Prüfung

• Abwehr von Gefahren, die vom Verkehr ausgehen oder den Verkehrsteilnehmern drohen

• Beseitigung von Verkehrsstörungen

• Verhinderung und Verfolgung von Verkehrsverstößen

• Bekämpfen von schweren Unfallgeschehen

• Reduzierung der Anzahl von getöteten Personen im StrV

• Reduzierung der Anzahl von Schwerverletzten im StrV

• nicht angepasste Geschwindigkeit

• Vorfahrt/Vorrangfehler

• zu geringer Sicherheitsabstand

• Fehler beim Abbiegen

• junge Fahrer (18 - 24 Jahre)

• Kinder, als schwächste Verkehrsteilnehmer

• Senioren (65 Jahre)

• Fahrradfahrer

• motorisierte Zweiradfahrer

1. Fz unter Beachtung der Eigensicherung anhalten

2. Tagesgruß/vorstellen (Prev., Amtsbezeichnung, Name)

3. Grund des Anhaltens nennen

4. Aufforderung —> Motor aus, Handbremse anziehen, Gang heraus nehmen

5. Abverlangen der mitführpflichtigen Dokumente

6. Kontrolle der mitführpflichtigen Dokumente

7. Überprüfung Verkehrsteilnehmer—> Eignung und Befähigung

8. Sichtkontrolle Fz (allgemeiner Zustand, Kennzeichen, HU,…)

9. Abfragesysteme nutzen (IVO, INPOl, ZFZR, FAER,ZFER)

10. Überprüfung Verkehrsmittel —> Zustand, Sicherheit, Ladung, mitführpflichtige Gegenstände

11. einzelne Rückgabe der mitführpflichtigen Dokumente

12. Verabschiedung

• sind ausschließlich als Anhaltekontrollen möglichst ganzheitlich durchzuführen

• Anhalten hat unter Berücksichtigung der Eigensicherung und der Sicherheit aller VT zu erfolgen.

• Haltezeichen sind rechtzeitig und deutlich zu geben

• VT in einem Gespräch über das Ziel der polizeilichen Maßnahme informieren

• Durchführung der Verkehrskontrolle ist auf Verlangen zu bescheinigen

• Personen und ihre Fz mit bestimmten Sonderrechten sind nur aus konkreten Anlass anzuhalten und zu kontrollieren

• Schussweste tragen

• Auf Erkennbarkeit, besonders bei Dunkelheit achten

• Aufgabenteilung absprechen

• Lage angepasste Waffenhaltung

• bei der Kontrolle nie arglos sein, aufmerksam sein

• beide Beamte steigen aus dem Dienst-Kfz aus

• Kontrollposition einnehmen

• Fz-Insassen beobachten

= pflichtgemäßes Ermessen

Ermessensentscheidung darf nicht willkürlich und nur nach sachlichen Gesichtspunkten erfolgen

Z. B.

• Höhe der Geldbuße

• Sachliche Umstände

• Verhältnismäßigkeit

• Gleichheitsgrundsatz

• Verhalten nach der Tat

• Wiederholungsgefahr

• Grad der Vorwerfbarkeit

• Einstellung des Betroffenen zur Rechtsordnung

§ 1 I OwiG

§ 12 I u. II OwiG

z. B.

• Diplomaten

• Kinder (unter 14 Jahren)

• Staatsoberhäuptern, Präsidenten

• Verkehrsverstoß muss vorgehalten werden

• dieser muss geringfügig sein (5 - 55 €)

• Belehrung über das Recht zur Ablehnung der Verwarnung

• Einverständnis über die Zahlung der Verwarnung (Zahlungswillig)

• Zahlung sofort vor Ort o. innerhalb der gesetzlichen Frist von einer Woche

• m. D. (PM - PHM, KM - KHM)

• g. D. (PK - EPHK, KK - EKHK)

1. geringfügige Owis:

   • mündliche Verwarnung

   • Verwarngeld Bar zwischen 5 - 55 €

   • Verwarngeld unbar mittels Mitteilung a. d. Bußgeldstelle

   • VA abgeschlossen durch Polizei

   • Annahme verweigert —> Owi Anzeige an die Bußgeldstelle + Verwaltungsgebühr

2. bedeutende Owis:

   • Bußgeld zwischen 55 - 1.200 €

   • Anzeige Owi notwendig

   • Abgabe Bußgeldstelle

• Ihr Einverständnis muss für die Verwarnung vorliegen

• Das Einverständnis ist freiwillig und kann mündlich oder stillschweigend erteilt werden durch die Zahlung des VG

• Sie erhalten eine Bescheinigung über die Zahlung (Quittung)

• Im Falle einer Weigerung wird ein förmliches Bußgeldverfahren eingeleitet, welches zusätzlich mit Verwaltungskosten verbunden sein kann

• Sind sie mit der Verwarnung einverstanden?

