Versicherungsfall: Arbeitsunfall

• Normiert in § 8 I 2 SGB VII: Ein Unfall ist ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereigniss, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt

Telos und Anwendungsbereich:

• Aufbauend auf der naturwissenschaftlichen Bedingungstheorie werden nur solche Ursachen als rechtserheblich angesehen, die wegen ihrerer Besonderen Beziehung zum Erfolg an dessen Eintritt wesnetlich mitgewirkt haben.

• Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass nebensächliche Gründe, die von den anderen erheblich in den Hintergründ gedrängt werden, nicht beachtlich sind.

Defintion:

• Eine Mitursache ist wesentlich, wenn sie bei wertender Betrachtung wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt beigetragen hat, es sein denn, dass einer weiteren Mitursache eine insoweit überragende Bedeutung zukommt

Die konkrete Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses müsste der sersicherten Tätigkeit zuzurechnen sein

• Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, im dem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht

• Maßgeblich ist die Handlungstendenz des Versicherten, soweit sie durch die objektiven Umstände des Einzelfalls bestätigt wird

Obersatz

Das Vorliegen des inneren Zusammenhangs ist wertend zu ermitteln. Maßgeblich ist, ob die konkrete Tätigkeit innerhalb der Grenze liegt, bis zu der nach dem Gesetz der Unfallversicherungsschutz reicht bzw. reichen soll.

Der innere Zusammenhang entfällt aufgrund von Drogenkonsum nur, wenn die betroffene Person überhaupt nicht mehr in der Lage ist, eine unternehmensdienliche Tätigkeit auszuüben

• Die Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses muss ursächlich für das Unfallereignis sein

• Prüfungsschritte

  • Welche Ursachen im Sinne der Conditio-sine-qua-non-Formel kommen in Betracht

  • Scheidet die Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses im Sinne der Theorie der wesentlichen Bedingung aus?

• Bei fehlenden Alternativursachen wird die Unfallkausalität vermutet

Von mehreren in Betracht kommenden Ursachen ist diejenige als kausal anzusehen, die wegen ihrer besonderen Bedeutung für den Erfolg zu dennen Eintritt wesentlich beigetragen hat. Alternativursachen scheiden insoweit nur dann aus, wenn sie von der wesentlichen Bedingung fast komplett bei Seite gedrängt werden.

• Das Unfallgeschehen muss ursächlich für den Gesundheitserstschaden sein

• Dies ist bei Vorliegen von einer oder mehrerer Alternativursachen mittels der Theorie der wesentlichen Bedingung zu ermitteln

  
  

• Der Gesundheitserstschaden muss zum Vorliegen der jeweilig gegenständlichen Anspruchsvoraussetzungen führen

• Dies ist bei Vorliegen von einer oder mehrerer Alternativursachen mittels der Theorie der wesentlichen Bedingung zu ermitteln

Eine Dienstreise ist eine Reise, die zur Ausführung der versicherten Tätigkeit zurückgelegt wird und in deren Rahmen der Ort der Dienststelle verlassen wird

• Grundsätzlich (+) unabhängig von Distanz und Dauer

• Ausgedehnter Schutz auf Dienstreisen ist - trotz der fehlenden Einflussmöglichkeit des Arbeitgebers - aufgrund der besonderen, von Wohnort abweichenden Risikolage gerechtfertigt

• Richtet sich danach, ob der Kontext in dem sie sich befinden, dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule zuzuordnen ist

• Es besteht ein hohes Maß an Gestaltungsfreiheit seitens der Hochschulen

• Begrenzung des Versicherungsschutzes dann, wenn Bereiche betroffen sind, die trotz eines Bezuges zur Aus- und Fortbildung der pivaten Shpäre zuzurechnen sind

• Inwiefern die Wertungen des § 8 I 3 SGB VIII herangezogen werden können, wurde von der Rsp. noch nicht behandelt