Orga

Stadt (Kreisfrei, Kreisangehörig), Kreis, Gemeinde

Sie erfüllt öffentliche Aufgaben

Eine Gebietskörperschaft ist in Deutschland eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die die Gebietshoheit auf einem räumlich abgegrenzten Teil des Staatsgebiets besitzt.

Kreis noch einfügen?!

- Kommunalpolitik ist die politische Arbeit in Gebietskörperschaften auf der kommunalen Ebene der Gebietskörperschaften (Gemeinden bzw. Städten).

 - Staatsrechtlich ist die Kommunalpolitik definiert als „das Recht einer Gemeinde, ihre Angelegenheiten im Rahmen der staatlichen Ordnung zu regeln.

Kreisangehörigen Gemeinde und Städte

Zielsetzung: Erfüllung öffentlicher Aufgaben

Trägerschaft: demokratisch legitimierte Gremium durch Wahlen

Mitglieder: Angehörige des öffentlichen Dienstes mit

entsprechender Ausbildung

Organisationsform: primär öffentlich-rechtliche Institutionen

Handlungsform: Vorbereitung, Umsetzung und Kontrolle politischer

Entscheidungen

Sachziele ( Was die Verwaltung gerne machen würde)

Bezogen auf das Leistungsspektrum einer Verwaltung z.B.

- Gesundheitsförderung der Bürger

- Unterstützung der Aus- und Fortbildung der Bürger

- Attraktive Gestaltung des öffentlichen Raumes

- Motivation, Qualifikation, Zufriedenheit der Mitarbeiter

- soziale, ökologische, kulturelle Verantwortung, Beitrag zur lokalen Lebensqualität, Nachhaltigkeit

- Erfolg von Bildungs- und Fördermaßnahmen, verbesserte Sicherheit, Gesundheit; Kundenzufriedenheit mit der Leistung

- Recht- und Gesetzmäßigkeit

- Produktivität

- Bürgerorientierung

- Arbeitszufriedenheit bei Mitarbeiter und Bürger

- Mitarbeiterorientierung

- Leistungssicherung

- Flexibilität

- Wirtschaftlichkeit

- Gemeinwohlmaximierung

Bsp.: Schwimmbad in Zentrumsnähe mit Freizeiteinrichtung Bauen

Sachziel: Gesundheitsförderung der Bürger, Sportliche Betätigung, Wohlfühlen, Bürger bleiben stabil (Immunabwehr, Beweglichkeit, Stressabbau, Sicherheit Kinder durch Schwimm-Unterricht)

Formalziel: Bürgerorientierung, Gemeinwohlmaximierung

dagegen: Wirtschaftlichkeit, Leistung Sicherung (Der Wirtschaftliche rahmen gibt es zurzeit nicht her)

Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass Aufgaben immer auf der niedrigsten möglichen Ebene gelöst werden sollen, also möglichst nah bei den Bürgern. Höhere Ebenen greifen nur ein, wenn die untergeordneten Ebenen die Aufgabe nicht alleine bewältigen können.

Finanzhoheit, Organisationhoheit, Personalhoheit, Planungshoheit, Rechtsetzungshoheit, Gebietshoheit

Auftragsangelegenheiten (Wenn es in Deutschland überall gleich sein soll Bsp. Ausweis)

Selbstverwaltungsangelegenheiten <- im GG verankert

·        Pflichtige; nur Art, Durchführung frei; Bsp.: Kindergartenplätze müssen zur Verfügung gestellt werden. Geld gibt’s aber nicht.

·        Freiwillig (Stadt oder Gemeinde Beschlüsse) Bsp.: Schwimmbad, Radweg, Parkanlagen

- Eingriffsverwaltung ist wenn der Staat sich einmischt.

- Leistungsverwaltung

Ordnungsverwaltung

Leistungsverwaltung

Gewährleistungsverwaltung

Lenkungsverwaltung

Steuerverwaltung

Bedarfsverwaltung

Handeln der Verwaltung:

Öffentlich-rechtliche

Rechtsakte (findet auf dem Papier statt)

Im Außenverhältnis

Abstrakt-generelle (Rechtsverordnungen, Satzungen) (gilt erst mal pauschal für alle)

Konkret

Einseitig (Verwaltungsakte, sonstige rechtliche

Willenserklärungen)

Zweiseitige (Verwaltungsverträge

Im Innenverhältnis bezieht sich auf die Mitarbeiter

Abstrakt-generelle Verwaltungsvorschriften (Allgemeine Dienst und Geschäftsanweisung)

Konkrete Einzelweisungen

Realakte (findet Live nicht statt)

privatrechtliche