2. Theorie der europöischen Integration

Ein Modell der Wirklichkeit mit dem Anspruch, ein bestimmtes politisches Phänomen zu verstehen. System von miteinander verbundenen Aussagen, das mehrere Hypothesen über kausale Zusammenhänge umfasst.

-Hypothesen: Vermutungen über einen bestimmten kausalen Sachverhalt, die theoretisch hergeleitet werden und empirisch überprüfbar sind

-Teil der Integrationstheorie, erfolgt Schrittweise (dh Staaten arbeiten erst auf einem Feld zusammen und entscheiden sich dann dafür auf mehreren Ebenen zusammenzuarbeiten) -> Wohlstandsmaximierung = spill over effect

-im Idealfall kommt es zu enger Zusammenarbeit, beide Staaten geben Kompetenzen und Souveränitätsrechte an Supranationale Organisation ab (Supranational = Ebene über dem Nationalstaat bsp EU)

-Zusammenhängende Politikbereiche werden auf supranationaler Ebene geregelt, auch wenn einer der Politikbereiche dafür nicht vorgesehen war (funktionaler Spillover); Politische Akteure entwickeln neue Identitäten und Loyalitäten (politischer Spillover)

Neofunktionalismus: Zentrale Akteure sind supranationale Akteure:

-Komission: supranationaler Entrepreneuer

-Europäischer Gerichtshof: trifft integrationsfreundliche Urteile

-Parlament: alliierter der Kommission

-Rat: repräsentiert Interessen der Mitgliedsstaaten

-Interessengruppen. Orientieren sich an supranationaler Ebene

Kritik: Integrationsprozesshatsichandersentwickeltals vorhergesagt; Stagnation:KeinFortschreitenderIntegration zwischen Luxemburger Kompromiss und Einheitliche Europäische Akte; KeineBerücksichtigungnationalstaatlicher Interessen und Prozesse

-Regierungszusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb einer internationalen Organisation

-Entscheidungskompetenz verbleibt bei den Staaten, Entscheidungen müssen einstimmig gefällt werden-> jeder Staat hat somit ein Vetorecht =dh dass Länder gemeinsam Entscheidungen treffen, selbst aber souverän bleiben

-zusätzliche Akteure: nichtstaatliche Akteure mit transnationalen Aktivitäten (Handel,Firmen)

-„high politics“-> politisch = Souveränität und „low politics“-> wirtschaftlich= Kooperation

Kritik: Impräzise Dichtomie; Komplexität der Integration unterschätzt; Vage Annahme über staatliche Präferenzen

-Integration als Folge zwischenstaatlicher Verhandlungen, in denen nationale ökonomische Interessen im Vordergrund stehen.

-zentrale Akteure= nationale Regierungen der Mitgliedsstaaten; liberale Theorie der nationalen Präferenzbildung (ökonomische Interessen von Bedeutung determiniert von dominanten heimischen Produzenten)

-Verhandlungsmodell: Verhandlungsmacht der Mitgliedsstaaten entscheidend

-Delegation an supranationale Institutionen dient der Erfüllung bestimmter Funktionen, die Staaten nicht allein ausüben können oder wollen (Prinzipal-Agent Modell)

-es gibt keine unerwarteten Konsequenzen bei Integration-> wichtigste politische Arenen sind Regierungskonferenzen (Aushandeln von europäischen Verträgen) und Sitzungen des Europäischen Rates (Richtungsentscheidungen)

-Kritik: Ansatzfokussiertnuraufhistorische Vertragsänderungen, ignoriert die alltäglichen Interaktionen/Gesetzgebung; RollederEUInstitutionen(Kommission, Parlament, Gerichtshof) für Politikergebnisse wird vernachlässigt; Entsprichtnichtdemtatsächlichen Integrationsverlauf

-Eu als föderalistische System = politische Autorität zwischen Mitgliedsstaaten und Zentralregierung-> EU föderalistisches System ist aber kein Staat da kein Gewaltmonopol

-Eu Institutionen (Entscheidungsregeln) beeinflussen die Strategien der politischen Akteure daraus resultieren Politikergebnisse

-freiwilliger Zusammenschluss, sind souverän (siehe Brexit), solang Mitgliedschaft besteht wird EU als höchste Regierungsebene in bestimmten Politikbereichen akzeptiert

Rational Choice Institutionalismus

-rationalität der Akteure: Interessen, Maximierung der Zielerreichung

-Institutionen= Entscheidungsregeln. Beeinflussen die Strategien der politischen Akteure

-Gleichgewichtsanalyse: Suche nach den besten/stabilen Entscheidungen aller beteiligten Akteure (Spieltheorie)

= Eine Theorie aus der vergleichenden Politikwissenschaft, mit Anwendungsbezug auf die EU. Vetospieler sind politische Akteure, die politische Entscheidungen blockieren können.

-abhängige Variable: Stabilität politischer Entscheidungen

-unabhängige Variable: Vetospielerkonfiguration eines politischen Systems; Entscheidungsregeln/Institutionenb

-Blockadeintervall: Alle Politikalternativen, die unter einer bestimmten Abstimmungsregelnicht geändert werden können (auch genannt, Kern oder Paretoset); ein Indekator für Potential für Politikwandel/Reformstau

-Winset des Status Quo: der Bereich an Politikalternativen die bei einem gegebenen Status Quo und entsprechend der gegebenen Entscheidungsregel beschlossen werden können.