Erkläre Volkssouveränität
Macht und Legimität des Staates leiten sich vom Willen des Volkes ab. Fundament aller Demokratien.
Gewaltenteilung erklären
Aufteilung der Staatsgewalt auf verschiedene Organe (Legislative, Exekutive, Judikative), um Machtmissbrauch zu verhindern.
Mehrheitsprinzip erklären
Entscheidungen werden von der Mehrheit getroffen. Die Rechte der Minderheiten bleiben geschützt.
Rechtsstaatlichkeit erklären
Alle unterliegen dem gleichen Recht. Alle Bürger und Bürgerinnen, sowie auch alle staatlichen Institutionen.
Erkläre Pluralismus
Die Vielfalt von Meinungen, Interessen und Kulturen wird anerkannt und geschützt.
Erkläre den Begriff Grundrechte als Kernprinzip der Demokratie
Grundrechte, wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Religionsfreiheit sind für alle garantiert.
Was sind die 6 Kernprinzipien der Demokratie?
Volkssouveränität
Gewaltenteilung
Mehrheitsprinzip
Rechtsstaatlichkeit
Pluralismus
Grundrechte
Welche 4 Arten der Demokratie (mit kurzer Erklärung) gibt es ?
Direkte Demokratie: Die Bürgerinnen und Bürger treffen Entscheidungen direkt durch Abstimmungen über Gesetze oder andere politische Fragen.
Indirekte Demokratie (repräsentative): Das Volk wählt Vertreterinnen und Vertreter, die in Parlamenten und anderen Gremien Entscheidungen treffen.
Soziale Demokratie: Betont die Bedeutung sozialer Gerechtigkeit und umfasst staatliche Maßnahmen zur Verringerung von Ungleichheiten.
Liberale Demokratie: Kombiniert die Prinzipien der repräsentativen Demokratie mit einem starken Schutz der individuellen Freiheiten und Rechte.
stellt Regeln auf
↓
überprüft Regeln
setzt Regeln um
Legislative
Judikative
Exekutive
Bundesverfassungsgericht
Welche (zwei) historischen Ereignisse sind im Verlauf der Volkssouveränität wichtig/prägend?
Ende des Unabhängigkeitskrieg von Amerika (bzw. Unabhängigkeit von Amerika 1783 und damit eingeführt Bill of Rights)
Französische Revolution (der Keim der französischen Revolution wurde durch die Idee der Volkssouveränität gepflanzt)
Aus wem besteht die Exekutive?
Spitze: Bundespräsident -> gewählt von Bundesversammlung
Kernstück: Bundesregierung mit Bundeskanzler -> Bundeskanzler gewählt vom Bundestag und schlägt Bundesminister vor, der vom Bundespräsident ernannt wird
Verantwortlich für Ausführung der Gesetze und die Leitung der Staatsgeschäfte
Wie ist die Legislative zusammengesetzt ?
Besteht aus zwei Kammern: Bundestag und Bundesrat
Bundestag: Direkt von wahlberechtigten Bürgern -> Hauptgesetzgebungsorgan, wählt den Bundeskanzler
Bundesrat: Mitglieder der Landesregierung, die die einzelnen Bundesländer vertreten
Wer steht in der Judikativen?
Spitze: Bundesverfassungsgericht -> höchstes Gericht
Richter und Richterinnen gewählt von Bundestag und Bundesrat.
Wann findet die relative Wahl statt bzw. wo greift diese?
Bei der Erststimme. Im Wahlkreis. Beim Wählen der Person, die durch die Mehrzahl der Stimmen direkt einen Platz im Bundestag bekommt.
Was besagt die Verhältniswahl?
Betrifft ganz Deutschland. Bei der Verhältniswahl wird eine Partei gewählt, welche über ein prozentualles Stimmenverhältnis Plätze im Bundestag zugewiesen bekommt.
Hierbei muss die 5% Hürde überwunden werden.
Was ist ein Überhangmandat?
Definition Bundestag:
Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei mehr Direktkandidaten in den Bundestag entsenden kann, als ihr gemäß der Anzahl der Zweitstimmen in einem Bundesland zustehen (> Wahlrecht). Die Überhangmandate werden durch zusätzliche Sitze für die anderen Parteien ausgeglichen (> Ausgleichsmandate), sodass für die Sitzverteilung des Bundestages das Verhältnis der Zahl der Zweitstimmen maßgeblich ist.
Wikipedia Definition:
“Im Bundestagswahlrecht in Deutschland bedeutet das: Überhangmandate werden vergeben, wenn eine Partei mehr Direktmandate durch Erststimmen in einem Land erringt, als ihr gemäß dem Zweitstimmenergebnis in diesem Land zustünden.”
Wichtig zu wissen:
“Ausgleichsmandate dienen dazu, die bei bestimmten Wahlsystemen zustande kommenden Überhangmandate so auszugleichen, dass andere Parteien, die keine oder weniger Überhangmandate bekommen haben, nicht benachteiligt werden.”
So kommen die Mehrplätze im Bundestag zustande.
Wie viele Plätze sind im Bundestag vorgesehen und wie viele sind aktuell besetzt ?
598 vorgesehen
734 vergeben/besetzt
Wie oft wird der Bundestag gewählt ?
Alle 4 Jahre. Im September. Auf einen Sonntag.
Was besagen die Stimmen auf dem Wahlzettel aus ?
Erststimme: Wählt eine Person. Bei der Mehrheit der Stimmen (relative Wahl) wandert diese Person direkt in den Bundestag.
Zweitstimme: Stimme für die Partei, muss nicht parteiisch mit der Erststimme übereinstimmen.
Was besagt der wichtigste Satz im Grundgesetzt und bis zu welchem Paragraph darf/soll keine Änderung vorgenommen werden ?
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Einschließlich bis Paragraph/Abschnitt/co. 19.
Wann wurde das Grundgesetz in Deutschland ausgefertigt ?
23.05.1949
Zuletzt geändertvor 5 Monaten