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Ausbildungsbetrieb

Berufausbildungsgesetz

Ausbildungsordnung

Berufausbildungsvertrag

Schule

Richtlinien und Lehrpläne

Schulpflicht

Schulgesetze der Länder

Zwingend vorgeschrieben

Mind. 1 Monat und Max. 4 Monate

Ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten

Vom Ausbildungsbetrieb nicht ordentlich gekündigt werden

4wochen bei Aufgabe oder Anfang neuer Ausbildung

Fristlos bei außerordentlicher

Diebstahl

Gewaltanwendung

Schwerwiegende Beleidigung

Beharrliche Arbeitsverweigerung

Fehlende Lohnzahlung

Wiederholte oder schwere Verstöße gegen arbschg

Bbig

Schriftlich

Angabe von Gründen nach Probezeit

Mit Ablauf des Vertrages

Nach bestehen der Abschlussprüfung

Verlängerung auf nächsten Wiederholungstermin nodes max. 1 Jahr

Ausbildungspflicht

Kostenlose Ausbildungsziel zur Verfügung stellen

Fürsorgepflicht

Zahlung von Vergütung

Gewähren von Urlaub

Freistellung für Berufsschule

Ausstellung des Zeugnis am Ende der Ausbildung

Lernpflicht

Dienstleistungspflicht

Gehorsamspflicht

Sorgfaltspflicht

Schweige und Treuepflicht

Berufschulpflicht

Führen von berichtsheft

Arbeistschutzaufsicjz jedes Bundeslandes

Schutz Jugendlicher Arbeitnehmer und azubis

Fünf Tage Woche nicht am Wochenende und Feiertagen

Täglich Max 8h

Frühestens 6-20 Uhr

Wöchentlich 40h

4,5h mind. 30min

Nach 6h mind 60min

Mind 12h ununterbrochen Freizeit

An Tagen von Berufsschule und außervertraglichen susbildungsmaßnahmen

Mehr als 5h Berufsschule wird als 8h Tag gerechnet und Berufsschule 25h wöchentlich auf 40h allgemein

Vor 0900 an betufschultage n

An berufschultag mit mehr als 5h je 45min

Berufschulwochen blockunzerricht bei 25h mind 5tage

Mindestanspruch

16jahre 30tage

17jahre 27tsge

18jahre 25 Tage

Währen berufschulferien

Vor Beginn

1jahr nach Arbeitsbeginn

Während Schwangerschaft und 4monate danach

Bis 3 Jahre Kündigungsschutz

6wochen vor 8 Wochen nach Geburt

Verbot körperlich schwerer Arbeit

Verbot von Mehrarbeit, Sonntag, Nachtarbeit

Anspruch auf muttrtschaftgeld

Arbeitgeber bezahlt Zuschuss

Sozialgesetzbuch

Arbeitgeber mit mind. 20beschäftigten habe mind 5% Arbeitsplätze für Behinderung

Müssen bezahlt werden wenn keine Behinderten beschäftigt werden

Fürsorgepflicht:

Behindertengerechte Einrichtung

Benachteiligungsverbot

Freistellung von Mehrarbeit auf Wunsch

Zusatzurlaub von 5tagen

Handelsgewerbe aber keine kaufmännischen Betrieb benötigt

Durch Eintragung ins Handelsregister wird er zum kann Kaufmann

Eigentümer landwirtschaftliche Betriebe

Kann sich eintragen lassen

Alle Handelsgesellschaften unabhängig vom Gegenstand und der größe

Öffentliches Verzeichnis aller Kaufleute, das alle wesentlichste Tatsachen eingesehen werden können

Haftung unbeschrankt mit privat und betriebsvermögen

Gewinn steht dem Unternehmer zu

Formfrei

Aber meistens schriftlich

Spätestens 1monat nach Beginn des Arbeitsverhältnis muss eine Niederschrift mit Arbeitsbedingungen erstellt werden

Arbeitspflicht

Verschwiegenheitspflicht

Anzeige drohender Schäden

Keine Annahme von Schmiergeldern Überstunden in Notfällen

Treuepflicht

Lohnzahlungspflicht

Urlaubsgewähtung

Fürsorge

Ausstellung von Zeugnissen

Gleichbehandlung und diskriminierungsverbot

Kündigung

Tod des Arbeitnehmer

Fristablauf

Aufhebungsvertrag

Schriftlich

Ordentliche Kündigung

Außerordentliche

Fristlose Kündigung

Jederzeit ohne Angabe von Gründen

Kündigungsfrist beträgt 28tage zum 15 oder Monatsende

Schriftform ordentliche Kündigung

28 zum 15. oder Monatsende

2jahre 1monat

5jahre 2monate

8jshre 3monate

10Jahre 4 Monate

12 Jahre 5 Monate

20 Jahre 6monate

Durch Tarifverträge oder Arbeitsvertrag

Kürzere Fristen in Ausnahmefällen bei Kleinbetrieben

Verhaltensbedingte Kündigung

Pflichtverletzung Arbeitsvertrag Mahnung muss vorausgehen

Personenbedingte Kündigung

Krankheit, führerscheinentzug

Betriebsbedingt Kündigung

Auftragsrückgang , Stilllegung

Volljährige Arbeitnehmer, langer als 6monate in einem Betrieb beschäftigt, der mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt

