethoden

• Bedeutung:

  a)     „Inspirationsfunktion“

  b)     „Kontrollfunktion“

   

Rechtslehre: Erkenntnisse

• Für das Verständnis der eigenen Rechtsordnung

• Für die Vermittlung rechtlicher Inhalte (Rechtsdidaktik)

Makroebene - Vergleich von Rechtskreisen, z.B.:

• Das deutsche Strafrecht und seine Wirkungen auf das griechische, lateinamerikanische, japanische, südkoreanische (...) Strafrecht

• Das deutsche Modell des Bundesverfassungsgerichts und seine (direkte, teilweise, modifizierende,...) Übernahme in osteuropäischen Staaten, Südafrika,...

Mikroebene: Analyse von Sachfragen und den jeweiligen rechtlichen Lösungsstrategien

• Kernelement: „funktionale Betrachtung" = welche Funktion erfüllt eine Rechtsnorm innerhalb der jeweiligen Rechtsordnung?
Welchen Konflikt soll sie lösen?

• (reine „Paragraphenvergleichung" birgt Gefahr, funktionale Äquivalente zu übersehen oder Normen misszuverstehen)

Civil Law (römisch-germanisch / kontinentaleuropäisch)

• Wichtigste Rechtsquelle: parlamentarische Gesetze

• Aber: vielfacher Einfluss der Gerichte (v.a. Lückenschließung, Rechtsfortbildung, Wertungsentscheidungen)

Common Law (anglo-amerikanischer Rechtskreis)

• Viel stärkere Betonung der Rechtsprechung (case law) - Lösung konkreter Fälle; Stabilisierung durch Präjudiziensystem (stare-decisis-doctrin")

• Aber: vielfache gesetzliche Regelungen (statutes)

Beides: keine strikte Trennungen

• Weitere Untergliederungen (z.B. romanischer vs. germanischer
Rechtskreis)

• Mischsysteme (z.B. Schottland, Südafrika)