Benennen Sie mindestens 4 Mängel, die bei Kaufverträgen auftreten können.
Geben Sie zu jedem Mangel ein konkretes Beispiel an.
Rechtsmangel
Sachmängel:
schlechte Qualität
falsche Ware
zu wenig/ zu viel
Montagemängel
nicht eingehaltene / falsche Werbeversprechen
Situation 1:
Herrn Fell wurde eine neue Waschmaschine geliefert. Das Kurzwaschprogramm funktioniert nicht.
Benennen Sie die Rechte des Käufers bei dieser mangelhaften Lieferung.
Benennen Sie auch jene Rechte, die beansprucht werden können, sofern der Verkäufer dem ersten rechtlichen Schritt nicht nachkommt.
Herr Fell kann Nacherfüllung verlangen. Dabei kann er wählen zwischen:
Ersatzlieferung (funktionsfähige Waschmaschine gleichen Typs)
oder
Nachbesserung (Reparatur)
Schlägt die gewählte Nacherfüllung in einer angemessen gesetzten Nachfrist fehl, kann Herr Fell wählen zwischen:
Minderung des Kaufpreises
Rücktritt vom Vertrag
> In beiden Fällen kann er bei Nachweis zusätzlich Schadenersatz fordern.
Kreuzen Sie an, innerhalb welcher Frist Sachmängel wie z.B. die an Herrn Fells Waschmaschine (Kurzwaschprogramm funktioniert nicht) gerügt werden müssen.
Situation 2:
Sie haben ein neues iPad gekauft. Beim Auspacken entdecken Sie, dass es nicht die gewünschte Farbe hat und das Gehäuse stark verkratzt ist.
Nennen Sie die Rechte, die Sie beanspruchen können. Benennen Sie auch jene Rechte, die beansprucht werden können, sofern der Verkäufer dem ersten rechtlichen Schritt nicht nachkommt.
Erst einmal können Sie Nacherfüllung verlangen.
Im vorliegenden Fall bitten Sie um Ersatzlieferung, also das Produkt in der korrekten Farbe und mit einem unverkratzten Gehäuse.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie…:
eine Minderung (Preisnachlass) verlangen
Sie treten vom Vertrag zurück und können
zusätzlich Schadenersatz verlangen, wenn das Produkt bei einem anderen Händler teurer gekauft werden muss, da Ihr Verkäufer nicht nacherfüllen kann oder will. Folglich verlangen Sie die Erstattung des Mehrpreises.
Situation 3:
Christa Starkoff kauft im Elektrohaus Kaller einen Fernsehapparat im Sonderangebot. Nachdem die Ware beschädigt geliefert wird, setzt sie dem Elektrohaus eine angemessene Nachfrist für die Lieferung eines mangelfreien Gerätes. Der Verkäufer weigert sich den Mangel zu beseitigen, mit der Begründung, dass er gerade keinen LKW zur Verfügung habe.
Frage: Kann Frau Starkoff vom Vertrag zurücktreten, um den gleichen Apparat anderswo zu kaufen?
Begründen Sie Ihre Antwort.
Ja, sie kann vom Vertrag zurücktreten, da der Verkäufer des Elektrohaus Kaller die Nacherfüllung verweigerte.
Situation 4:
Frau Starkoff versucht infolge der Verweigerung der Nacherfüllung den Fernseher anderswo zu kaufen. Sie stellt dabei fest, dass er überall viel teurer ist als im Elektrohaus Kaller.
Frage: Kann Frau Starkoff den Mehrpreis vom Elektrohaus Kaller verlangen?
Da sie erfolglos eine Nachfrist gesetzt hat, kann Frau Starkoff zusätzlich Schadenersatz verlangen,
hier in Form der Erstattung des Mehrpreises, wenn sie nun dengleichen Fernseher teurer bei einem anderen Anbieter kauft.
Benennen Sie die Rechte eines Verkäufers bei Zahlungsverzug.
Der Verkäufer kann:
Zahlung verlangen, auf Zahlung klagen
Zahlung und Schadenersatz verlangen
vom Vertrag zurücktreten und die Ware zurücknehmen, nachdem er dem Käufer eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Nach Ablauf einer Nachfrist kann er die Ware zurücknehmen und Schadenersatz fordern (Mindererlös beim Weiterverkauf und Verzugszinsen)
Situation 5:
Die Verkäuferin Frau Meinhardt ließ ihrem Privatkäufer Herrn Zasta vor 3 Wochen termingerecht eine Mikrowelle liefern. In der beigelegten Rechnung wird der Zahlungbetrag in Höhe von 119,99€ mit einer Zahlungsfrist bis zum 05.12.20.. verlangt. Frau Meinhardt überprüft am 06.12.20… die Zahlungseingänge und findet keine Zahlung von Herrn Zasta vor.
Wie sieht die rechtliche Situation von Herrn Zasta aktuell aus. Ist er bereits in Zahlungsverzug?
Situation 6:
In einem Elektrotechnikfachgeschäft kaufte Frau Zasta eine Waschmaschine bei Herrn Lemke. Vertraglich und schriftlich wurde u.a. der Liefertermin für das Gerät vereinbart. Das Gerät sollte am 05.12.20… eintreffen. Die Lieferung trifft am 5.12.20… nicht ein, obwohl Frau Zasta den ganzen Nachmittag freinahm, um darauf zu warten.
In welcher rechtlichen Situation befindet sich der Verkäufer Lemke?
Wie kann Frau Zasta regieren?
Der Verkäufer befindet sich mit Überschreitung des fest vereinbarten Termins in Lieferverzug.
Frau Zasta kann dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zur Nacherfüllung, also Nachlieferung setzen.
Verstreicht auch die von Frau Zasta angesetzte Nachfrist, darf sie..
die Lieferung ablehnen und vom Vertrag zurücktreten
ODER
die Lieferung ablehnen und statt der Leistung Schadenersatz verlangen.
Zuletzt geändertvor 17 Tagen