StPr ABK

• Objektive Anhaltspunkte (bspw Zeugenaussage,…)

• Subjektive Vorstellung (Überzeugung, Willensakt der Strafverfolgung)

• Einleitung EV

-> mit BS Belehrung zum Ausdruck bringen

1 zielgerichtete Befragung

2 zu Zwecken der Strafverfolgung

3 durch eine Strafverfolgungsperson

R amtliche Eigenschaft muss nach außen deutlich werden

Tatvorhalt richtig?: 163b(1) (Maßnahmen zur IDF) i v m 163 a (4) StPO ( Vernehmung Tatvorhalt)

§163a (4) S 1 StPO i v m §136 (1) S 2-6 StPO (Vernehmung)

Aussageverweigerungsrecht

• §136 ABS 1 S 2 StPO

Befragung/Hinzuziehung Verteidiger

• §136 abs 1 s 2 StPO

Entlastende Beweiserhebung beantragen

• §136 abs 1 s 5

Schriftliche Äußerung

• 136 abs 1 s 6 StPO

Täter Opfer Ausgleich

• §136 abs 1 s 6 StPO

§136 abs 1 S. 3, 4 : Informations- und Hinweispflichtem

Gem §163a (4) Satz 3 StPO Hinweis auf

• §168 c (1): anwesenheitsrecht (Hinzuziehung Verteidiger bei richterlicher Vernehmung)

  und

• §168 c (5) StPO : Recht auf Benachrichtigung (Berechtigten auf die Termine benachrichtigen)

verweist auf

• §187 (1) - (3) GVG : Hinzuziehung Dolmetscher

• §189 (4) GVG : Verschwiegenheitspflicht Dolmetscher

Befragung Im OWiG

• §55 OWiG : Anhörung des Betroffenen

• Zeugenbelehrung : §55 i v m 163 (3) StPO

Anhörungsmöglichkeiten

• Übersendung Anhörungsbogen

• Förmliche Anhörung u anschließende Protokollierung

Inhalt Belehrung

• Tatvorhalt

• Aussagefreiheit

• Schriftliche Äußerung

• Keine Belehrung über Verteidigerkonsultation, Beweiserhebung

Belehrungspflicht bei

• Anhörung: JA

• Spontanäußerungen und orientierende Befragung : NEiN

Zeuge ist, wer in einem Straf- oder Bußgeldverfahren über eigene Wahrnehmung Auskunft geben soll und nicht selbst BS/BT oder Sachverständiger ist, über einen in der Vergangenheit liegenden Vorgang

§168 b StPO

Mit Formular “Bs Belehrung/Vernehmung” umgesetzt

Unterschreiben lassen oder verweigert ankreuzen

a Angabe Personalien, bei Weigerung :111 OWiG

b Pflicht zum erscheinen auf Ladung (vor Polizei muss nicht!)

c Eingriffe in persönliche Freiheit und körperliche Integrität erdulden zb Libis, blutentnahme

Aber: keine Mitwirkungspflicht(=nicht selbst belasten zb alkotest)

d keine Pflicht Wahrheit zu sagen

1 Zeuge kann jeder sein, der in der Lage ist verständlich über seine Wahrnehmung zu berichten (zb Kinder erst ab da 2 Jahren, Greise,, behinderte,...)

2 wert der Aussage abhängig von

• Wahrnehmungsfähigkeit

• Erinnerungsvermögen

• Sachlichkeit seiner Aussage (“Befangenhei”)

-> sog Legitimationsnorm

• Ausgangsnorm BS §163 a StPO

• Ausgangsnorm Zeuge: 163 (3) StPO

• GS Begriff : §373 b StPO

Sind Äußerungen von Personen, die den Strafverfolgungsbehörden unaufgefordert Informationen mitteilen

1 zielgerichtete Befragung

• von WEM Initiative zur Mitteilung bzw. bei wem Informationsinteresse liegt

2 zu Zweck der Strafverfolgung

• Anfangsverdacht muss gegeben sein

3 durch Strafverfolgungsperson

• muss durch so eine Person durchgeführt werden

4 amtliche Eigenschaft nach außen deutlich werden

• Vernehmende (Polizei) muss dem zu Vernehmenden gegenübertreten und in dieser Eigenschaft Auskunft verlangen

1 Auskunftsverweigerunsgrecht (AZR) §55 StPO

• nicht selbst belasten (Auskunft verweigern)

• TÄmter nicht bekannt

2 Zeugnisverweigerungsrecht (ZvR) §52 StPO

• Zweck: Versuchung Falschaussage vermindern

• Die Person muss BS Status haben

• Täter bekannt (für Polizei), Belehrung zuerst durch 55

• weitere ZvR Rechte nach : §52(2), 53, 53a, 54 StPO

§ 69(1) Gegenstand der Untersuchung beim Z oder Unverdächtigen

Ist, wer eigene Wahrnehmung gemacht hat, wozu eine besondere Sachkunde erforderlich (85 StPO)

Bspw. Verdeckter Ermittler ?

