Schulrecht

Bayerische Verfassung Artikel 131

• Wissen, Können, Herz und Charakter

• Ehrfurcht vor Gott (Toleranz/Religionsfreiheit)

• Aufgeschlossenheit für alles Wahre, Gute und Schöne (ethische und ästhetische Wertvorstellungen)

• Verantwortungsbewusstsein für Natur und Umwelt

• Erziehung im Geiste der Demokratie

• Erziehung in der Liebe zur bayerischen Heimat und zum deutschen Volk

• Achtung vor der Würde des Menschen

Bayerisches Erziehungs- und Unterrichtsgesetz

• Aufgaben analog zu Art. 131 Bayerische Verfassung mit Ergänzugen (Aufgaben, Kenntnisse und Fertigkeiten)

• Nebeneinander von staatlichem und elterlichem Recht auf Erziehung

• Inklusion als Aufgabe aller Schulen

• Lernklima und Schulgemeinschaft sollen positiv gestaltet werden.

• Verständnis für nachhaltige Entwicklung und gesunde Ernährung.

• Zusammenarbeit mit Betrieben, Vereinen, kulturellen, kommunalen und kirchlichen Einrichtungen

• Einrichtung nur mit staatlicher Genehmigung als Ergänzung zu staatlichen Schulen

• staatlich anerkannte Ersatzschulen (z.B. Waldorf)

  • Lehrziele/Einrichtung und wissenschaftliche Ausbildung der Lehrkräfte muss den Standards der staatlichen Schulen entsprechen

  • Zeugnisse verleihen nicht dieselben Berechtigungen

  • Externe Abschlüsse notwendig

• staatlich genehmigte Ersatzschulen (z.B. Löhe)

  • gleiche Bedingungen für Prüfungen/Vorrücken

  • gleichwertige Zeugnisse/Abschlüsse

1.       Organisation des Unterrichts und der Schulen

2.       Personalmanagement und Personalförderung

3.       Qualitätssicherung von Unterricht und Erziehung

4.       Systemische Beratung, Kooperation und Vernetzung

5.       Dienstrechtliche Aufgaben

6.       Öffentlichkeitarbeit

7.       Verwaltungsmanagement

• Legislative

  • Bayerischer Landtag (Gesetzgebung)

• Exekutive

  • Staatministerium für Unterricht und Kultus

    • Lehrerbildung

    • Lehrpläne

  • Bezirksregierungen

    • Fortbildungen

    • Schulhausbau

    • Zulassung privater Schulen

    • Personalfragen

  • Staatliche Schulämter

    • Personalzuweisungen

    • unmittelbare Schulaufsicht

  • Schulleitung

    • dienstliche Beurteilung

    • Überwachung Ordnungsmaßnahmen

    • Leistungsfeststellungen überwachen

  • Lehrkräfte

• Vorgesetzter aber nicht Dienstvorgesetzer (=Schulrat)

• Jede Schulleitung ist zugleich Lehrkraft.

• Drei Wirkungsmittel:

  • Weisungsrecht: Anordnung an die Lehrkräfte, hat stets Pflichtcharakter

  • Delegationsrecht: Aufgaben werden übertragen, v. a. an die Stellvertretungen

  • Hausrecht: Regeln der Ordnung.

• Reproduktion

  • Wiedergeben von Informationen

• Reorganisation

  • Inhalte eigenständig verarbeiten (kürzen/vergleichen)

• Transfer

  • Grundprinzipien des Gelernten übertragen

• problemlösendes Denken

  • eigenständiges Lösen von Aufgaben mit neuen Strukturen

• 18 Probearbeiten

• Vorschlag: 10 Deutsch, 4 Mathe, 4 HSU

• Eine Probe kann durch alternative Formen der Leistungsmessung ersetzt werden

• Proben müssen eine Woche vorher angekündigt werden

• Informationspflicht der Schule über Leistungsänderungen

• automatisches Vorrücken in 1/2 (wenn Mindestanforderungen nicht erfüllt werden entscheidet die Lehrerkonferenz)

• Vorrückungsfächer in 3/4: D, M, HSU

  • Deutsch/Mathe 6 und mind. eine 5 (D/M/HSU)

  • HSU 6, M&D 5

• freiwilliges Wiederholen auf Antrag der Erziehungsberechtigten

• sonderpädagogisches Gutachten zur Überweisung an ein Förderzentrum (wenn an GS/MS zwei Mal “Klassenziel” nicht erreicht wird)

• Informationsrecht (gilt auch für Eltern)

  • wesentliche Angelegenheiten des Schulbetriebs

  • Leistungsstand + Fördermöglichkeiten

• Beteiligungsrecht

  • Schulleben

  • Gestaltung des Unterrichts

• Beschwerderecht

  • bei ungerecht empfundener Behandlung oder Beurteilung

• Recht auf freie Meinungsäußerung bei Wahrung des sachlichen Zusammenhangs

• Pflicht, sich so zu verhalten, dass die Aufgabe der Schule erfüllt und das Bildungsziel erreicht werden kann

