Regelmäßiger Fristbeginn + die zu ziterenden Normen?
regelmäßige Frist von 3 Jahren beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, §§ 195, 199
Was ist Hemmung? Welcher § ist ggfs klausurrelevant?
Wirkung der Hemmung: § 209 → Zeitraum wird nicht mit eingerechnet und Frist verlängert sich dementsprechend
für KLS wahrscheinlich wichtig: § 203 → Verhandlungen über den Anspruch
Was ist Ablaufhemmung? Welcher § ist ggfs klausurrelevant?
für KLS wahrscheinlich wichtig: § 210 → falls der Anspruchsberechtigte oder -gegner ein Minderjähriger ist, wird die Verjährungsfrist bis zum Eintritt des 18. Lebensjahres + 6 Monate verlängert
Was ist Neubeginn? Welcher § ist ggfs klausurrelevant?
alles wird auf 0 gestellt und Frist beginnt erneut
für KLS wahrscheinlich wichtig: § 212 I Nr. 1
Was sind die 2 wichtigsten Rechtsfolgen der Verjährung?
entscheidend sind das Leistungsverweigerungsrecht, § 214 I und der Ausschluss des Rückforderungsrechts, § 214 II
Nennen Sie kurz alle Verjährungsfristen, die Sie kennen + deren Normen.
I. Regelmäßige Verjährung, § 195
II. 10 Jahre, § 196
III. 30 Jahre, § 197
IV. Sonderregeln
V. Vereinbarungen
Was müssen Sie bei der regelmäßigen Verjährung beachten?
wichtig: Die Kenntnis des Anspruchsinhabers vom jeweiligen Anspruch muss vorliegen, damit die Frist beginnen kann, § 199 I Nr. 2
damit das nicht ewig dauert, regelt § 199 II-IV Höchstfristen der Verjährung (?)
Wie hoch ist die Verjährungsfrist eines Anspruchs auf Übereignung eines Grundstücks? Was ist zu beachten?
10 Jahre, § 196
wichtig: Bei Anspruch auf Übereignung eines Grundstücks; Frist beginnt mit Entstehung des Anspruchs, § 200 S. 1
Was sind Gewährleistungsrechte? Welche Verjährungsfrist gilt hier?
v.a. Gewährleistungsrecht, §§ 438, 634a (=Mängelhaftung; Recht des Käufers, falls ihm der Verkäufer eine mängelbehaftete Kaufsache übergibt)
Kann eine Verjährungsfrist auch vereinbart werden? Wenn ja, in welchem Rahmen?
Grenzen normiert in § 202, zB nicht mgl. bei vorsätzlicher, unerlaubter Handlung
Zuletzt geändertvor 6 Monaten