Ist diejenige Person, welche im Auftrag eines anderen (i d r vom Gericht) etwas im Augenschein nimmt

Z.b Frau welcher für den Richter aufgrund Gleichgeschlechtigkeitsgrundsatz etwas im Augenschein nimmt

Aufgrund speziellen Fachwissen erläutert er Sachverhalte, Beweise und Aussagen im Strafverfahren, erstellt Gutachten

Im Gegensatz zum Zeugen austauschbar

z B Psychologe über BS ärztliches Gutachten erstellt

Gem §163 b (2) StPO, 111owig

• vor der StA : §161a StPO

• Vor dem Richter: §48 StPO

• Anordnung auf Vorladung durch die Sta : §163 (3) StPO

• Vor der Polizei : keine Erscheinungspflicht bei Polizei, außer StA lädt zur Polizei vor (hier Pflicht, da Ermittlungsperson der Sta)

Folgen bei nichtbeachung : §51 , 161a(2) StPO ; Kosten tragen (Ordnungsgeld, Ordnungshaft)

• vor dem Richter §48 StPO

• Vor der StA §161a StPO

• Vor Ermittlungspersonen der StA (Polizei) 163(3) s 1 StPO

Vernehmung zur Person(§68) und zur Sache (§69)

Bei Weigerung : §111 OWiG , kosten : Ordnungsgeld und -Haft, Zwangshaft (Max 6 Wochen )

Folgen einer falschen Aussage gegen Polizei oder StA

• 258 StVG Strafvereitelung

• 145d StGB Vortäuschung Sttaftat

• 164 StGB falsche Verdächtigung

Ggü Richter

• 153 StGB falsche unendliche Aussage

• 154 StGB Meineid

§163 (3) i v m §57 StPO (verweist auf Sechsten Abschnitt des 1 Buches)

1 Vorprüfung

2 Materielle Rechtmäßigkeit

• Eingriffsermächtigung: Norm nennen §163 b ( 2 ) StPO

• Adressat : Unverdächtiger , definieren + Sv Bezug *+ Gebotheitsgrundsatz (> Definition, sv Bezug bspw keine weiteren Zurufen vorhanden,

• Zweck . Feststellung Identität

• A Rechtsfolge (Generalklausel= §163 b(1) S.1 Stpo ) -> gleiche paragraph?

  zur IDF erforderlichen Maßnahmen (definieren) : Anhalten, Auweise verlangen und aushändigen lassen, Personalien erfragen/notieren, sonstige erforderliche Maßnahmen (Datenabgleich,..)

  Im SV: schauen welches vorliegt bspw Weigerung Aushändigung, da Probleme ausgehändigt werden

• Weitere Voraussetzung: “IDF sonst nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten möglich”- SV Bezug

• B Sonderfall (§163 b (1) S.2,S.3 StPO)

  weitere zu IDF erforderlichen Maßnahmen möglich:

  Fetshalten 163 b (1) s 2

  NUR MIT EINWILLIGUNG : Durchsuchen Person/mitgeführte Sachen, ED Maßnahmen

  Definition + SV Bezug

• vermutlich nur festhalten und weiter nicht

• Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne

  Defintiion + SV Bezug

  bei Stärke TV : warum dringender TV bei Verdächtigen Def + svb, , Zeugenaussage

  schwere der tat: normal

3 Formelle Rechtmäßigkeit

• Anordnungskompetenz : …Satz

  “Jeder Beamte des Polizeivollzugsdienstes”

4 Form- und Fristbestimmungen

• Belehrungspflicht

  §69 (1) S.2 i v m 163b (2) Gegenstand der Untersuchung

  SVB:

• Bei vorübergehendem Festhalten: siehe Bestimmungen gem §163 c StPO :

• Freilassung nach höchstens 12h : 163 c(2) stpo

• unverzüglich nach IDF freilassen -> 163c (1) s 1

• unverzügliche Richtervorführung -> 163c (1) s 2

• Bei Durchsuchung der Person : Gleichgeschlechtigkeitsgrundsatz §81 d StPO

• 163 (3) stpo : vernichtung Unterlagen , nach IDF/ Strafverfahren

5 Ergebnis

“Die IDF war rechtmäßig”

Vorgehen

• Begriff Spontanäußerung

• Vernehmungsbegriff

• Begründung, warum keine VN

• “Keine Belehrung notwendig”

• “Verwertbarkeit”

Siehe LösungsVorschlag

1 Tatvorhalt zur Last legen (163 a(4) S.1 i v m 163 b(1) StPO)

Da festhalten : F+ F des 163c StPO beachten

2 bei vorübergehendem Festhalten:

163 c(1) StPO unverzügliche Vorführung vor Richter : Person nicht länger als für IDF festhalten. davon auszugehen, dass nach IDF entlassen wird.