• Schulpflicht: Teilnahme am regelmäßigen Unterricht und an sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen

• Verpflichtung zur Übertragung des eigenen Bildes und Tones bei der Teilnahme am Distanzunterricht

• Grundsätze werden von der Lehrerkonferenz festgelegt

• Grundschule: Dauer bis max. 1 Stunde

• keine Hausaufgaben an Feiertagen, Sonntagen und in den Ferien

• keine Hausaufgaben (auf den nächsten Tag) an Tagen mit Nachmittagsunterricht

  • kann mit Elternbeirat anders vereinbart werden

• Eltern sind verpflichtet auf Erfüllung der Hausaufgaben zu achten

• Einüben von Fähigkeiten und Fertigkeiten

• sollen den nachfolgenden Unterricht vorbereiten durch Erkunden, Sammeln etc.

• helfen den Schüler:innen, ihren Erfolg zu kontrollieren

• informieren die Lehrkraft über den Erfolg des Unterrichts

• gewöhnen an regelmäßige und gewissenhafte Pflichterfüllung

• pädagogische Verantwortung der Schule

• Lob, positive Verstärkung

• Tadel, Belehrung, Ermahnung

• Nacharbeit unter Aufsicht einer Lehrkraft (vorherige schriftliche Mitteilung an die Eltern)

• Ziel: sollen den geordneten Schulbetrieb sicherstellen

• Prinzip der Verhältnismäßigkeit

• schriftlicher Verweis durch die Lehrkraft

• verschärfter Verweis durch Schulleitung

• Versetzung in Parallelklasse

• Ausschluss in einem Fach oder von einer sonstigen Schulveranstaltung von bis zu vier Wochen

• unzulässige Ordnungsmaßnahmen:

  • körperliche Züchtigung

  • Kollektivstrafen

  • sogenannte „Strafaufgaben“ wie wiederholtes sinnloses Schreiben von Sätzen

• Einzelintegration 

• Kooperationsklassen 

• Partnerklassen 

• Offene Klassen der Förderschule 

geistige Entwicklung 

Lernen 

sozial-emotionale Entwicklung 

Hören

Sprache 

Sehen

Motorik 

• Schüler:innenmitverantwortung ist ein Instrument zur Einübung von Demokratie

• Kooperation auf regionaler und überregionaler Ebene

  
  

Aufgaben:

• Mitgestaltung von Leben und Unterricht an der Schule

• Durchführung gemeinsamer Veranstaltungen

• Wahrnehmung schulischer Interessen der Schüler:innen

• Mithilfe bei der Lösung von Konfliktfällen

  
  

Rechte:

• Informationsrecht

• Wünsche und Anregungen der Schüler:innen übermitteln: Anhörungs­ und Vorschlagsrecht

• Schüler:innen helfen, wenn diese glauben, es sei ihnen Unrecht geschehen: Vermittlungsrecht

• Beschwerderecht

• Organisation und Betreuung von Veranstaltungen

• Informationsrecht

  • Einsichten (Probearbeiten)

  • Auskünfte (Noten)

  • Benachrichtigung (Abfallen der Leistungen),

  • Hinweise (Pflichtverletzungen)

  • Beratung (Schullaufbahn)

• Anhörungsrecht (bei Zurückstellung)

• Antragsrecht (Überweisung Förderschule)

• Entscheidungsrecht (Religionsunterricht)

• Zustimmungsrecht (Aufnahme von Bildern)

• Pflicht zur Schulanmeldung und zur Einhaltung von Fristen

• Kenntnisnahme schulischer Mitteilungen

  • Zeugnisse, Rundschreiben, Lehrkräftebriefe

  • v. a. über Ordnungsmaßnahmen (wären auch ohne Unterschrift gültig)

• Sorge für den regelmäßigen Schulbesuch

• Betreuung des Schulkindes (Hausaufgaben, Beschaffung Material)

• Beteiligung am Schulleben (Schulfest, Gottesdienste, Ausstellungen)

• Vertretung der Erziehungsberechtigten

Aufgaben:

• Vertiefung des Vertrauensverhältnis Eltern-Lehrkräfte

• Gelegenheit zu Mitteilung/Aussprache

• Elternbeiräte sind in der Regel Klassenelternsprecher

  • für je 15 Kinder ein Mitglied des EB

• Tagung des EB mindestens 3­mal im Schuljahr in nichtöffentlicher Sitzung

• auch regionale und überregionale Gremien

• Gespräch mit Eltern

• Meldung an Schulleitung (Lernverhalten, Leistung, Fördermaßnahmen)

