Stud.IP

1. Bestimmung der Planungsgröße (Einzahlung, Auszahlung, Aufwendung oder Ertrag)

2. Zuordnung zu einem Konto (-> Kontorahmen)

3. Zuordnung zu einer Haushaltsposition (§§2,3 KomHKVO)

Unterteilung Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

Ergebnishaushalt: Entwicklung der Nettoposition; Ergebnisgrößen = Erträge und Aufwendungen

Finanzhaushalt: Entwicklung der liquiden Mittel geplant/ dargestellt; Zahlungsgrößen = Einzahlungen und Auszahlungen

=> Abgrenzung der Planungsgrößen ergibt sich aus §§2,3 KomHKVO

• Grundlage für die Haushaltswirtschaft und für die Haushaltsführung verbindlich (§113 III 1 und 2 NKomVG)

• Aufwand und damit verbundene Auszahlungen aus der laufenden Tätigkeit auszulösen (Aufwendungen entstehen zu lassen und damit verbundene Auszahlungen zu leisten)

• investive Auszahlungen zu leisten und Verpflichtungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zu Lasten künftiger Jahre einzugehen (Verpflichtugungsermächtigungen in Anspruch zu nehmen)

• werden weder begründet noch aufgehoben (§113 III 3 NKomVG)

• nur eine Aufkommenschätzung (keine Obergrenze)

• Die EGL kommt vielmehr aus speziellen Rechtsgrundlagen

Produkt-Konto

• §60 Nr. 19 KomHKVO

• “Ausführung eines Neu-, Erweiterungs-, oder Umbaus sowie die bauliche Instandsetzung, soweit sie nicht der Unterhaltung der baulichen Anlage dient”

• Baumaßnahmen: Gem. §47 III 1 KomHKVO - Erweiterung oder wesentliche Verbesserung

• Unterscheidung zu “Erhaltungsaufwendungen”= Erneuerungen ohne Verlängerung der Restnutzungsdauer

• Drei-von-Sieben-Maßnahmen-Regel: wenn mind. 3 Austattungsmerkmale in einem zeitlichen Zusammenhang so erneuert werden, dass eine wesentliche Verbesserung bei Gebäuden und damit eine Erhöhung des Gebrauchswerts bzw. eine Erhöhung des Nutzungspotentials vorliegt, handelt es sich um eine Baumaßnahme.

• §60 Nr.22 KomHKVO

• “Verwendung von Finanzmitteln für die Veränderung des Bestandes längerfristig dienender Güter des immateriellen Vermögens und des Sach- und Finanzvermögens, wobei geringwertige Vermögensgegenstände unberücksichtigt bleiben”

• Geringwertige Vermögensgegenstände (gVG) - keine Investitionen

• §47 VI KomHKVO - geringwertige Vermögensgegenstände als Sachgesamtheit, wenn Größe Anzahl gleichwertiger Gegenstände über 1000 € liegt

• im Rahmen einer Investition beschäftigten, abnutzbare Vermögensgegenstände

• §49 I und III KomHKVO

• I: Nutzung zeitlich begehrend; Anschaffungs- oder Herstellungswerte um planmäßige Abschreibungen vermindert; betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer

• III: beginnt in dem Monat, in dem es angeschafft oder hergestellt wurde