Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft unterschied an einem Beispiel erklären:
Verpflichtungsgeschäft: Antrag und Annahme
Erfüllungsgeschäft: geschuldete Leistung muss erbracht werden.
Bsp.: Ich möchte ein red Bull kaufen & der Kassierer lässt es uns kaufen. (VG)
Verkäufer gibt uns das red Bull & wir zahlen (EG)
Pflichten aus einem Kaufvertrag mit Paragraph
Der Verkäufer verpflichtet sich: (3)
Der Käufer verpflichtet sich: (2)
433 BGB
• zur Übergabe einer Ware, frei von Sach oder Rechtsmängel
• zur Übertragung des Eigentums
• Den vereinbarten Kaufpreis anzunehmen
• zur Zahlung des Kaufpreises
• Zur Abnahme der Ware
Erklären, was man unter Nichtigkeit und Anfechtbarkeit versteht 2 Bsp
Nichtigkeit:
Nichtigkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft von Anfang an unwirksam ist. Es entfaltet keinerlei rechtliche Wirkung.
Beispiel Sittenwidrigkeit oder Formmangel
Anfechtbarkeit:
Anfechtbarkeit bedeutet, dass ein Rechtsgeschäft zunächst wirksam ist, aber durch Anfechtung rückwirkend nichtig wird.
Bsp: Irrtum, arglistige Täuschung
Die Dimension der Vertragsfreiheit nennen und beschreiben (3) + Ausnahmen
Abschlussfreiheit:
Jeder kann frei entscheiden, ob und mit wem er einen Vertrag schließen will.
Ausnahme: DB, Finanz und Versicherungswesen, Apotheken
Inhaltsfreiheit:
Der Inhalt eines Vertrages kann durch die Vertragspartner frei bestimmt werden.
Ausnahme: bei Verstoß gegen gesetzliche Regelungen
Formfreiheit:
Verträge können grundsätzlich formlos abgeschlossen werden
Ausnahme:
Schriftform, EForm, notarielle Beglaubigung
Leistungszeit und Leistungsort
Bringschuld, Schickschuld, Holschuld
Leistungszeit: 271 BGB
Leistungsort: 269 BGB
Kaufvertragsarten (12)
Stückkauf
Kauf auf Probe
Kauf zur Probe
Kauf nach Probe
Bestimmungskauf
Ramsch Kauf
Sofortkauf
Termin Kauf
Fix Kauf
Zweck Kauf
Barkauf
Zielkauf
Zuletzt geändertvor 6 Tagen