Welche Bereiche behandelt das Sachenrecht
Beziehungen zwischen Personen und Sachen
Drei Arten von Eigentum
Allgemeineigentum
Mieteigentum nach Bruchteilen
Gesamthandseigentum
5 Grindprinzipien des Sachenrechts
Absolutheit (Dingliche R. wirken ggü. jedermann)
Typenzwang (kennt nur gesetzlich dinglichen Rechte (numerus clausus)
Publizität (dR müssen erkennbar sein (Grundbuch))
Spezialität (dR nur an Einzelsachen)
Abstraktion (Trennung zwischen schuldrechtlicher Verpflichtung und sachenrechtlicher Verfügung
Die 2 Besitzarten
Eigenbesitz (Besitzer = Eigentümer)
Fremdbesitzer (Besitzer ist nicht Eigentümer)
Unmittelbarer Besitzer (ausübung tats. Gewalt)
mittelbarer B. (übertragung von Gewalt)
Ist ein Besitzdiener auch Besitzer
Nein, er ist weisungsgebunden
Besitzerlangung Wohnung und Buch
Wohnung durch Schlüsselübergabe
Buch durch nähe zur Person
Beschränkt dingliche Rechte
Inhaber erlangt nur Teilbefugnisse
Wann wechselt das Eigentum bei einem Grundstück
Auflassung (Einigung) und Eintragung in das Grundbuch
Was ist ein Grundbuch
Öffentliches Register beim Amtsgericht.
Wo alle Rechtsänderungen eines Grundstückes eingetragen werden müssen
Abteilungen des Grundbuchblattes
Bestandsverzeichnich
Abteilung I (Eigentümer)
Abteilung II (Lasten)
Abteilung III (Grundpfandrechte)
Wo befinden sich die gesetzlichen Regelungen zum Leasingvertrag
Leasingvertrag ist im Gesetz nicht geregelt
Was ist Leasing
Unternehmer veranlasst Leasingfirma Sache zu kaufen. Unternehmer bezahlt Leasingrate für Besitzrecht an der Sache
Welche Arten des Leasings gibt es
Operate-Leasing-Vertrag (Ähnlich zu Mietvertrag)
Finanzierungs-Leasing-V. (feste Grundmietzeit, Leasingraten decken den Kaufpreis)
Was bedeutet Factoring
Unternehmen verkauft Kundenforderun an Factor unter Abzug seiner Gebühr.
Forderung werden gemäß §398 BGB übertragen
Welchen Zweck hat Factoring
Unternehmen kann bessere Liquiditätslage erreichen
Welche Formen der Abtretung (Factoring) gibt es
Offene Zession (Schuldner wird informiert)
Stille Zession (Schuldner erfährt zunächst nichts)
Welche Formen des Factoring gibt es
Echtes Factoring (Forderungskauf -> Ausfallrisiko)
Unechtes Factoring (Einzug wird abgetreten -> Kein Risiko)
Ist der Garantievertrag gesetzlich geregelt
Nein
Gelten für den Garantievertrag Vorschriften
Keine Formvorschriften
Welche Grundpfandrechte gibt es
Hypothek
Grundschuld
Rentenschuld
Was ist eine Hypothek
Belastung eines Grundstückes der Geldauszahlung gegenübersteht
Was ist eine Grundschuld
Abstrakte Belstung eines Grundstücks, die auf eine Geldzahlung aus dem Grundstück gerichtet ist
Unterschied Hypothek und Grundschuld
Hypothek ist (akzessorisch) und hängt von Forderung ab.
Grundschuld ist (abstrakt) und hängt nicht von Forderung ab.
Wie entsteht eine Hypothek
Durch Einigung und Eintragung ins Grundbuch (§873)
Wer stellt beim Werkvertrag das Material
Material wird vom Bestellet gestellt
Was heißt Herstellen eines Werkes (Werkvertrag)
Arbeitsergebniss im Sinne eines Erfolges
Wozu verpflichtet sich der Besteller eines Werks?
Entgelt Zahlung
Abnahme des Werke
Istkaufmann
Jeder Gewerbebetrieb (außer wenn in kaufm. weise… nicht erfordert)
Wann erlangt der Istkaufmann seine Kaufmannseigenschaften
Mit Aufnahme seiner Geschäufte
Was versteht man unter Formkaufleuten
Handelsgesellschaften (GmbH, OHG, KG, etc.)
Verschiedene Prinzipien des Firmenrechts
Firmenwahrheit
Firmenbeständigkeit
Firmeneinheit
Firmenöffentlichkeit
Wer hat Einsicht in das Handelsregister
Jedermann (öffentliches Verzeichnis)'
Wo ist der Handelskauf geregelt
§§373-381 HGB
Was ist das HGB
Sonderrecht für Kaufleute
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