Jugendschutz

Jugendmedienstaatsvertrag

• Personeller Anwendungsbereich:

  • Kinder und Jugendliche

• Sachlicher Anwendungsbereich gem. § 2 I

  • Rundfunk

  • Telemedien

Jugenschutzgesetz

• Sachlicher Anwendungsbereich

  • Kino und Vertrieb von Trägermedien

Landesmedienanstalten, die zur Erfüllung der Aufgabe von der Kommission für Jugendmedienschutz (als Organ der LMA) unterstützt wird.

Jedoch können nach §19 I JMStV Einrichtungen der freiwilligen Selbstkonrolle gebildet werden.

Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger, §10a Nr. 1, 2 JuSchG

„Schutz der persönlichen Integrität von Kindern und Jugendlichen bei der Mediennutzung“, §10a Nr. 3 JuSchG

„Förderung von Orientierung ... bei der Mediennutzung und Medienerziehung“; §10a Nr. 4 JuSchG

Die abschließende Beurteilung hat das Bundesverwaltungsgericht bislang dem Zwölfer-Gremium der BPS vorbehalten.

Danach ist es den Verwaltungsgerichten verwehrt gewesen, eine eigene Vorrangentscheidung zu treffen. Sie hatten lediglich nachzuprüfen, ob das Abwägungsergebnis des Zwölfer-Gremiums die Grenzen des Beurteilungsspielraums überschreitet

Diese Rechtsprechung ist nunmehr nicht mehr tragbar, da nicht mehr überzeugend begründet werden kann, dass die Verwaltungsgerichte zwar die jugendgefährdenden Wirkungen und im Rahmen der Abwägung das Gewicht der beiden Rechtsgüter bestimmen, die Letztentscheidungsbefugnis für die abschließende Vorrangentscheidung aber dem Zwölfer-Gremium der BPS vorbehalten sein soll.

• Meldefunktionen für unzulässige bzw. entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte,

• kindgerechte Meldefunktionen für unangemessene Kommunikation durch andere Nutzer,

• Bereitstellung einer Möglichkeit für Nutzer, ihre selbst generierten Inhalte als „ab 18 Jahren“ zu kennzeichnen,

• Bereitstellung technischer Mittel zur „Altersverifikation“