KRiM

Ist gegeben wenn

• eine gezielte Befragung vorliegt

  entscheidend von wem Initiative zur Befragung ausgeht

  bei Spontanäußerungen keine Vernehmung

• Befragung durch Vernehmungsführer , dh einer Strafverfolgungsperson

• Außenwirkung vorliegt, Aussageperson muss erkennen, dass es sich um Strafverfolgungsperson handelt

• Konkreter Befragungsgrund muss vorliegen: bloße Befragung reicht nicht aus und

  fragen zum Gegenstand des EV stellen

Nicht Belastung oder Entlastung sondern ERMITTLUNG DER WAHRHEIT

• Erlangung Geständnis,

• Erlangung Tatverdacht,

• Erlangung Ermittlungshinweisen,

• Erlangung von Fahndungshinweisen

• Feststellung Sachbeweisen

• Ermittlung unbekannter Täter

• Feststellung Sachbeweis

• Überführung Täter

• Klärung Schuldfähigkeit

• Feststellung Motiven und Hintergründen

Polizei schickt StA Verfahrensweise als Vn Niederschriften, Tonbänder, Lichtbilder, Videoaufnahmen

Diese entscheidet über

• ob und wie Verfahren eingestellt wird

• Über strafrechtliche Bewertung der Tat

• Ob und wegen welcher Taten Anklage erhoben wird

Gericht braucht VN für die Entscheidung über

• Zulassung Anklage und Eröffnung Hauptverfahren

• Vorbereitung auf Hauptverhandlung

• Entscheidung über Vorladung von Zeugen

• Überprüfung Glaubwürdigkeit von Zeugen und Beschuldigten

• Entscheidung über Beweiserhebung

• Professionelle Distanz

• Bildung einer Fallauffassunv zur Festlegung der Verhandlungsführung

• Abgleich mit Äußerungen der Zeugen/BS in der mündlichen Hauptverhandlung und entsprechende Vorhalte (=)

• Vorladung

• Logistische Vorbereitung

• Personen, Sach und Rechtskenntnisse

• Tatortkenntnisse

• Vernehmungszeitpunkt und - Dauer

• Vernehmungsort

• Vernehmungsbeamte

• Anwesenheitsrecht Verteidigers beachten

1 Vorbereitung Logistik

• Vernehmungszimmer sicher gestalten, Störungen vermeiden wie z.b Telefon umleiten, Schild an Türe mit nicht stören

  ->Zur Eigensicherung und Professionalität

• Fallakten bereits rauslegen + vorher durcharbeiten und notwendige Formulare bereitlegen

• In welcher Form VN festgehalten wird bspw : handschriftliche Dokumentation, Tonbandvernehmung, VN mit Diktiergerät, Dokumentation mit PC

2 taktische Vorbereitung der Vn: Sachkenntnisse

• Fragenkatalog (damit nichts vergessen wird) bzw Übersicht über Sachverhalt

3 Personenkenntnisse

• Durch: Abfragen Datensysteme z.b NWR, AZR, Zevis

• Rücksprache mit Kollegen aus vorherigen Straftaten

• Auskünfte bei Behörde

Dadurch: hinterlässt Eindruck eines informierten und Präparierten Beamten

• Zeitabstand zwischen Ereignis und VN gering halten

• Reihenfolge-: Z(da unbeteiligt ), GS, BS

Ausnahme BS vor anderen: wenn er nur jetzt aussagen möchte und sonst nicht mehr oder bspw in Urlaub fährt

• grundsätzlich eigene Dienststelle wählen ,Heimvorteil

• manchmal auch in Wohnräumen der Aussageperson, dann immer zu 2

Normal immer Sachbearbeiter vn Beamte sein

Gilt nicht, wenn

• persönliche Befangenheit bspw familiäre Verbundenheit

• Erkennbare Antipathie (ablehnende Haltung)

• Vorangegangener Widerstand oder Verfolgungsjagd

• Nicht erforderliches Fach oder Spezialwissen

Zweiter Beamter: Glaubwürdigkeitsprobleme wahrnehmen und ggf dokumentieren

• Kontaktgespräch

• Erhebung Personalien , wenn nicht §111 OWiG

• Belehrungen

• Vernehmungen zur Sache : Vorgespräch, Vernehmung zur Person, Vernehmung Zur Tat

• Anforderungen an Protokoll

  d.h

• Beachtung Wahrnehmungs und Glaubwürdigkeitsaspekte

  d.h

• Eisbrecher

• Entkrampfung Situation

• Gute VN Atmosphäre schaffen

• Aussagebreitschsft erhöhen

• Herausfinden ob Person VN Fähig oder bspw Alkoholisiert, Drogen etc

1 Beschuldigter

• über Rechte belehren : 136, 163 a (4)

• taktische Sicht: über Art + weise, Gesprächsführung entscheiden ob Bs Angaben machen will