• bei geringfügigen Owis, wenn kein Sondertatbestand vorhanden ist dann Radfahrer = 15 € VG und Fußgänger = 5 € VG

• bei bedeutenden Owis, wenn kein Sondertatbestand vorhanden ist, dann ist der Regelsatz zu halbieren und auf den nächst folgenden niedrigeren Betrag welcher auf “0” oder “5” endet abzurunden

• bei geringfügigen Owis, TBNR: 101118 hinzuziehen und Ahndung des höchsten Regelsatzes

• bei bedeutenden Owis, Erhöhung des Regelsatzes gem. Tabelle auf S. 11 im Tb-Katalog

• abgelaufene HU

• nicht absichern der Unfallstelle

• Umweltzone

• Plakette fehlt

• Fahrtenschreiber

• Adresse nicht aktualisiert

Verstöße werden getrennt geahndet.

• Stimmungsschwankungen

• Schmerzunempfindlichkeit, Kräfte entwickeln und nicht auf Reizstoffe reagieren

• Zeit für Kommunikation, beruhigend einwirken

• Gefährliche Gegenstände im Umkreis der Person entfernen

• Personen trennen soweit erforderlich

• Gefahr eines lagebedingten Erstickungstodes

• Infektionskrankheiten möglich

1. Phase: das Fz im fließenden Verkehr

   • Fahrt in Schlangenlinien

   • ständiges Orientieren an der Mittellinie

   • Fahren ohne Licht

   • Vorfahrtsverstöße

   • unangemessene Geschwindigkeit

   • Fahren auf gesperrenten Straßen

   • dichtes auffahren

   • fahren in den Gegen- oder Kreuzungsverkehr

   • abruptes Beschleunigen oder Abbremsen

2. Phase: das Anhalten des Fz sowie der Kontakt mit dem Fz-führer und dessen Kontrolle

   • Sitzposition

   • verlangsamte Reaktion auf Anhaltezeichen

   • Auto abwürgen

   • Alkoholgeruch

   • verwaschene Sprache

   • geweitete Pupillen

   • verzögerte Pupillenreaktion

   • Stimmungsschwankungen

   • gerötete Bindehaut

3. Phase: die körperliche Untersuchung/Beweissicherung

• Belehren, dass der Test freiwillig ist

• letzte Alkoholaufnahme muss 20 Minuten vor Testbeginn gewesen sein

• 10 Minuten vor Testbeginn nichts essen, nicht trinken, nicht rauchen, nicht inhalieren und kein Mundwasser nehmen

• Siegel und Plomben müssen geprüft werden und dem Probanden gezeigt werden

• Einhaltung des Messverfahren ist mittels Messprotokoll und durch die Unterschrift des durchführenden zu dokumentieren

• Personenbezogenen Daten nach der Messung aus dem Gerät löschen

• Anordnung einer körperlichen Untersuchung

• Protokoll und Antrag zur Feststellung von Alkohol, Drogen, Medikamenten u. a. berauschenden Mitteln im Blut

• Torkelbogen

• Auftrag und Liquidation zur Blutentnahme

• Sicherstellung/ Beschlagnahme vom FS (Einziehung gem. §§ 94, 98 StPO)

Die Verkehrsunfallaufnahme der Polizei dient:

• der Beseitigung von unfallbedingten Gefahren, durch die die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigt wird

• der Erforschung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

• zur Sicherung zivilrechtlicher Ansprüche

• der statistischen Erfassung

bei

• Massenunfällen (mind. 20 beteiligte Fz)

• VKU mit Gefahrgut

• VKU mit einem Getöteten oder zwei Schwerverletzten

• VKU mit min. einem schwerverletzten Kind

• VKU mit komplizierter Verkehrsunfallsituation oder schwerer Rechtslage

bei

• Verdacht auf Suizid o. versuchten Suizid vorliegt

• kriminaltechnische Spurensicherung notwendig ist

• Identifizierung von unbekannten Toten erforderlich ist

• Verdacht auf eine Straftat besteht, welche die Rechtsordnung in besonderen Maße verletzt hat

Ein VKU ist ein plötzliches Ereignis im öffentlichen StrV oder im räumlichen Zusammenhang mit diesem, bei dem Personen- oder Sachschaden entstanden ist und das im ursächlichen Zusammenhang mit den Gefahren des StrV steht.

… liegt vor, wenn mindestens ein Beteiligter den Unfall nicht gewollt hat.

… ist eine gewidmete Straße.

… Unfallgeschehen hat sich zwar nicht auf öffentlichen Verkehrsflächen ereignet, ist aber auf die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zurückzuführen.

… liegt vor, wenn das Ereignis unmittelbar die Folge eines Verkehrsvorganges war, welcher der Ortsveränderung von Personen & Sachen im öffentlichen Verkehrsraum diente.

