Welche Arbeitsschutzgesetze gibt es?
Jugendschutzgesetz
Arbeitszeitgesetz
Kündigungsschutzgesetz
Bundesurlaubsgesetz
Mutterschutzgesetz
Entgeldfortzahlungsgesetz
Was sind die Pflichten eines AN?
Arbeitspflicht
Gehorsamspflicht
“Treuepflicht” (Nebentätigkeit muss genehmigt sein)
Verschwiegenheitspflicht (Datenschutz)
Was sind die Pflichten eines AG?
Beschäftigungspflicht
Entgeldpflicht
Fürsorgepflicht (Sicherheit + Versicherung)
Gleichbehandlungspflicht
Urlaubspflicht
Was sind zentrale Punkte des Arbeitsvertrags?
Ausbildungsziel: Beginn/Dauer
Vertragsdauer
Berufsbezeichnung
Vergütung und Entgeld
Pflichten AN +AG
Probezeit
Arbeitszeit +Urlaub
Fehlzeiten
Kündigungsfrist
Vertiefungseinsatz + Praxisanleitung
Datenschutz
Wofür ist das Arbeitsschutzgesetz und was beinhaltet es?
Ziel: Verminderung/Vermeidung gesundheitlicher Gefahren
Begrenzt höchstzulässige tägliche Arbeitszeit
Ruhepausen + Ruhezeiten
-> 6-9 h = 30 min, 9+h = 45 min
-> 11 (in der Pflege 10h) Ruhezeit
(Nicht an Sonn- und Feiertagen)
Max 8h täglich -> Pflege 10h
Schutz vor Überlastung
Max 8h am Tag, 40 Stunden die Woche
4-6h -> 30 min Pause, 6-8h -> 60 min Pause
Arbeitsverbot an Wochenenden und Feiertagen
20-8 Uhr Arbeitsverbot = Nachtschicht
Beschäftigungsverbot:
potentielle Gefahren-> Arbeit mit gefährlichen Stoffen/Stahlen
Übersteigen der physischen und psychischen Leistungsfähigkeit
Pflichten AG
§ 28: Arbeitsplatz so gestalten, dass physische und psychische Entwicklung nicht beeinträchtigt wird
§ 22: keiner Einwirkung von Gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgesetzt (Strahlen, Hitze, Kälte, Lärm)
§5: vorherige Beurteilung und Beseitigung potenzieller Gefahren
Betreuung/Aufsicht
ärztliche gesundheitliche Erstuntersuchung
Aufsichtsperson verpflichtet bei neuen/wichtigen Aufgaben zu betreuen
Wofür ist das Arbeitszeitgesetz und was sind die Begriffsbestimmungen?
Gewährleistung und Schutz der Gesundheit der AN und Verbesserung der Rahmenbedingungen
Arbeitszeit: Beginn bis Ende der Arbeit (ohne Pause)
AN: Arbeiter, Angestellte, Auszubildende, Praktikanten
Nachtarbeit: Arbeitszeit von 23-6 Uhr
Nachtarbeitnehmer: normalerweise Nachtschicht in Wechselschicht (mind 48 Tage im Jahr)
Was sind die Regelungen des Az-Gesetzes hinsichtlich Arbeitszeit?
§3: grundsätzlich max 8h -> in der Plege 10
§4: 6-9h = 30 min Pause, 9+h = 45 min Pause
§5: 11h Ruhezeit -> in der Pflege 10
Nachtarbeit:
§6: max 8h -> in der Pflege 10
§7: Tarifverträge ermöglichen Az-Verlängerungen, Pausenregelungen und verkürzte Pausen
-> wenn 12h-Schicht => 11h Ruhezeit
§8: Bundesregierung kann Schutzmaßnahmen für gefährliche Arbeiten verordnen
Was gilt bezüglich Sonn- und Feiertage?
