HBKG

• Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen gegen Brände und Gefahren

• Vorbereitung der Abwehr von Katastrophen (Kat-Schutz)

• —> Eilzuständigkeit - die Feuerwehr wird tätig, wenn originäre Zuständigkeit nicht vor Ort ist

• Gemeinden: örtlicher Brandschutz und allgemeine Hilfe

• Landkreise: überörtlicher Brandschutz und überörtliche allgemeine Hilfe

• Land: zentrale Aufgaben der allg. Hilfe und des Brandschutzes

• Landkreise, kreisfreie Städte und das Land für den Katastrophenschutz

—> Gemeinden und Landkreise: Selbstverwaltungsangelegenheiten

—> Gegenseitige unterrichtung und verpflichtung zur Zusammenarbeit

• Erarbeiten eines Bedarfs- und Entwicklungsplans, Fortschreibung

• Einrichten und unterhalten einer leistungsfähigen Feuerwehr

• Aus- und Fortbildung von Feuerwehrangehörigen

• Aufstellen und Fortschreiben von Alarm- und Einsatzplänen

• Löschwasserversorgung

• Einrichten von Notrufanlagen, Verbindung zur Leiststelle, Warnung der Bevölkerung

• Brandschutzerziehung und Aufklärung

Die Gemeindefeuerwehr ist so aufzustellen, dass zu jeder Zeit an jedem Ort wirksame Hilfe nach 10 Minuten eingeleitet werden kann

• Gemeinden in ihren Aufgaben unterstützen und beraten

• überörtliche Sicherstellung und Planung des Brandschutzes, allg. Hilfe und des Kat-Schutzes

• Brandschutzerziehung planen und fördern

• überörtliche Durchführung von Aus und Fortbildung

• einrichten einer zentralen Leitstelle

Brandschutzdienststelle als Aufsichtsbehörde des abwehrenden und vorbeugenden Brandschutzes —> Leitung durch den KBI

• Gemeinden und Landkreise in ihren Aufgaben zu unterstützen

• Alam und Einsatzpläne für besonders gefahrbringende Anlagen aufstellen und fortschreiben und einfordern

• Betriebe mit besonderem Gefahrenpotential zum einrichten einer Werkfeuerwerh verpflichten

• Unterhaltung und Einrichtung einer Landesfeuerwehrschule

• Einrichtung eines technischen Prüfdienstes —> Kann an Dritte übertragen werden

• Brandschutzerziehung und Aufklärung fördern

• Bereitstellung eines Funknetzes

• Konzept für den Landesweiten Katastrophenschutz

• Einrichten eines Katastrophenschutzlagers

• Krisenstab der Landesregierung einrichten und unterhalten

• Die Feuerwehren haben Maßnahmen zu treffen, um von der Allgemeinheit, dem Einzelnen oder Tieren die durch Brände, Explosionen, Unfälle oder andere Notlagen drohende Gefahren für Leben, Gesundheit, Lebensgrundlagen oder Sachen abzuwenden

• Vorbeugender Brandschutz, wenn rechtlich übertragen

• Mitwirken bei Brandschutzerziehung und Aufklärung

• Anderen Aufgaben, wenn Pflichtaufgaben dadurch nicht eingeschränkt werden

• Für jede Gemeinde muss eine öffentliche Feuerwehr vorhanden sein

• In Ortsteilen sollen Ortsteilfeuerwehren bestehen (Selbstverwaltungsgarantie —> jede Gemeinde muss eine FW aufstellen)

• Städte mit mehr als 100000 Einwohnern müssen Einheiten aus hauptamtlichen Kräften aufstellen -> Unterstüzt durch FF

• Andere Städte können nach Bedarf eine ständig besetzte Wache einrichten, wenn durch die bebauung bspw. die Hilfsfristen nicht gehalten werden können

• Gemeinden ohen BF müssen FF haben oder PF

• Feuerwehren dürfen nur genormte Ausrüstung verwenden (Ausnahmen möglich)

• Angehörige JF nicht für den Einsatzdienst

• Kindergruppen 6 bis 10 Jahre

• JF 10-18 Jahre

• Besondere Aufmerksamkeit für die Nachwuchsförderung der Gemeinden

• Beamtenverhältnis für feuerwehrtechnischen Dienst

• hauptamtliche Kräfte können im beamtenverhältnis sein, wenn die Aufgaben denen des feuerwehrtechnischen Dienstes entsprechen.