• Unfallkategorie —> Bestimmung des Ergebnisses des Zusammentreffens, also die Unfallfolgen

• Unfalltyp —> Darstellung der verkehrstechnischen Konstellation (Konfliktsituation) vor dem Unfall

• Unfallart —> Die Bestimmung des unmittelbaren Zusammentreffens der Unfallbeteiligen

• Kat. 1 - VKU mit min. einer getöteten Person (verstirbt innerhalb von 30 Tagen)

• Kat. 2 - VKU mit min. einer schwerverletzten Person (min. 24 h stationär im KH)

• Kat. 3 - VKU mit min. einer leichtverletzten Person (ambulante Betreuung o. unter 24 h im KH stationär)

• Kat. 4 - VKU dessen Ursache Straftat oder bedeutende Owi ist und min. 1 Kfz nicht mehr fahrbereit ist (auch mit Alk./andere berauschende Mittel)

• Kat. 6 - sonstiger Sachschadensunfall, min. ein Unfallbeteiligter unter Einwirkung von Alk. oder andere berauschende Mittel, alle Kfz fahrbereit

• Kat. 5 - alle anderen Sachschadensfälle ohne Straftat o. bedeutende Owi und egal ob Kfz fahrbereit oder nicht

  oder

  alle Sachschadensfälle mit Straftat oder bedeutender Owi, wenn alle Kfz fahrbereit

• alles von dem Meldenden berichten lassen

• aufgeregte Personen —> beruhigend einwirken

• mit W-Fragen Mindestangaben ermitteln

• Sofortmaßnahmen einleiten

• Hinweise an MT über weiteres Verhalten geben

Suchen - Bewerten - Markieren/Nummerieren - fotografieren - vermessen - sichern - verpacken - vergleichsspuren

• direkte Kollisionsspuren

  • Spurenknick

  • Schleuder-/Driftspur

  • Tiefe Kratzer in der FB

  • Schuhabriebspuren/Wischspur eines Fußgängers

• Indirekte Kollisionsspuren

  • Spurenverbreiterungen

  • Blockierspur

  • Stotter- bzw. Intervallspur

  • Splitterfeld

  • auslaufende Flüssigkeiten

• Fz-Art u. amtliches Kennzeichen

• Antriebsart

• Zustand des Fz

• mögliche Bergungsart (Winde o. Kran)

• genauer Ort

• sonst. relevante Hinweise z. B. tiefergelegtes Fz

• die Unfallsituation für dritte zu veranschaulichen (StA, Richter,…)

• eine Unfallrekonstruktion durch einen Sachverständigen zu ermöglichen

• zur Klärung der Schuldfrage vor Gericht und schadensersatzrechtlicher Ansprüche beitragen

• Name des Erstellers

• Unfallort

• Unfallzeit

• Nordpfeil

• Maßstab

• VG.-Nr.

• Legende

• Kollisionspunkt

• Standort von Zeugen

• Verkehrszeichen

• Fahrbahnmarkierungen

• Reifenspuren

• Endlage von Personen/Ladung

• Straßenverhältnisse/-verläufe

• rechtwinkliges Messverfahren

  • gerade Strecke parallel zur Unfallstelle (z. B. Bordsteinkante)

  • ein Festpunkt auf der geraden Strecke (z. B. Gully, Hydranten,…)

• Dreiecksmessverfahren

  • zwei Festpunkte notwendig

  • Entfernung zwischen F1 und F2 zwingend notwendig

• Lasermesstisch

• Forensic Survey

1. Unfalltyp - Fahrunfall

2. Unfalltyp - Abbiege-Unfall

3. Unfalltyp - Einbiegen/Kreuzen-Unfall

4. Unfalltyp - Überschreiten Unfall

5. Unfalltyp - Unfall durch ruhenden Verkehr

6. Unfalltyp - Unfall im Längsverkehr

7. Unfalltyp - sonstiger Unfall

1. Pre-Crash-Phase

2. Crash-Phase

3. Post-Crash-Phase

• Wildschaden liegt vor, wenn es zu einem Zusammenstoß mit einem sich in Bewegung befindlichen Fz und Haarwild kommt

• Versicherungsnehmer ist verpflichtet den Schaden unverzüglich der nächsten Polizeidienststelle zu melden

• Bescheinigung über den Wildunfall ausstellen

• 600 m Reichweite

• Anzeigebereich Entfernung min. 30 m

• Durchzuführende Tests

  • Geräteselbsttest

  • Test der LCD-Displayanzeige

  • Visiertest (vertikal und horizontal)

  • Nulltest (Nullgeschwindigkeit testen z. B. An Hauswand)

• Messdauer einer Messung ca. 0,3 - 3,5 sec.

• 72 Impulse pro Schiebefenster

• Auf Kennzeichen zielen, die reflektieren

• Abstand zwischen Ortstafel bzw. VZ und Messstelle beträgt grundsätzlich 150 m

• Vor dem Messeinsatz Beschilderung prüfen

• außerhalb von Dienst-Kfz

• Anhaltestelle auf Höhe der Messstelle

• Immer zwei Beamte (Zeugen)

• Bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 5 km/h nach Abzug der Tolleranzwerte ist von einer Verfolgung abzusehen

• Toleranzwerte

  • 3 km bei bis zu 100 km/h

  • 3 % bei über 100 km/h