Gesetzliche Vorschrift ?
§ 6 II HGB
Was ist ein Formkaufmann?
Kaufmann kraft Rechtsform
„Vereine“, denen das Gesetz ohne Rücksicht auf den Gegenstand des Unternehmens die Eigenschaft eines Kaufmanns beilegt
Wie ist es hier mit der Eintragung?
Nach ganz hM ist die Eintragung im Handelsregister Voraussetzung für die Eigenschaft als Formkaufmann.
Dies ergibt sich daraus, dass diese Gesellschaften erst mit der Eintragung entstehen.
Die Eintragung ist hier also konstitutiv.
Wie ist die Lage vor der Eintragung?
Die Rechtsform von (noch nicht eingetragenen) Vor-Gesellschaften richtet sich nach der jeweiligen konkreten Organisationsform und Tätigkeit der Gesellschaft.
Vor-Gesellschaften können ggf. nach §§ 1 ff HGB Kaufleute sein.
Zuletzt geändertvor 7 Monaten