Klausur I

Irrtum in der Erklärung

Irrtum über den Inhalt

Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft einer Person/Sache

Irrtum in der Übermittlung

Arglistige Täuschung

widerrechtlicher Drohung

Geschäfte mit nicht geschäftsfähigen Personen/beschränkten ohne Vertreter

Bewusstlosigkeit oder vorrübergehende Störung der Geistestätigkeit

Scheingeschäfte

Scherzgeschäfte

Geschäfte welche gegen gesetzliche Formvorschriftén verstoßen

gesetzliches Verbot

gute Sitte

Der Vertrauensschaden ist zu ersetzen, den derAnspruchsberechtigte (bsp. Verkäufer) dadurch erleidet, dass er auf die Gültigkeit der erklärung vertraut

1. Einigung und Übergabe der Sache

2. durch bloße Einigung wenn der Erwerber bereits Besitzer ist

3. Sache im Besitz eines Dritten: Einigung und Abtetung des Herausgeberanspruchs

4. Alter Eigentümer soll Besitzer bleiben: Einigung und Vereinbarung eines Besitzkonstitutes (Mietvertrag o.Ä.)

5. Unbewegliche Sache= Auflassung( notariell beurkundete Einigung über Eigentumswechsel) + Eintragung in das Grundbuch

   
   

1. einfacher Eigentumsvorbehalt, bezieht sich auf Gegenstand des KV, erlischt bei Zahlung, bei nicht Zahlung zurücktreten und Herausgabe verlangen, Unwirksam durch Vernichtung, Verbrauch und gutgläubigen Erwerb durch Dritte

2. erweiterter Eigentumsvorbehalt, Forderungen sämtlicher Lieferungen an den Kunden abgesichert, Kunde wird Eigentümer nach Zahlung aller Forderungen

3. verlängerter EV, sichert Ford. bei denen der Käufer Kraft gesetz Eigentümer durch z.B. Verarbeitung wird oder durch Weiterverkauf an der Ware überträgt

Zug um Zug, Übergabe der Ware/Dienstleistung gegen Geld fallen zeitlich zusamen

Vorkasse : Käufer leistet zuert seine Pflicht danach Verkäufer

Kauf auf Ziel: Verkäufer leistet seine Pflicht zuerst, Verkäufer danach

Bewegliche Dinge: Vertretbar( Austauschbar) und nicht vertretbar

Unbewegliche Dinge (Häuser, Grundstücke)