• Stellungnahme MSD

• Meldung an Förderzentrum

• Information an Eltern -Möglichkeit Stellungnahme

• auf Elternwunsch: Schulpsychologe/Beratungslehrkraft

• sonderpädagogisches Gutachten

  • Schule kann begründeten Antrag gegen verweilen in der Grundschule stellen

  • Eltern können Fachkomission hinzuziehen

  • Probezeit an der Förderschule bis zu 3 Monaten

• im Zweifelsfall entscheidet das Schulamt

• mindestens 4 Tage/Woche ganztags

• täglich mindestens 7 Zeitstunden

• nachmittägliches Angebot unter Aufsicht und Verantwortung der Schule

• offene Ganztagsschule

  • Schulen mit Angeboten der ganztägigen Betreuung im Anschluss an den Vormittagsunterricht

• gebundene Ganztagsschule

  • Schulen mit Ganztagszug mit rhythmisiertem Unterricht

  • zusätzliche Angebote

    • mehr Unterrichtsstunden

    • mehr Lernzeit

    • Hausaufgabenhilfen

    • projektorientierte Unterrichtsmethoden

• Weisungsgebundenheit

• Amtsverschwie­genheit

• Verhalten im Dienst

• Annahmeverbot von Geschenken

• Dienstleistungspflicht

• Pflicht zur ordnungsgemäßen Amtsführung

Pflichten als Klassenleitung

• Fortbildungspflicht (60 Fortbildungsstunden in 4 Jahren),

• Zusammenarbeit mit Erziehungsberechtigten

• Aufsichtspflicht

• Beratungspflicht

• Teilnahme an Lehrkräftekonferenzen

• Teilnahme an Wandertagen und Schulfahrten

• Vermittlung zwischen Schüler:innen und Schule

• Erholungsurlaub unter Fortbezahlung der Dienstbezüge

• Schutz und Fürsorge für ihre Familien

• Dienstunfallschutz

• pädagogische und didaktisch­methodische Freiheit

• Beihilfe

• Einsichtnahme in Personalakte,

• Zusammenschluss in Gewerkschaften und Berufsverbänden

  • Beamt:innen haben kein Streikrecht

  • Zurückhaltung bei parteipolitischer Aktivität

• angepasst an besondere Verhältnisse der jeweiligen Klasse

• umsichtig, kontinuierlich, vorausschauend, aktiv, präventiv

• Aufsichtspflicht der Schule

  • Unterrichtsbeginn, Unterrichtsschluss

  • Freistunden, Betriebspraktika

  • Wanderungen, Fahrten

• Aufgaben der Schulleitung:

  • Vertretung, Organisation und Durchführung der Aufsicht

• Schüler:innenunterlagen

  • Zeugnisse, Notenbögen, Förderpläne

• Leistungsnachweise

• Leistungsaufzeichnungen

• Schüler:innenbeobachtungen .

• Wochenplan und Lehrnachweis

• Belehrungskalender

• amtliche Lehrplan

• Stoffverteilungsplan

• sichert kollegiales und pädagogisches Zusammenwirken in der Schule

• beschließt Rechts- und Verwaltungsvorschriften

• Mitglieder der Lehrkräftekonferenz: Lehrkräfte, Seminarteilnehmende, Förderlehrkräfte

• formale Voraussetzungen

  • nicht öffentlich

  • außerhalb der regelmäßigen Unterrichtszeit durchzuführen

  • findet mindestens 2-mal im Schuljahr statt

  • mindestens eine Woche vorher mit Tagesordnung angekündigt

  • Verschwiegenheitspflicht

  • Teilnahme ist verpflichtend (auch bei Teilzeit), ebenso die Abstimmung (keine Enthaltung)

  • Beschlüsse mit einfacher Mehrheit

• Aufgaben und Zuständigkeiten

  • Einführung zugelassener Lernmittel

  • Wahl der Lehrkräfte für Schulforum

  • Verhängung von Ordnungsmaßnahmen

  • Entscheidung über Pausenordnung

  • Erhebung von Leistungsnachweisen

  • Grundsätze für Hausaufgaben

gestuft in:

• örtlicher Personalrat

• Bezirkspersonalrat

• Hauptpersonalrat

Aufgaben

• Interessen aller Beschäftigter gegenüber der Dienststelle (z.B. Schulamt) vertreten

• Teil der Gesamterziehung in Elternhaus und Schule

• Eltern müssen bezüglich der Inhalte, der Vorgehensweise im Unterricht und des Unterrichtsmaterials informiert werden

• Schüler:innen können bei Bedarf getrennt unterrichtet werden

• zeitliche Behandlung: Vorschlag von drei bis höchstens zehn Unterrichtsstunden

• 1. und 2. Jgst. - Körper und Hygiene

• 3. und 4. Jgst. - Geschlechtsmerkmale, Pubertät, Entwicklung menschlichen Lebens