Was ist der ZP für ein Verfahren?
Erkenntnisverfahren
Was versteht man im ZP unter dem Erkenntnisverfahren?
Dieses Verfahren dient der Prüfung und Feststellung eines Anspruchs. - stellt den eigentlichen ZP dar.
Es wird die Erkenntnis über die Frage gewonnen, ob dem Kläger der eingeklagte Anspruch auch wirklich zusteht oder nicht.
Wo ist das Erkenntnisverfahren geregelt?
ZPO 2.Buch
Paragrafen 253-703 ZPO
Welchen Sinn und Zweck hat der Zivilprozess?
Zivilprozess und ZPO dienen letztendlich der Sicherung des Rechtsfriedens
Wie werden die Parteien im ZP genannt?
Kläger und Beklagter
in einigen Verfahren auch Antragsteller und Antragsgegner
Nenne die 8 Grundsätze des Erkenntnisverfahrens.
Grundsatz des rechtlichen Gehörs
Art. 103 I GG
Dispositionsgrundsatz
308I ZPO
Grundsatz der Öffentlichkeit
169 I Abs.1 u. 171,172, 173 GVG
(Verstoß =Revisionsgrund 547 Nr.5 ZPO)
Grundsatz der Mündlichkeit
128 I ZPO
Grundsatz Pflicht zur Wahrheit und Vollständigkeit
138 I ZPO
Grundsatz zur freien Beweiswürdigung
286 ZPO
Beschleunigungsgrundsatz
272 I ZPO
Grundsatz der Unmittelbarkeit
309 ZPO
Zuletzt geändertvor 4 Monaten