• persönliche Eignung und Eintritt für die freiehitlich demokratische Grundordnung

• Über 17 Jahre und maximal 60 Jahre

• Kann auf Antrag verlängert werden, jedoch nicht länger las 65 (ärztliche Untersuchung)

• Wohnhaft in der Gemeinde oder regelmäßige Beschäftigung

• Fürhrungsdienst nur in der gemeinde wo auch gewohnt wird, maximal Mitgliedschaft in zwei Feuerwehren

• Pflichtfeuerwehr: 18 bis 50 Jahre für maximal 10 Jahre

• körperliche und gesitige Eignung, auf Aufforderung der Gemeinde haben sie sich einer körperlichen Untersuchung zu unterziehen

  
  

• Geregelt durch die Ortssatzung

• Teilnahme an Übungen/Fortbildungen/Einsätzen

• Freistellung vom Arbeitgeber für Einsätze/Fortbildugen und Übungen mit gewährleistung von Arbeitsentgeld und Regenerationszeit von Einsätzen

• Gesetzliche Unfallversicherung greift im Dienst

• Der ehrenamtliche Dienst darf keine Nachteile für das Arbeitsverhältnis und Vorsorgeansprüche mit sich bringen

• Versicherung gegen Dienstunfälle, Sachschäden müssen auf Antrag erstattet werden

• Recht auf angemessene Dienst- und Arbeitskleidung

• Leitung durch den Gemeindebrandinspektor

• die Ortsteileuerwehren werden jeweils durch Wehrführer geleitet, die den Weisungen der Gemeindebrandinspekoren unterliegen

• Ehrenbeamtenverhältnis

• Verantwortlich für die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr und hat den Gemeindevrostadn in Fragen des Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe zu beraten

• In Städten ohne BF wird die Bezeichnung Stadtbrandinspekotr geführt

• In Städten mit BF oder HA unterstehen die FF Kräfte dem leiter der BF, die FF wählt einen Vertretet

• KBI hauptamtlich, zur Vertretung oder zur Unterstützung KBM (kann)

• Wahrnehmung des Brandschutzaufsichtsdienstes

• Dürfen nicht gleichzeitig Gemeindebrandinspektor sein

• Dienstzeit des KBI und KBM kann bei Bedarf bis 65 verlängert werden, Arztbesuch erfordderlich

  
  

• Bei erhöhter Brand- und Explosiinsgefahr oder anderen Gefahren für die Allgemeinheit

• Zur Verhütung und zur Brandbekämpfung ist dann eine WF einzurichten

• Aufgaben wie öffentliche Feuerwehr nur auf dem Betriebsgelände

• Bedarfs- und Entwicklugnsplan muss geschrieben werden

• Kann auch außerhlab des Betriebes eingesetzt werden, solange die Betreibssicherheit nicht signifikant gefährdet wird

• nur Werksangehörige (Ausnahmen durch RP möglich)

• Gemeinsame WF benachbarter Betriebe möglich

• WF muss dem leistungsstand einer öffentlichen Feuerwehr entsprechen und wird alle füf Jahre durch das RP geprüft

• Mitwrikung der Betriebsleitung wird erwartet

• Betriebsfeuerwehr hat keine staatliche Anerkennung

• vorbeugende Abwehr von Gefahren in baulichen Anlagen, Überprüfung des VB

• Duldung, Mitwirkung und Auskunftspflicht der Verantworrtlichen ist obligatorisch

• In Betrieben mit WF kann der GVS dem Leiter der WF übertragen werden

• Es werden Gebühren erhoben

• Die Brandschutzdienststelle der kreisfreien Städte und der Landkreise

• In Betrieben mit WF kann sie dem Leiter der WF übertragen werden

• Bei verantstaltungen, bei denen durch Ausbruch eines Brandes eine größere Anzahl an Menschen gefährdet wäre

• Durchgeführt von den öffentlichen Feuerwehren

• Art und Umfang bestimmt die Leitung der Feuerwehr

• Bei Betrieben mit WF verantwortung bei dieser

• Kostenpflichtig nach Gebührenordnung

• dem Gemeindevorstand

• dem Kreisaussuch, wenn innerhalb eines kreisgebietes mehrere Gemeinden betroffen sind

Die Aufsichtsbehörde kann im Einzelfall die Gesamteinsatzleitung bestimmen oder sie übernehmen

• Veranlassung der notwendigen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr nach pflichtgemäßem ermessen

