LT 2 Definitionen

Alle organische oder anorganische Substanzen,

die unter bestimmten Bedingungen

durch chemische oder chemisch-physikalische Wirkung geeignet sind,

die Gesundheit erheblich zu schädigen

Bsp:

organische S.: Fliegenpilz, Schlangengift

anorganische S.: Arsen, Blei, Säuren

chemische : Verätzungen, Reizungen

Sind (im Gegensatz zu Giften) Substanzen, die mechanisch oder thermisch wirken

und dadurch geeignet sind die Gesundheit erheblich zu schädigen.

Bsp: zerhacktes Metall, kochendes Wasser

Liegt vor,

wenn der Täter den Stoff mit dem Körper des Opfers (Tathandlung)

derart in Verbindung gebracht hat,

dass der Stoff

dort seine gesundheitsschädliche Wirkung entfalten kann

Bspw.: einatmen, verschlucken, Aufnahme auf der Haut

Gegenstände, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung geeignet sind,

erhebliche Verletzungen herbeizuführen

oder die vom WaffG erfasst worden sind

Bspw:

Bewegliche Gegenstände,

die aufgrund ihrer Beschaffenheit

und Art der Verwendung geeignet sind

erhebliche Verletzungen herbeizuführen

Bspw:

Merke: Gegenstand wird immer zweckentfremdet eingesetzt , d.h ist darzustellen wofür der Gegenstand ursprünglich verwendet worden ist und wie dieser zweckentfremdet eingesetzt worden ist

Ist ein überraschender vorgetragener Angriff,

der unter Verdeckung der wahren Absichten

planmäßig so angelegt ist,

dass das Opfer sich nich wehren kann

Bsp.: vortäuschen von Friedfertigkeit, ablenken, heranschleichen, auflauern,

Einzugehen sv :

• überraschende Tun des Täters

• Absichten Täter eingehen

• planmäßig Abwehrfähigkeit des Opfers gemindert hat

Wenn Täter und Beteiligter einverständlich zusammenwirken,

um den Taterfolg herbeizuführen

Bsp: Täter hält Opfer fest und Anderer schlägt zu

Merke: eingehändige Mitwirkung jedes einzelnen nicht notwendig,

Reicht aus, wenn: eine Person tataushandlung aktiv ausführt, und andere Person physisch oder psychisch unterstützte

Liegt vor, wenn die Verletzungshandlung (abstrakt) geeignet ist

das Opfer in die Gefahr des Todes zu bringen

Konkrete Gefahr nicht erforderlich

Würde objektiver Beobachter die Behandlung als kebensgefährloch einschätzen

Merke: in Klausur kommt Nr 5 mit anderen Nummern in Verbringung gleichzeitig vor

Ist ein Raumgebilde,

das zum Betreten von Menschen bestimmt

und mit Vorrichtungen umgeben ist,

die ein unbefugtestes Eindringen verhindern sollen

Bsp: Gebäude, Geschäftsraum, freistehende Garage, bauwagen, eingezäunte oder mit Mauern umgebenen Höfe

Bei BSD

Ist das gewaltsame Öffnen

einer dem Zuttritt entgegenstehenden Umschließung (oft mit SB verbunden)

Entweder Substanzverletzung der Umschließung

Und oder Kraftentfaltung nicht ganz unerheblicher Art

bspw :

Ist jedes Hineingelangen in einen Raum

durch eine zum ordnungsmäßigen Eintritt

nicht bestimmte Öffnung

unter Überwindung von Hindernissen und Schwierigkeiten,

die sich aus der Eigenart oder Umschließung ergeben (Aufwand betreiben)