3 aufgrund kurzer Dauer der Personalienfeststellung Richter nicht notwendige

4 auszugehen: 12 h Frist eingehalten gem 163c (2) StPO

5 Bestimmungen über Informations, - Belehrungs und Benachrichtigungspflichz gem 114a bis 114 c StPO eingehalten

• formloses herumfragen des Polizeibeamten in der 1 Phase

• Ziel: Rolle der Anwesenden zu klären

• Keine Belehrungspflicht

• Bspw wer hat angerufen, wer ist beteiligt

• Jederzeit wiederrufbar, bis dahin geleistete Angaben unverwertbar

• Polizeibeamter kann nicht als Zeuge vom Hörensagen in Hauptverhandlung eingeführt werden

• Richter kann als Zeuge vom Hörensagen in Hauptverhandlung eingeführt werden

1 Recht auf informationelle Selbstbestimmung (RIS) Art 2(1) i v m 1 (1) Gg

• Bei Erhebung Personalfragen

2 Recht auf körperliche Unversehrtheit Art 2 (2) GG

• Durchsuchung Person

3 Recht auf Freiheit der Person Art Art 2 (2) S.2 GG

• in Form der freiheitsentziehenden Maßnhamen

1 Rechtmäßigkeit

Alles aber gibt oft Hinweis bspw auf formen und Fristen nicht eingehe

2 materielle Rechtmäßigkeit

Wenn im Zeitpunkt der beabsichtigten IDF konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen , dass die Person als Zeuge oder Augenscheinsobjket (86stpo) benötigt wird

SvB: keine weiteren Zeugen vorhanden, vollständig Tathandlung beobachtet

• Def

• Geht über bloße Anhalten hinaus, Person darf sich nicht mehr vom Kontrollort entfernen

• Erfährt Steigerung durch Verbringung an einem anderen Ort gg den Willen der Person

• Aus anfänglichen FR-Beschränkung wird ab Festhalten eine Fr-Entziehung

Nach anschließendem Datenabgleich gem 98c StPO ist die Identität der Person zweifelsfrei festgestellt , weshalb die Person “auf die Straße entlassen wurde”

• Durch getroffene Maßnahme wurde in gR des L. eingegriffen

• Betroffene GR: …

• Um GR Eingriff gerecht zu werden, müssen getroffene Maßnahmen im Rahmen der IDF in angemessenen Verhältnis zur Schwere Tat+Stärke TV stehen

• Dringende TV lässt sich begründen (durch TÖ anwesenden Tatverdächtigen)

  d TV gestärkt/manifestiert durch: Zeugenaussage des L

• Bei verübten ST: Vergehenstatbestand

  Begehung solcher Delikte : verlangt hohe kriminelle Energie, niedere Beweggründe des TV sind anzunehmen

• Staat besitzt: berechtigtes Interesse an Aufklärung dieser Straftaten !

• Somit spielt Zeugeneigenschaft des L. Für weitere Strafverfahren eine (gewichtige )Rolle !

A: 163(3) S.2 i v m 52 StPO

bei Verzicht : 163 (3) S.2 i v m 57 stpo

B: 163 a (4) stpo i v m 136 (1) S 2-6

C: 163 (3) s 2 i v m 57 StPO

Entweder zum Z oder zum Bs

StPO gilt eig für sta, daher braucht Polizei legitimationsnorm (somit verweist 163a (4,5) auf verschiedener paragraphen wo die Rechte drinstehen

• Bruder von Herrn S seinem Vater

  = Onkel; Verwandtschaft 3. Grades Seitenlinie

  ZVR nach: 163 (3) s 2 i v m 52 (1) Nr 3 StPO

  Belehrungspflicht nach : 52(3) StPO

  bei unterlassener Belehrung : Verwertungsverbot

  Gegenstand der Untersuchung?

• Bei Arzt : ZVR durch Berufsgeheimnisträger

  163 (3) s 2 i v m 53 (1) Nr 3

  Entbindung ärztliche Scgweigepflicht durch Gs: 163 (3) s 2 i v m 53 (2) StPO