FSP

Delegation

Beteiligung

Transparenz

Repräsentation

Zielorientierte Kontrolle

Leistungsfeststellung

Vertrauen ist Voraussetzung

Weitere Grundsätze

Ohne Kommunikation kein Erfolg

Fürsorge ggü deinen MA bestimmt dein Handeln

Führen mit Auftragstaktik

Beobachten eines bestimmten Raums, Objekts oder Vorgangs, um Gefahren für die öff Si/O oder Störungen zu erkennen und ggf Maßnahmen einzuleiten

Keine taktische Maßnahme

Grds kein Grundrechtseingriff

Grds schlicht hoheitliches Tätigwerden

Zielgerichtetes, systematisches Sammeln von Infos und Erhebung von Daten über Personen, Sachen,… die zur Aufgabenerfüllung insbesondere für die BeL sowie die Einstellung und Aktualisierung des lagebilds, erforderlich sind.

Takt. Maßnahme gem PDV 102 (Akl)

Eingriff in die inform. Selbstbestimmung—>Art 2 I i.V.m. Art 1 GG

Befugnisnorm zur Datenerhebung —> 21-28 BPOLG

Dokumentationspflicht

Präventiv und repressiv möglich

Ist die Lehre vom planmäßigen, zielgerichteten, rechtlich zulässigen, taktisch und psychologisch richtigen Einsatz von POLKräften und von deren Führung unter angemessener Berücksichtigung technischer, politischer, interkultureller und ökonomischer Aspekte.

Ist die zielorientierte, soziale Einflussnahme auf Andere zur Erfüllung gemeinsamer Aufgaben.

Ist eine systematische, hierarchisch gegliederte Zusammenstellung der Aufgaben einer Institution

Ist das vorausschauende Planen polizeilicher Maßnahmen und Verhaltensweisen.

Orientierung an gesellschaftlicher Entwicklung

Analyse der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen

In der Regel defensives, optisches Verbindung halten zu bestimmten polizeilich relevanten Personen und Objekten, um, ohne Auftrag zur selbständigen Einleitung von Maßnahmen, Erkenntnisse über die Lageentwicklung zu bekommen.

Keine takt. Maßnahmen im engeren Sinne

Beeinträchtigtes RG info. Selbstbestimmung

Dokumentationspflichtig

Sind die gemäß PDV 100 taktische Grundregeln zu verstehen, deren Beachtung (grundsätzlich) Voraussetzung für die erfolgreiche Bewältigung jeder polizeilichen Lage ist.

Sind taktische Grundregeln, deren Beachtung (grundsätzlich) Voraussetzung für die erfolgreiche Durchführung einzelner taktischer Maßnahmenist.

Gezielte, grundsätzlich verdeckte Informationserhebung, insbesondere durch Beobachtung.

Takt. Maßnahme gem PDV 102 (Obs)

Eingriff in informationelle Selbstbestimmung

Befugnisnorm —> 28 BPOLG, 163f StPO, 100ff StPO

Weitere Massnahmen erfolgen grds durch andere Kräfte

Längerfristige Massnahmen durch speziell ausgebildetes Personal

Dokumentationspflicht

Ist eine Beweisperson, die in einem nicht gegen ihn selbst gerichteten Strafverfahren, Auskunft über die Wahrnehmung von Tatsachen geben kann.

Geregelt in 48ff StPO

Ist derjenige, der objektiv der Beteiligung an einer Straftat verdächtig ist. Es besteht die durch Tatsachen begründete Annahme, daß durch die Handlung der Person ein gesetzlicher Tatbestand erfüllt wurde.

Anfangsverdacht 152 II StPO

Ist eine Person, gegen die aufgrund eines konkretisierten Tatverdachts Ermittlungsmaßnahmen entweder schon getroffen wurden oder zumindest bevorstehen.

-Bindende Vorgabe des Polizeiführers

-abweichen von der Auftragstaktik

-Einschränkung des Handlungsspielraums