Bspw.: einsteigen durch ein Fenster, durchkriechen Hecke,

Bei: BSD

Jeder Schlüssel

der zur Tatzeit vom Berechtigten nicht,

noch nicht

oder nicht mehr zum öffnen

des betreffenden Verschlusses bestimmt ist

Bspw: entwidmete Schlüssel, geklaut, nachgemacht oder verloren

Sind solche

durch die der Verschlussmechanismus ordnungsmäßig betätigt wird

ohne ihn zu beschädigen

Bspw

Ist jedes sich verstecken in dem Raum

in einer Weise,

die den Täter

den Blicken arglos Eintretender entzieht

Merke. Unerheblich wie Täter in Raum gelangt,

Täter muss unberechtigte Anwesenheit mit ABSICHT verbergen

Ist ein zur Aufnahme von Sache dienendes

und sie ? umschließendes Raumgebilde,

das nicht dazu bestimmt ist von Menschen betreten zu werden

Bspw: Tresor, Kofferraum, Schließfach, Automat, Geldkasette, Koffee

Ist nicht bestimmt von Menschen betreten zu werden

Wenn sein Inhalt durch ein Schloss,

eine sonstige technische Schließvorrichtung

oder auf andere Weise

gegen ein ordnungswidrigen Zugriff von außen besonders gesichert ist

Hier: muss zur tatzeit verschlossen sein

Nicht verschlossen: wenn Schlüssel im Schloss steckt, wenn durch unauffällige angebrachte Öffnungsvorrichtung leicht öffnen lässt

Sind alle sonstigen Vorrichtungen,

die geeignet o

dazu bestimmt sind,

die Wegnahme einer Sache wenigstens zu erschweren

Bspw.: Kette um Fahrrad, Lenkradschloss PKW, Alarmanlage, Drahtseile

Besonders gesichert: Wegnahme muss nicht unerheblich erschwert werden

Liegt vor, wenn der Täter in der Absicht handelt,

sich durch wiederholte Tatbegehung

eine fortlaufende Einnahmequelle

von einiger Dauer und einigem Umfang zu verschaffen

Spezialisierung des Täters : Hoteldiener , trickdiebe , Autoknacker, Felgen o Taschendiebe

Gewohnheitsmäßiges stehlen fällt nicht darunter

Gegenstände die bei bestimmungsgemäßer Verwendung geeignet sind erhebliche Verletzungen herbeizuführen

Bspw. Hieb, Stoß, schlagstange, Gummi o Schlagstöcke

Wenn dem Täter die waffe /das gef Werkzeug

während des Tathergangs

gefahrerhöhend zur Verfügung steht

Begründung: Verfügbarkeit Tatmittel zum Zeitpunkt des Diebstahls (Versuch bis Vollendung) und deren gefahrerhöhende Eigenschaft

Alle Gegenstände, die sich ohne gefährliche Werkzeuge zu sein,

nur nach Art ihrer Beschaffenheit in der konkreten Situation objektiv

zur Anwendung von Gewalt

oder zur Drohung mit Gewalt eignen,

sowie abstrakt ungefährliche Gegenstände,

deren Gefährlichkeit sich erst aus der Absicht zweckwidriger Verwendung ergibt

-> Mangeln an objektiver Gefährlichkeit

Liegt vor, wenn der Täter den Gegenstand zum Zweck der Nötigung mit sich führt

Umfasst Räume die der allgemeinen Zugänglichkeit entzogen und zur Stätte privaten Lebens und Wirkens gemacht sind

Wohnung ist eine Räumlichkeit,

deren Hauptzweck darin besteht,

Menschen zur ständigen Benutzung zu dienen,

ohne dass sie in erster Linie ein Arbeitsraum ist

Bsp: Garagen, Kellerräume

Alle Räume die der allgemeinen Zugänglichkeit entzogen und zur Stätte privaten Lebens und Wirkens gemacht sind

und regelmäßig über einen längeren Zeitraum genutzt werden

Jedes Festhalten zur Durchführung einer nach der StPO zulässigen Zwangsmaßnahme

zb vorläufige Festnahme

Alle beweglichen oder unbeweglichen Sachen

die unmittelbar

oder mittelbar für die Tat

oder die Umstände ihrer Begehung Beweis erbringen

Ist die planmäßige und zielgerichtete Suche

nach Personen oder Sachen,

deren genaue räumliche Lage

den Strafverfolgungsorganen nicht bekannt ist

Durchsuchungsobjekte: Wohnung, andere Räume, befriedetes Besitztum, ihm gehörende Sachen und seine Person

Sind solche ,

die vom Verdächtigen wenn auch nur gelegentlich,

benutz oder mitbenutzt werden,

ohne dass er darin seinen Lebensmittelpunkt hat,

in Frage kommen Lagerräume, umfriedete Hofräume o sonst das umfriedete Besitztum

Bspw : Geschäfts-, Arbeitsräume, Büroräume ,..