§10: Ausnahmen für wichtige/dringliche Arbeit (Plege)
§11: mind 15 Sonntage frei, max 8h + Ersatzruhetag
§12: Ausnahme Plege (Az bis auf 12h verlängert)
§13: Bundesregierung kann Ausnahmen festlegen-> vermeiden von Schäden( Landesregierung ähnliche Regelung); Aufsichtsbehörden können Ausnahmen bewilligen
-> bei Konkurrenznachteilem kann Arbeit genehmigt werden
§14: Abweichungen bei außergewöhnlichen Umständen (z.b. verderbliche Lm)
-> Az darf durchschnittlich 48h über 6 Monate nicht überschreiten
§15: Aufsichtsbehörden können längere Az u/o abweichende Ruhezeiten bewilligen
Wer mus was beachten (Az-Gesetz)?
AG:
§16: AG muss zur Einsicht relevante Dokumente aushängen/auslegen
Az über 8h müssen dokumentiert werden
Verzeichnis von AN -die Verlängerung zugestimmt haben- führen (§7 Abs 7)
-> mind 2 Jahre aufbewahren
Aufsichtsbehörden:
§17: Überwachung der Einhaltung des AzG
Anordnen von Maßnahmen, Anfordern von Informationen und Nachweisen, Betreten von Arbeitsstätten und Einsehen von Az-Nachweisen
Ausnahmen und Sonderregelungen (AzG)
Ausnahmen
§18: G gilt nicht für -> leitende Angestellte; Chefärzte; AN, die eigenverantwortlich Personen erziehen, pflegen, betreuen
Sonderregelungen
§19: beamtenrechtliche Az-Regelung (kann) übertragen auf öffentlichen Dienst
§20: spezielle Regelungen bei der Luftfahrt
Entgeldfortzahlungsgesetz: Anwendungsbereich und für wen?
für AN
Regelt Zahlung des Entgelds an Feiertagen und bei Krankheitsfällen
Was beinhaltet das Entgeldfortzahlungsgesetz?
§2: an Feiertagen:
wenn Arbeit aufgrund Feiertags ausfällt wird bezahlt
Während Kurzarbeit wird voll bezahlt
Keine Entlohnung bei unentschuldigtem Fehlen vor/nach Feiertag
§3: Krankheit:
ohne Eingenverschulden bis zu 6 Wochen arbeitsunfähig -> Lohn gezahlt
Krankheitsanspruch nach 4 Wochen ununterbrochenem Arbeitsverhältnis
Wenn aufgrund gleicher Krankheit erneutes Fehlen -> kein Anspruch
Anspruch bleibt erhalten wenn:
aufgrund gleicher Krankheit vorher nicht 6 Monate gefehlt
Frist von 12 Monaten abgelaufen
Sterilisation/Ss-Abbruch
Organ- oder Blutgewebe-Spende
§4: Höhe
Feiertagsvergütung
Volles Entgled trotz verkürzter Arbeitszeit
§5: Anzeige- und Nachweispflicht
Au unverzüglich dem AG mitzuteilen
Au-Beginn während Auslandsaufenthalt -> Dauer und Adresse sofortig mitzuteilen
Gesetzlich versichert -> KK auch mitteilen
§7: Leistungsverweigerungsrecht des AG
ärztliche Bescheinigung nicht vorgelegt
AN kommt Verpflichtungen nicht nach
Au von nicht behandelndem Arzt vorgelegt
An hat sich zu verantworten für Schadenanspruch gegenüber dritten
§8: Beendigung des Arbeitsverhältnisses
weiter gezahlt wenn:
-> aufgrund Au gekündigt
-> AN gekündigt aufgrund des AG (wichtiger Grund wo Kündigungsfrist nicht greift)
§9: Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Reha
verordnete Reha muss von AG genehmigt/akzeptiert werden
Während Reha wird Entgeld von Sozialleistungsträger (KK) gezahlt
§12: Unabdingbarkeit
darf nicht zum Nachteil des AN geändert werden
Zuletzt geändertvor 8 Tagen