  2 Zeugen

• ZVR - #auf sich oder dritten Angaben komplett verweigern

• AVR- nur auf gewisse Fragen

3 Spontanäußerungen

• ohne BL verwertbar

• Im ev als Vermerk festhalten

• Siehe Beispiele s 20 Skript

4 informatorische Befragung

• keine VN, keine BL , klären wer beteiligt und welches Ereignis vorliegt

5 Vn Fähigökeit

• vor Beginn prüfen ob VN fähig

Pro

• Komplexe Sachverhalte einfacher dargestellt

• Geordnetes und übersichtliches Protokoll kann erstellt werden

• Ablauf vN bzw Protokoll wird vorstrukturiert

  Contra

• Taktisch : Person hat Zeit plausible Erklärungsansätze zu finden

• Forensisch: vorgesprächsteil mit Fragen ,Vorhalten, Widersprüchen nicht dokumentiert

• Fazit: wenn’s geht vermeiden

• bei bed ST: Erkenntnisse von Belang wie zb Lebenslauf, Einkommen, Vermögen

• erlangten Angaben geben strafzumessung, Motiverforschung, Schuldfähigkeit

Eigentliche VN

Beginn mit A offene Frage (ist Bericht)

Schilderung im Zsmhang

• Aussageperson soll unbeeinflusst aus eigener Sicht Tiefe und Umfang bestimmen

B ergänzende Fragen (ist Verhör)

• Vernehmende stellt ergänzende Fragen, Fragenkatalog

• Bestimmte Fragen zur vortat , tat und nachphase (gedanklich)

• Herausarbeitung TBM obj und subj

• Täterschafts und Teilnehmeform

• Wahrnehmungs und Glaunwürdigkeitsaspekte

Form

• Immer schriftlich in Protokoll umsetzen

• Wichtig zu entnehmen: Zeit Dauer, Ort, VN Beamter, VN Status, Personalien der Aussageperson, Belehrungen

Anforderungen an Protokoll:

• schriftlich

• Beginn Ende mit Datum + Uhrzeit

• PersonAlien vollständig

• Belehrungen

• Wortgetreu protokollieren #

• Unterschriften (jede Seite)

• Korrekturen handschriftlich

• VN Verlauf dokumteiren, da sich gesamte gesamte Beweisaufnahme daran orientiert

Beim vN Verlauf auch

• Unterbrechungen : alle Protokollieren

• Besonderheiten im non verbalen Bereich : deutliche lügensignale sowie Gefühlsregungen

• Anerkennung Protokoll : Aussageperson zur abschließenden durchlesen und Unterzeichnung vorlegen -> Authenzität der Aussage dokumentiert

Nachträgliche handschriftliche Änderungen erhöhen Beweiswert

Aushändigung Protokoll: Kopie oder Durchschlag wird an Z mit Zustimmungen an StA ausgehändigt

1 offene Frage

• ermöglicht Schilderung im Zsmhang

• Vn wird eröffnet

Anwendung : Eröffnungstage in VN , erster Überblick, Infogewinnung

Bspw: was geschah am Do?,

was ist anschließend passiert

Was ist passiert

2 geschlossene Frage

• eignet sich bei sprachlich unheüntem geistig wenig beweglichen, wortkargen einsilbigen aussagepersonen

• Hier: hohe Suggestionswirkung ?

• Bei geistig wenig flexiblen: entsteht Erwartungsdruck

Anwendung:Detailfragen klären, Widersprüche herausarbeiten

Bspw hat der

War Fzg blau

Trug Täter eine Brille

Vn kann durch Lenkungsfragen auf bestimmten Zeitpunkt oder auf eine bestimmte Aussage lenken

Anwendung: vn Person wird Wiederaufbau ? bestimmten Zeitpunkt oder Aussage gelenkt

Auch geeignet bei “ausschweifenden Berichten, um wieder auf das wesentliche zu kommen

Bspw

Offene und geschlossene Fragen kombiniert

Anwendung. Eignet sich als Folgefrage bei unbeantwortet

War das fzg blau , rot oder hat es eine andere Farbe

• Überprüfung Glaubwürdigkeit

• Rückschlüsse Objektivität einer Aussage

Aniweudng : eigen und Fremdeinschätzung verdeutlichen

Bspw wie breit ist die Straße

Fangfrage

• Falschaussagen provozieren , um später durch Vorhalte unwahre Aufgaben aufdecken

• Frage nach scheinbar unbedeutenden Umständen

• Anwendung: auch Glaubwürdigkeit prüfen

• Bspw. Kennen sie Paul Maike (mittäter aus Vortaten)

Suggestivfrage

• Antwort Gesprächspartner im Mund gelegt

Anwendung. Bei Infogewinnung unüblich und gefährlich

Dadurch will man ggü alten, Meinung beeinflussen

->kann durch Verteidiger angefechtet wErden

• Dokumentation VN

  zur aussagsabsicherung

• Zeugen der VN

  zweiter Beamter, Dolmetscher um Inhalt und korrekten Ablauf VN zu bestätigen

• Täterwissen ?

  Details erheben, die nur Täter wissen

• Aufzeichnungen Bs O Z ?

  Eigene Anfertigungen bspw Skizze

• Richterliche Vn

• Tonbandvernehmung

• VN mit Diktiergerät

Warum?

