AO Schema

Einleitungssatz: Einspruch ist begründet, soweit der angefochtene Bescheid rechtswidrig (formell -> Verfahren, Form, Zuständigkeit und materiell) ist und der Einspruchsführer in seinen Rechten verletzt ist.

I. Rechtswidrigkeit

1. Formelle Rechtswidrigkeit

2. Materielle Rechtswidrigkeit

II. Rechtsverletzung

Obersatz: Der EInspruch hat Aussicht auf Erfolg, wenn er zulässig und begründet ist.

I. Zulässigkeit eines Einspruchs § 358 AO

1. Statthaftigkeit § 347 AO

   -> Einspruch ist statthaft, da es sich beim ESt-Bescheid um einen VA § 118 AO in AO-Angelegenheiten handelt, auf den die AO Anwendung findet.

2. Form § 357 AO

   -> Die Formvorschrift des § 357 AO wurde beachtet; Einsrpuch wurde schriftlich eingelegt § 357 (1) S. 1 AO

3. Frist § 355 AO

   -> Einspruchsfrist beginnt mit der wirksamen Bekanntgabe des VA

4. Beschwer

5. Ggf. weitere Zulässigkeitsprobleme

   a) Einspruchsbefugnis

b) Vertretung durch StB

1. Rechtsfolge

II. Begründetheit eines Einspruchs

1. Rechtswidrigkeit

   a) Formelle Rechtswidrigkeit

   b) Materielle Rechtswidrigkeit

2. Rechtsverletzung

“Einspruch in Erfolg nur mündet, wenn zulässig (1.) und begründet (2.)

1. Zulässigkeit

- Schöne, Frauen, Fahren, Elektro und Benz

• Statthaftigkeit § 347 (1) Nr. 1 AO

• Form § 357 (1) + (3)

• Frist §§ 355, 356 + 110 AO

• Einspruchsbefugnis § 352 AO

• Beschwer § 350 AO

1. Begründung

“-”: Rosa, Rotes Auto, Glänzt

• Rechtswidriger VA

• Rechte des Stpf. verletzt

• Anfechtungsbeschw. -> § 351 (1) nicht stört

• Gesamtfallprüfung -> § 367 (2) S. 1 AO

Eselsbrücke: Nie ohne meine bessere Hälfte

• § 124 (3) AO -> NICHTIG

• § 124 (1) AO -> ordnungsgemäße Bekanntgabe

• Zugang Machtbereich zutreffender Empfänger

• Bekanntgabewille Amtsträger

• Handlungsfähigkeit Bekanntgabeadressat § 79 (1) Nr. 1 AO

1. Objektiver Tatbestand

   1. Tathandlung

      • ,§ 370 (1) Nr. 1 AO → positives Tun

      • § 370 (2) Nr. 2 AO → Pflichtwidriges Unterlassen, resultieren ins. aus §§ 149, 150 und § 153 AO iVm Einzelsteuergesetzen

   2. Taterfolg, § 370 (4) AO

      • S. 1 → Durch Tathandlung ist eine Steuerverkürzung eingetreten = Eigener oder fremder Vorteil

      • S. 2 → Durch Tathandlung ist ein ungerechtfertigter Steuervorteil erlang worden = Eigener oder fremder Vorteil

        • Anzahl der Taten → getrennte Würdigung von Steuerarten und Veranlagungszeiträumen → § 53 StGB zitieren.

        • Höhe der Steuerverkürzung bzw. des ungerechtfertigten Steuervorteils Kompensationsverbot § 370 (4) S. 3

        • Zeitpunkt der vollendeten Steuerhinterziehung → §§ 122 (2) Nr. 1, § 124 (1 AO → AEAO zu § 235 Rz.4.1.2 und 4.1.3

   3. Kausalität

      • Verhalten des .. muss Kausal für den Taterfolg sein

   4. Zum eigenen oder fremden Vorteil

2. Subjektiver Tatbestand § 369 (2) AO oder § 378 (1) AO

   • Voraussetzung für Steuerhinterziehung ist zwingend der Vorsatz gem. § 15 StGB bei der Tathandlung → Täter handelt mit Absicht oder hält es für möglich, dass er gegen steuerliche Normen verstößt

   • Berechnung der subjektiv hinterzogenen Steuer:

     Saldierung von vorsätzlich nicht erklärten steuererhöhenden Tatsachen und vorsätzlich nicht erklärten steuermindernden Tatsachen = Keine Geltung von § 370 Abs. 4 Satz 3 AO und Gegensatz zur Ermittlung der objektiv hinterzogenen Steuer!

3. Prüfung Selbstanzeige gem. § 371 AO