Wenn sozial gerechtfertigt

verhaltensbedingte Kündigung

Personenbedingt

Betriebsbedingte Kündigung

Betriebsbedingte Kündigung muss nach sozialen Gesichtspunkten ausgewählt werden

Betriebsrat kann Einspruch innerhalb einer Woche

Kpndigungsxhutzklage innerhalb 3 Wochen

Entscheidung des Arbeitsgericht

Betriebsratmitglieder

Schwangere

Schwerbehinderten

Auszubildende

Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände

Koalitionsfreiheit im Gurundgesetzt

Gewerkschaften und Arbeitgebern

Die im Tarifvertrag verhandelten Bedingungen

Lohn, Gehalt oder entgeltverträge

Rahmen Tarifvertrag (Lohn und Gehaltsgruppen)

Manteltarifverträge (Arbeitszeit, Urlaub, Sonderurlaub, Überstunden, Kündigungsfristen)

Während der Geltung der Tarifverträge gilt Friedenspflicht

Willensbildung innerhalb Tarif/Vertragsparteien

Verhandlungen (keine Einigung)

Schlichtung + schlichtungsabkommen

Scheitern der Schlichtung

Arbeitskampf Streik und Aussperrung

Neue Verhandlung

Die Mitbestimmung im Betrieb durch Betriebsräte und JAv

5 Arbeitnehmern

Abhängig von Anzahl der beschäftigten Personen

Wahlberechtigt: Beschäftigte mind. 18Jahre

Wählbar: mind. 18Jahre und min. 6monate im Betrieb

Ausnahmen:

Leitende Angestellte haben kein Wahlrecht.

Informations und Beratungsrechte

Anhörungsrecht

Zustimmungsverweigerungsrecht

Erzwungenster Mitbestimmung

Einhaltung der Gesetze

Gleichstellung Frauen und behinderte

Integration

Beschäftigung im Betrieb fördern

Maßnahmen Arbeitsschutz

Bei Kündigungen hat der BR ein Anhörungsrecht.

Ohne Anhörung ist die Kündigung unzulässig.

Bis zur Gerichtsenscheidung

Bei Einstellungen, Versetzung, Umstrukturierung kann BR die Zustimmung verweigern, wenn dadurch irgendwelche Nachteile für AN bestehen.

Bei fehlender Zustimmung ist die Maßnahme unwirksam.

BR kann bei Entscheidung Betriebsordnung, Arbeitszeitregelungen, Überwachung, Unfallverhütung, sozialeinrichtungen und betriebliche Lohngestaltung ein erzwingbares Mirbestimmungsrecht.

ohne Einigung unwirksam

Zustimmungsverweigerung entscheidet eignungsstelle

Rentenversicherung

Arbeitslosenvers.

Krankenvers.

Pflegeversich.

Von Geburt bis Tod rechtsfähig

Privaten Recht:

Vereine, GmbH, ag, entstehen durch Eintragung bestehen bis zur Löschung aus den Register.

Öffentliches Recht:

Bund, Länder, sind durch gesetzt oder Verleihung rechtsfähig bis zum Entzug

Das 7 Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder dauerhaft geistesgestört sind.

Willenserklärung ungültig

Minderjährige die das 7 Lebensjahr vollendet haben

Schwebend unwirksam

Willenserklärung von geschäftsunfähigen / Bewusstlosigkeit etc

Scheinkauf

Von beschränkt geschäftsfähigen ohne Einwilligung

Gesetze verstoßen

Gegen formschrift verstoßen

Irrtum

Arglistige Täuschung

Vorrangig:

Nacherfüllung, Nachbesserung oder ersatzlieferung

Nachrangig rechte: nach Nichterfüllung

Rücktritt Kaufvertrag

Minderung Kaufpreis

Schadenersatz

Rechtlich und wirtschaftlich selbständig

Verboten

rechtlich wirtschaftlich selbstständig

Für ein Projekt zb

Rechtlich selbstständig

Wirtschaftlich abhängig

Wird von Muttergesellschaft geleitet

Rechtlich und wirtschaftlich abhängig durch verschmelzen

Auftragseingang

Entwickelung Aktienkurse

Geldmengenentwixkelung

Offene Stellen

Zukunftserwartung der Unternehmen

Stetiges und angemessenes Wachstun

Stabilität des Preisniveaus

Hoher beschäftigungsgrad

Aussenwirtschaftlichws Gleichgewicht

Preisniveaustabilität <——> Vollbeschäftigung

Preisniveaustabilität <——> Wachstum

Ausgabenkürzungen

Erhöhung der Einkommen und körperschaftsteuer

Aussetzung bzw. Verringerung degressiver Abschreibung

Ausgabenberechnung

Senkung Einkommenssteuer und Körperschaft

Wiedereinführung degressiver Abschreibung