Damit

Maßnahmen dagegen (10 Punkte)

• handschriftliche Verbesserung

• Datum, Beginn, Ende und Ort der VN festhalten

• Erforderliche Belehrung mit Unterschrift (damit nicht sagen vor Gericht: dass nicht bekerhtwurde)

• Aussagegetreue Protokollierung aller Angaben der Person in wörtlicher Rede

• Wortgetreue -> Blatt gucken

• Protokoll vom Aussageperson durchlesen lassend unterschrieben lassen, Vermerk: bei Weigerung

• Anwesenheit 2. Beamten ‘

• !richterliche VN veranlassen (erhöhter beweiswert!) -beste Absicherung, kann er nicht anfechten

• Tonband oder Videovernehmung !

1

• Vorgeschichte zu dem Täter? ->geschlossene Frage

• Warum kam es zum Streit?

• Wie kam es zur Tat

2

• wie oft hat er zugeschlagen

• Womit wurden sie geschlagen

• Wie wurden sie verletzt

3

• wie ist er vom Tatort weggekommen

• Ist Täter geflüchtet

• Fluchtmittel , Fluchtrichtung, wie haben sie sich verhalten

• um strukturierte und nicht auf Zufall angelegte Befragung/vN durchzuführen

• aber: Polizisten über WIRKUNV von Frageartem bewusst sein, zielgerichtet anwenden

Fragearten bzw Techniken ermöglichen VN Führer

• Steuerung VN Verlauf

• Steuerung VN Inhalt

• Anpassung an Wortschatz und Ausdrucksfähigkeit der Person

• Wortgetreue Protokollierung im Bedarfsfall

• ermöglicht die Schilderung im Zsmhang

• hierbei : wichtige Details im Gespräch ausgeführt werden, die für weitere Sachbearbeitung von besonderer Bdt sind

• unbewusst wichtige Details zum Vorschein die im Nachgang : mit Lenkungs, Auswahl oder Fangfragen weiterverfolgt werden

• eignet sich auch für : Weiterführung u Präzisierung der Aussafe

1 logistische Vorbereitung

• Hiflsmittel bereithalten: PC, Tonband; Akten, Beweismittel, Formulare; Dolmetscher, Termin Schreibkraft

• Störungen vermeiden : Telefonumleitung, Türschild

• VN Zimmer sicher gestalten

2 SV- und Rechtskenntnisse

Warum? Gefühl rüberkommen eines kompetenten, sachkundigen Beamten

• Kenntnis über Verhältnisse am TO, SV und Ort des Geschehens notwendig -> so Lüge , Wahrheit und Schutzbehauptung (?) zu erkennen

• Herausarbeiten TBM -> erfordert Rechtskenntnisse

• Fragenkatalog und Akten(Studium)

3 Personenkenntnisse

• Erkenntnisse über : Vortaten, kriminelle Energie, soziales Umfeld, Neigungen, F-higkeiten, Verhalten frühere Vernehmungen

• Erheben über: POLAS, MELDIT, ZEVIS, NWR, Akten, Kolllegen, Behördenanfrage

4 VN Ort

• grundsätzlich eigene Dienststelle (Heimvorteil, vertrauertes Umfeld, starke Position)

• Beim Z.: evtl Tatort wegen Erinnerung, Genauigkeit

Beachte

• falls notwendigerweise vor Ort: nicht in Öffentlichkeit, im StrW

• Nicht allein : im häuslichen Bereich bei Z o BS; Absehbare Gefahr nachträglicher Beschuldigung?

5 Vn Beamte

• i d r Sachbearbeiter

• Beauftragen eines Kollegen bspw: bei Befangenheit, Fehlender Fachkenntniss, fehlender Zuständigkeit, professionelle Distanz ?

6 Vn Zeitpunkt

• zeitnahen zum Geschehen, vermeidet: Erinnerungslücken, weniger Beeinflussung

• Z, GS vor BS

• Unterbrechungen, Nahrungsaufnahme festhalten

• VN Fähigkeit ?

Sicherungsangriff Objektiv

• Überblick über Tatausmaß, Spurenlage und zu treffende Sofortmaßnahmen

• Gefährdete Spuren sichern

• Erste Übersichtsaufnahme vom Tatort; dabei nichts verändern

Subjektiv

• Personen vor Ort feststellen

• Sind mehrere anwesend : zu trennen und erste Befragungen außerhalb Spurenbereiche durchzuführen

• Mitteiler/AE wegen Tatverdächtigen, Diebesguts etc. zu befragen

• mögliche weitere Zeugen feststellen

• IDF der Personenüberprüfzng durch infosysteme zeitnah durchführen

• Ggf FSF

• Falls Täter vor Ort: unverzüglich Festnahme + weitere Maßnahmen

Mit offenen frage VN eröffnet ; hier können wichtige Details im Gespräch ausgeführt werden, die für weitere Sachbearbeitung von besonderer Bedeutung

Durch diese Frage kommen oft unbewusst wichtige Details zum Vorschein; PolB kann diese im Nachgang mit Leknkungs,- Auswahl oder Fangfragen weiterverfolgen