I. Waffenrecht 05. Notwehr und Notstand

Notwehr ist

• diejenige Verteidigung,

• die erforderlich ist,

• um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff

• von sich oder einem anderen

• abzuwenden.

Lösung:

• Notwehr ist diejenige Verteidigung,

• die erforderlich ist,

• um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff

• von sich oder einem anderen

• abzuwenden.

Ja, soweit es die Umstände erlauben. (Es sollte vor dem Schusswaffengebrauch durch Zuruf, Warnschuss oder auf andere Weise gewarnt werden.)

Notwehrüberschreitung oder Notwehrexzess liegt vor, wenn der Verteidiger das erforderliche Maß der Abwehr überschreitet.

• Beim Notwehrexzess wird das zulässige Maß der Abwehr überschritten.

• Das Handeln wird nur dann entschuldigt, wenn in Furcht, Verwirrung oder Schrecken über die Grenzen der Notwehr hinausgegangen worden ist.

Bei einem Notstand

• besteht eine gegenwärtige Gefahr für ein Rechtsgut,

• die nur durch Verletzung eines anderen Rechtsgutes abgewendet werden kann,

• wobei eine Abwägung der widerstreitenden Interessen stattfinden muss,

• in deren Ergebnis das als minderwertiger erkannte Rechtsgut geopfert wird.

In rechtfertigendem Notstand handelt,

• wer in einer gegenwärtigen,

• nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut

• eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem Anderen abzuwenden,

• wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen

• das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt.

• Wer in einer gegenwärtigen,

• nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit

• eine rechtswidrige Tat begeht,

• um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden,

• handelt ohne Schuld.

1. Gegenwärtige Gefahr liegt vor.

2. Rechtsgüter sind bedroht (Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum).

3. Das zu schützende Rechtsgut ist wesentlich höherwertiger als das beeinträchtigte.

4. Die Abwehrhandlung muss angemessen sein.

• Die Abwehr eines Angriffes gegen einen Anderen;

• sie ist ein Unterfall der Notwehr;

• die Voraussetzungen sind gleich.

Jede unmittelbar bevorstehende, gerade stattfindende oder fortdauernde Verletzung eines Rechtsgutes.

• Die Erforderlichkeit bestimmt sich nach Stärke und Gefährlichkeit des Angriffs;

• grundsätzlich ist das mildeste Mittel zur Abwehr zu wählen, das erfolgversprechend ist.

Ein Angriff ist rechtswidrig, wenn er gegen eine Rechtsnorm verstößt und ein Rechtfertigungsgrund nicht gegeben ist.

Nein (Bei der Gefahr des Verlustes geringwertiger Gegenstände ist Schusswaffengebrauch keine durch Notwehr gebotene Verteidigungshandlung.)