• Berücksichtiigung von Fachbehörden und anderer Organisationen

• Sorgt für die notwendigen Sicherungsmaßnahmen, wenn dies nicht durch die Polizei geschehen (Anordnung und Aufhebung im Einvernehmen)

• Befugnisse zu Sofort- und Anordungsmaßnahmen (Platverweis/Inanspruchnahme)

• Feuerwehren sind verpflichtet sich bei Einsätzen einandern Hilfe zu leisten, so lange der Schutz der eigenen Gemeinde noch gewährleistet ist

• Bei Großschadenslagen kann die eigene Einsatzbereitschsft vorrübergehend eigenschränkt werden, nach Ermessen

• Soll nur angefordert werden, wenn die örtliche Feuerwehr nicht in der Lage ist ide Gefahr zu beseitigen

• Anforderung durch TEL oder GEL

• grundsätzlich unentgeldlich

• Zuweisung der Aufgaben durch das Regierungspräsidium zur Hlfe auf bspw. Autobahnen (zusätzliche überörtliche Einsatzgebiete)

• Den Trägern der Feuerwehren sind entsprechend dem Aufkommen und der Einsatzart entsprechende Zuwendungen zu den Kosten zu gewähren

• überörtliche Hilfe —> geplante Vereinbarung (BSP DLK)

• Nachbarliche Hilfe __> spontane Unterstützung im Bedafsfall

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• Ein Ereignis, das Leben, Gesundheit oder die lebensnotwendige Versorgung der Bevölkrung, Tiere, erhebliche Sachwerte oder Lebensgrundlagen in so ungwöhnlichem Maße gefährdet oder beeinträchtigt, dass zur Beseitigung

  • die Lenkung aller Katastrophenschutzmaßnahmen

  • der Einsatz von Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

• erfordrlich sind

• Landrat oder Oberbürgermeister in kreisfreien Städten —> untere Katastrophenschutzbehörde

• RP —> obere Katschutzbehörde

• Ministerium (oberste Katschutzbehörde)

hat eine kreisangehörige Gemeinde im K-Fall keinen Kontakt zur zuständigen Behörde, so übernimmt der Bürgermeister die Aufgaben

Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes bestehen für:

1. Führung,

2. Information und Kommunikation,

3. Brandschutz,

4. Gefahrstoff-ABC,

5. Sanitätswesen,

6. Betreuung,

7. Wasserrettung,

8. Bergung und Instandsetzung.

In Abstimmung mit der obersten kann die unter Behörde Regieeinheiten bilden und auf eigene Kosten zusätzlich Einrichtungen und Einheiten bilden (Hundestaffel bspw)

• Alle Behörden von Bund, Länder, kreisfrei Städte und Gemeinden, sowie Organisationen (privat/öffentlich) und Anstalten des öffentlichen Rechts (THW)

• untere KatS-Behörde stellt Anfang und Ende er Katastrophe fest (Landrat) - vorher Rücksprache mit dem Minestrium

• Warnung der Bevölkerung notwendig

• Dem Einsatzleiter der Feuerwehr des Schadenortes

• Dem Einsatzleiter der WF im Betreibsgelände (mit FF gemeinsame TEL, Federführung WF)

• Bei Einsatz BF - gemeinsame TEL (Ferderührung EL Schadenort)

• Brandschutzaufsichtsdienst kann jederzeit übernehmen, EL der BF kann übertragen bekommen

• Bei Wald/Moor/Heidebränden wirkt der zuständige Forstbeamte in der TEL mit

• Im Katastrophenfall liegt die EL bei der zuständigen KATS Behörde, ihr sind alle beteiligten EInsatzkräfte und Dienststellen unterstellt

• treffen erforderlicheer Einsatzmaßnahemen

• Einsatz der Feuerwehr und Hilfskräfte regeln

• Nachforderung von EInsatzmitteln und Kräften

• Treffen von notwendigen Sicherungsmaßnahmen zum ungehinderten Arbeiten der Feuerwehrkräfte (wenn POL nicht vor Ort)

• Hinzuziehen von Fachberatern

• ggf. Grundrechteinschränkungen

• Allen im zuständigkeitsbereich eingesetzten Kräften

• unterstützung durch Leitstelle

• Führungsassisten bei Bedarf oder Fachberater

• bei Großschadenslagen —> Führungsstab

• Im Katastrophenfall —> Leitung durch Verwaltungsstab und Katastrophenschutzstab

