5 Methodik

• Tatbestand: Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen (z. B. Vertragsschluss). Merkmale:

  • Kumulativ („und“/„sowie“) oder alternativ („oder“).

  • Positiv (muss vorliegen) oder negativ (muss fehlen).

• Rechtsfolge: Folge, die eintritt, wenn Tatbestand erfüllt ist (z. B. Zahlungspflicht). Kann:

  • Alternativ (mehrere Pflichten) oder kumulativ (eine Pflicht)

• Hilfsnormen: Definitionen, Verweise (z. B. „i.V.m.“), Gegenrechte (zB. Zahlung bei mangelhafter Ware verweigern)

• Zitierweise: “§ 433 Abs. 2 S. 1 BGB” oder “§ 433 II 1”

Ungeschriebenes Recht

• Gewohnheitsrecht: durch lange Übung und allgemeine Rechtsüberzeugung anerkannte Normen

• Allgemeine Rechtsgrundsätze: von der Rechtsordnung vorausgesetzte Grundprinzipien, teils aus gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung

Geschriebenes Recht

• Formelle Gesetze: vom Parlament im Gesetzgebungsverfahren erlassene Rechtsnormen

• Materielle Gesetze: abstrakt-generelle Regelungen mit Außenwirkung, unabhängig vom Gesetzgeber (zB Satzungen)

Mehr­ebenen­system

Rechtsquellen stammen aus verschiedenen staatlichen Ebenen: EU, Bund, Länder (z. B. Niedersachsen)

• Grammatikalische Auslegung: Bedeutung des Begriffs wird nach dem allgemeinen Sprachgebrauch bestimmt (z. B. „Wohnung“ = abgeschlossener Raum zum Wohnen).

• Systematische Auslegung: Begriff wird im Zusammenhang mit anderen Rechtsnormen / der gesamten Rechtsordnung interpretiert (z. B. „öffentlich“ im Kontext eines Gesetzes).

• Teleologische Auslegung: Auslegung nach Sinn und Zweck der Norm, um die dahinterstehenden Interessen zu verwirklichen (z. B. Verkehrsregeln zur Sicherheit).

• Historische Auslegung: Berücksichtigung des Willens und der Motive des Gesetzgebers bei Erlass der Norm (z. B. Protokolle zur Gesetzesentstehung).