Sonstiges

1. Erhebung AK (§ 42 I Alt. 1 VwGO)

2. Erledigung (§ 43 II VwVfG)

   -> Gericht kann VA nicht mehr nach § 113 I 1 VwGO aufheben (AK wird unstatthaft)

3. Antrag auf Klageänderung – AK wird als FK fortgesetzt (§ 113 I 4 VwGO)

1. Erledigung (§ 43 II VwVfG)

   -> Gericht kann VA nicht mehr nach § 113 I 1 VwGO aufheben (VA wird unwirksam)

2. Erhebung einer Klage – § 113 I 4 VwGO analog oder § 43 I VwGO?

   -> Analogie prüfen (“Statthafte Klageart”)

   • Situationen ähneln sich stark, daher prozessuale Gleichbehandlung sachgerecht

   • FK möglich, aber maßnahmenbezogene Ausgestaltung des Rechtsschutzsystems der VwGO; FK außer im Fall der Nichtigkeit eines VA nicht auf VA zugeschnitten

   -> Ergebnis: § 113 I 4 VwGO analog!

Weitere Analogie:

§ 74 I 1 bzw. 2 VwGO analog? (“Klagefrist”)

• Kann offenbleiben, wenn FFK innerhalb eines Monats bzw. Jahres nach Erlass des VA erhoben

• Ansonsten Analogieprüfung

• Ergebnis: Analogie nur, wenn Klagefrist vor Erledigung abgelaufen (!)

Grds. jedes nach vernünftigen Erwägungen anzuerkennende schutzwürdige Interesse wirtschaftlicher, rechtlicher Art oder ideeller Art. (wie bei FK)

Erledigung nach Klageerhebung:

Erledigung vor Klageerhebung: