rechtsgeschäfte

Veräußerung von Sachen

-> Erwerben von Fernsehen

Überlassung von Geld

Aufnahme von Kredit

Überlassung einer Sache zum Gebrauch gegen Zahlung der vereinbarten Miete

Überlassung einer Sache zum Gebrauch und zur Nutzung des Ertrages gegen entgeld

Überlassung einer Sache zum Gebrauch ohne entgeld

Leistung von Dienst gegen Entgelt

Herstellung eines Werkes

Schneider Änderung eines Anzugs

Zusammensetzung aus verschiedenen Verträgen

auf einen beherbergungsvertrag können Mietvertragsrexht (zimmervermittlung ) , Dienstvertrag (hotelservis ) , werksvertrag (Mahlzeiten ) und Vorschriften weiterer vertragstypen anzuwenden sein

Angebot : Angebot an eine Person mit der Bereitschaft eine Ware zu einem bestimmten Preis zu verkaufen

Rechtswirksames Angebot ist bindend

Zeitungs anzeigen , Preislisten oder Schaufenster richten sich an die Allgemeinheit

-> kein Vertragsangebot im rechtlichen Sinn

Gültigkeit des Angebots

Schriftlich 1-2 Wochen

Mündlich/ telefonisch bis zum Ende des Gesprächs

Stellen eine Anpreisung darkeine rechtswirksames angebor

Bestellung ist die erste Willens Erklärung (Antrag )

Auftragsbestätigung oder Warenlieferung-> Annahme

rechtsgeschäften ( übereinstimmend) Willenserklärung

Art

Einseitig -> Testament

Zweiseitig-> alle Verträge

Zustand kommen durch

Angebot / Antrag und Annahme

Oder

Bestellung/ Antrag und annahme

Formen

Grundsätzlich formlos

Ausnahme

Schriftform

• Ausbildungsvertrag

• Testament

• Verbraucherkredite

Öffentliche Beglaubigung

• Eintragung Handelsregister

Öffentliche Bekundung

• Ehevertrag

Mündlich, schriftlich, schlüssiges handeln

Natürliche Personen: alle Menschen (von Geburt bis Tod)

Juristische Personen : von der Gründung bis zur Auflösung

Tiere sind nicht rechtsfähig

0-6 Jahre

Ungültige Willenserklärung

7-17

Kaufverträge in Höhe Taschengeld

Oder mit Zustimmung der erziehungsberechtigten

Ausnahme Ausbildung

Ab 18 Lj

• Verträge , die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der geistesgegenwärtigkeit

• scherz und Scheingeschäft

• Verträge die gegen ein gesetzliche verbot verstoßen

• Verträge gegen die gute Sitte (illegale oder Wucher )

• Verträge gegen die vorgeschriebene Form

Zunächst gültig, rückwirkend außer Kraft gesetzt

Irrtum : Versprecher / Verschrieben im Vertrag

Arglistige Täuschung: Fälschung

Widerrechtlich Drohung : Abschluss durch Drohung

Motivirrtum : nicht anfechtbar

Erwartung (Motive ) wurde durch Kauf nicht erfüllt ( nicht gefallen)

• in der Art

• In der menge

• In der Güte

• In der Werbung

• In der Montage

• In der Montage Anleitung

• In der Funktionalität

• In der Kompatibilität

• In der interoperabilität

Falsche Ware

Zu viel / zu wenig

Falschebeschaffenheit

Ware defekt , verdorben oder weniger Leistung als angegeben

Ware entspricht nicht den Versprechungen der Werbung

Mehr Benzin Verbrauch

Kleineres Akku

Der Verkäufer ha die Ware falsch montiert

Anleitung falsch

Käufer kann die Sache nicht aufbauen oder nur fehlerhaft montieren

Ding macht nicht das was es können soll

Stecker passt nicht obwohl angegeben als benutzbar

Softwäre die ohne ein spezielles nicht funktio

Mängel in der Zusammenarbeit bar kein von digitalen Geräten

Zweiseitiger: unverzüglich

Einseitig bis zu zwei Jahren

Ersten 12 Monate

Rückwirkungsvermutung

Fehler bestand schon vor dem Kauf des Produktes

Verkäufer muss beweisen

Letzten 12 Monate

Käufer trägt die Beweislast

Stufe 1 : Nacherfüllung : Nachbesserung, Ersatzlieferung

Verkäufer trägt Kosten

Stufe 2 Rücktritt, Minderung, Ersatz vergeblicher Aufwendungen , Schadensersatz

Muss kein Gutschein akzeptieren

Mangelhafte Lieferung

Sachmangel : welcher Mangel besteht

Mangel muss auf gezeigt werden

Rechte

Stufe 1

Anspruch auf nacherfüllung

• Nachbesserung ( Max 2 mal akzeptieren)

• Ersatzlieferung (Max 1 mal akzeptiert)

Wenn erfolglos

Stufe zwei

• Minderung des Kaufpreises

• Rücktritt

• Schadensersatz ( auch zusätzliche)

• Ersatz vergleblicher Aufwendungen

Sachmängel und rechtsmängel

Rechtsmängel -> Verkauf von etwas was nicht dem Verkäufer gehört

Freiwillig

Verpflichtend

2 Jahre Gewährleistung

Außnahme

Digitale Elemente -> alles was ohne sonst nicht funktioniert

Handy ohne Display

Angebot des Verkäufers

Oder

Anfrage / Bestellung

Die Zustimmung

Oder

Annahme durch bestellnestätigung oder Zustimmung