Das befriedetes Besitztum ist davon erfasst,

wenn es von seinem berechtigtem Inhaber

in äußerlich erkennbarer Weise

mittels zusammenhängender Schutzwehren

(bspw Mauern, Hecken, Gräben oder Zäunen)

gegen das willkürliche Betreten oder Eindringen

durch andere gesichert ist

bspw: Garten; bzw. irgendwas umzäuntes

• Unbefriedetes: ausgenommen bspw. offene Wald, Feld o wiesengrundstücke

Durchsuchung der Person

ist die Suche nach körperfremden Gegenständen oder Spuren

in oder unter der Kleidung

oder auf der der körperoberfläche sowie in den natürlichen (leicht zugänglichen) Körperöffnungen

körp Untersuchung : nur unter Voraussetzung 81a StPO zulässig

Ihm gehörende Sachen i s v 102 StPO sind Kleidungsstücke,

die der Verdächtige bei sich führt ohne sie zu tragen

und seine sonstige bewegliche Habe (Koffer, Taschen,..)

“Ihm gehörend “ bedeutet nicht das Eigentum , sondern umfasst dem Besitz, Gewahrsam und Mitgewahrsam

G i V i S d §127(2) StPO liegt vor,

wenn die Festnahme in Folge der Verzögerung gefährdet wäre,

die durch das Erwirken

eines richterlichen Haft- oder Unterbringungsbefehls eintreten würde.

Darunter ist jede Handlung zu verstehen,

welche strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen kann

Bei Verbrechen : Versuch immer strafbar

D.h am Tatort

oder in unmittelbarer Nähe zum Tatort gestellt

Sicher die Definition ?

Ist die Tat während oder unmittelbar nach deren Begehung

Das heißt

der nach dem Betreffen

sich vom Tatort entfernende Täter

wird auf Sicht und Gehör verfolgt

oder es werden aufgrund von Ermittlungen

kurz nach der Tat

Verfolgungsmaßnahmen

zum Zwecke seiner Ergreifung getroffen

Liegt vor, wenn

(nach den erkennbaren Umständen des Falles unter Berücksichtigung allgemeiner Erfahrungen vernünftigerweise)

die Annahme gerechtfertigt ist,

der Betroffene werde sich der Verantwortung durch die Flucht entziehen,

wenn er nicht alsbald festgenommen wird

Es werden: konkrete Anhaltspunkte gefordert, Indizien aus Verhaltensweise des BT

Liegt vor,

wenn nach gegenwärtigem Stand der Ermittlungen

die WKT groß ist,

dass der Bs Täter oder Teilnehmer einer Straftat ist

Liegt vor,

wenn der bisherige räumliche Lebensmittelpunkt aufgegeben wird

um für die Strafverfolgungsbehörde unerreichbar zu sein

Der BS hält sich verborgen,

wenn er unangemeldet unter falschem Namen

oder an einem unbekannten Ort lebt

um sich der Gefahr zu entziehen

Besteht , wenn bei umfassender Würdigung der Umstände des Einzelfalles

es wahrscheinlicher erscheint,

dass der Bs statt sich dem Strafverfahren zu stellen

sich diesem entziehen werde

Wichtigster

Sie darf nicht angeordnet/angewandt werden,

wenn sie zu der Bedeutung der Sache

und der zu erwartenden Strafe o Maßregel

der Besserung oder Sicherung

außer Verhätlnis steht

Gefahr im Verzug liegt vor, wenn die Einholung

eines vorherigen richterlichen Beschlusses den Ermittlungserfolg

ganz oder teilweise vereiteln oder gefährden würde

Formelle rm bei vorl Festnahme

Der Begriff “Gegenstand” i s d §94 StPO

umfasst dabei nicht nur Sachen i S des bürgerlichen Rechts (90 BGB)

sondern alle körperlichen Gegenstände

unabhängig davon ob sie beweglich oder unbeweglich sind

Die potentielle Beweisbedeutung liegt vor,

wenn die Möglichkeit besteht,

dass der Gegenstand im Verfahren zu Untersuchungszwecken

insbesondere zu Ent oder Belastung

des BS verwendet wird

Ist die Begründung oder Herbeiführung

öffentlich rechtlichen Gewahrsams an einer Sache

Unter Beschlagnahme versteht man

die förmliche Bemächtigung eines Gegenstandes

durch ein Strafverfolgungsorgan

zu Zwecken des Strafverfshrens

Die Beschlagnahme (förmliche Sicherstellung) erfolgt hier in Form einer “Inverwahrungnahme”,

da es sich bei den Beweismitteln um bewegliche Gegenstände handelt.