• Der Bürger hat im Schadenfall, durch den Menschen, Tiere, Umwelt oder Sachwerte gefährdet sind, unverzüglich den Notruf zu wählen

• Die WF ist im Schadenfall verpflichtet die Leitstelle zu benachrichtigen, sofern die Gefahr nciht mit eigenen Mitteln beseitigt werden kann und die Ausweitung des Schadengebiets wahrscheinlich ist

Sollte ein erhöhtes Gefahrenpotential vorliegen, kann der Bürger verpflichtet werden:

1. Erforderliche Geräte und Einrichtungen bereit zu stellen

2. Bereitsstellung ausreichender Löschmittel

3. organisatorische Vorkehrungen (Alarmplan o.ä)/Gebäudefunk

4. Jederzeit gegen Missbrauch geschützte Verbindung zur Leitstelle

5. BMA aufschalten

6. Maßnahmen um:

   1. Entstehung eines Brandes und Ausbreitung von Feuer und Rauch vorbeugen

   2. Rettung von Menschen und Tieren ermöglichen

• Zutritt zu Grundstücken und baulichen Anlagen im Gefahrenfall oder zur vorbeugung einer Gefahr

• Verpflichtung des Zutritts obliegen auch den Nachbarn der Einsatzstelle

• Duldung des Anbringens von Hinweisschildern und technischen Einrichtungen für den Brandschutz

• Duldung der durch die Einsatzleitung angeordneten Maßnahmen (Räumung, Beseitigung von Zäunen o.ä. etc.)

• Gefahr im Verzug

• unmittelbare Beseitigung einer Gefahr

• Die Maßnahmen müssen im gerechtfertigten Verhältnis zum Erfolg stehen

nach pflichtgemäßem Ermessen dürfen Personen über 18 zur Hilfeleitsung heran gezogen werden, wenn

• Unmittelbare Gefahr oder Schaden dadurch abgewehrt werden kann

• dazu geeignet

• sich nicht erheblich gefährdet

• keine anderen Pflichten verletzt

Die Personen haben die Anordungen nachzukommen

Bereitszustellen sind:

• Hilfsmittel wie Fahrzeuge und Geräte

• Verbrauchsmaterial (Lebensmittel o.ä.)

• Bauliche Anlagen zur vorrübergehenden Unterbringung von Personen sind bereit zustellen

• Ja, auf Antrag an den Aufgabenträger des Schadengebiets, soweit nicht anderweitig Ersatz zu erwarten ist

—> Nur für tatsächliche Enstandenen Schäden und nicht für bspw. entgangene Gewinne

• Den Anordungen über die Maßnahmen der Einsatzleitung fole zu leisten

• Feuerwehr und KatS Einrichtungen dürfen millitärischen und polizeilichen Einrichtungen nicht unterstellt werden

  BSP: Unruhen und Verfolgung von Straftaten

• unterstützende Funktion der technischen Einsatzleitung

• Informations und Kommunikationszentrale

• Brandeinsätze und Einsätze im Falle einer Naturkatastrophe sind gebührenfrei, ebenso die akute Rettung von Menschenleben

Kosten können für folgende Einsätze geltend gemacht werden:

• Brandstiftung, vorsätzlich oder grob fahrlässige verursachte Einsätze

• Brände von Fahrzuegen, welcher beim Betrieb dessen entstanden ist

• Einsätze in Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotential

• für aufgewendete Sonderlöschmittel

• Von den Besitzern von BMA, auch bei Fehlauslösung

• Inanspruchnehmer Brandsicherheitsdienst

• Körperliche Unversehrtheit der Person (Heranziehen von Personen/Sofort-Rettung)

• Freiheit der Person (Platzverweis/Heranziehen)

• Freizügigkeit (Absperren)

• Unverletzlichkeit der Wohnung ( Betretungsrecht/Duldungspflicht)

• Gewährleistung des Eigentums (Benutzen und Entfernen fremder Sachen)

• Gefahrenmeldung §44

• Duldungspflicht §46

• Hilfeleistungspflicht §49

• Vorsorgepflicht §45

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• Ist eine Situation bei bei einem ungehonderten Verlauf zu einem Schaden für Menschen, Tiere, Umwelt und Sachwerte führen kann

• Beschreibt die Organisation, Mindeststärke und Mindestausrüstung öffentlicher Feuerwehren

• Beschreibt die Vorraussetzungen für Feuerwehrführungskräfte

• Beschreibt Richtwerte für Bedarfs- und Entwicklungspläne