Tatsachen sind Fakten,

die den zu ziehenden Schluss

mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zulassen

Eine Maßnahme ist erforderlich wenn es unter mehreren möglichen M keine andere mildere M gibt das polizeiliche Ziel zu erreichen

+ Begründung (warum wichtig bzw von Bedeutung hier körperl Untersuchung durchzuführen)

Ist das Beobachten der körperlichen Beschaffenheit

oder der körperlichen Funktionsfähigkeit

Bsp: anschauen Verletzungen, Haarproben, Inaugenscheinnahme Gebiss

Gem 81a ff stpo ist das Beobachten der körperlichen Beschaffenheit oder körperlichen Funktionsfähigkeit und alle körperlichen Eingriffe

Ein körperlicher Eingriff liegt insbesondere vor,

wenn natürliche Körperbestandteile,

wie Körperzellen, Blut, Liquor, Samen, Harn entnommen

oder wenn dem Körper Stoffe zugeführt werden

oder sonst in das Haut- und muskelumschlossene Körperinnere eingegriffen wird

1 5 Sachen entnommen

2 Zuführung Stoffe

3 Eingriff in Körperinnere

Bsp: Blutentnahmen und andere körperliche Eingriffe (bspw Röntgenaufnahmen,…)

Andere Personen i s d §103stpo sind Personen,

die nicht Verdächtiger der zugrunde liegenden Straftat sind.

Oder auch : andere Personen sind solche, die nicht tatverdächtig sind oder die wegen Schuldausschließungsgründen nicht verfolgt werden können z.B Kinder.

Ob sie zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt sind, spielt dabei keine Rolle

Oder: kommt als Täter oder Teilnehmer einer verfolgbaren Straftat nicht in Betracht

Gewahrsam ist die vom Herrschaftswillen getragene tatsächliche Sachherrschaft

Muss auf tatsächlichen Anhaltspunkten oder kriminalistischer Erfahrung bzw Überlegung beruhen

Jede natürliche Person?

Liegt vor, wenn der Täter den Gegenstand

zum Zweck der Nötigung mit sich führt

Begründung : von Gebrauchsabsicht bzw Zweckintention

Alle beweglichen, körperlichen Gegenstände, die nach Art der Verwendung im konkreten Fall geeignet sind, erhebliche Verletzungen herbeizuführen

Oder

Bewegliche Gegenstände , die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Art der Verwendung geeignet sind erhebliche Verletzungen herbeizuführen

Begründung: Gefährlichkeitseinschätzung anhand von objektiven Kriterien bspw

• annähernd gleiche abstrakte Gefährlichkeit wie waffe

• Gleiches Verletzungspotenzial

• Objektive Waffenähnlichkeit

• Waffenersatzfunktion

• nicht für jeden frei zugänglich

  Bspw

Wenn sich jemand nicht aus eigener Kraft

gegen die dem Eigentum

durch die Wegnahme einer Sache

drohenden Gefshr schützen kann

Ein plötzliches Ereignis,

das erhebliche Gefahr

für ein Individualrechtsgut mit sich bringt

Situation,

in der für unbestimmt viele Personen die Gefahr besteht,

erheblichen Schaden an Leib, Leben oder bedeutenden Sachwerten zu erleiden

Wenn der Täter zielgerichtet die Notlage nutzt,

um die Tat zu ermöglichen

oder wenigstens erheblich zu erleichtern

Vorsatz ist bereits zum Zeitpunkt der entgegenstehenden Handlung vorgelegen

x tat dies zur Ausführung der Tat, d.h X hatte bereits zum Zeitpunkt des (Aufbrechens) vor, Sachen (Diebesgut) wegzunehmen

Begründung : Wegnahmevorsatz muss vor der Begehung der jeweiligen Tatmodslität vorliegen

Person,

die konkret verdächtigt wird,

eine strafbare Handlung begangen zu haben

und gegen die ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden ist.

Vorsatz ist der Wille zur Verwirklichung des Tatbestandes in Kenntnis aller objektiven Tatumstände