AO Schema

Einleitungssatz: Einspruch ist begründet, soweit der angefochtene Bescheid rechtswidrig (formell -> Verfahren, Form, Zuständigkeit und materiell) ist und der Einspruchsführer in seinen Rechten verletzt ist.

I. Rechtswidrigkeit

1. Formelle Rechtswidrigkeit

2. Materielle Rechtswidrigkeit

II. Rechtsverletzung

Obersatz: Der EInspruch hat Aussicht auf Erfolg, wenn er zulässig und begründet ist.

I. Zulässigkeit eines Einspruchs § 358 AO

1. Statthaftigkeit § 347 AO

   -> Einspruch ist statthaft, da es sich beim ESt-Bescheid um einen VA § 118 AO in AO-Angelegenheiten handelt, auf den die AO Anwendung findet.

2. Form § 357 AO

   -> Die Formvorschrift des § 357 AO wurde beachtet; Einsrpuch wurde schriftlich eingelegt § 357 (1) S. 1 AO

3. Frist § 355 AO

   -> Einspruchsfrist beginnt mit der wirksamen Bekanntgabe des VA

4. Beschwer

5. Ggf. weitere Zulässigkeitsprobleme

   a) Einspruchsbefugnis

b) Vertretung durch StB

1. Rechtsfolge

II. Begründetheit eines Einspruchs

1. Rechtswidrigkeit

   a) Formelle Rechtswidrigkeit

   b) Materielle Rechtswidrigkeit

2. Rechtsverletzung

“Einspruch in Erfolg nur mündet, wenn zulässig (1.) und begründet (2.)

1. Zulässigkeit

- Schöne, Frauen, Fahren, Elektro und Benz

• Statthaftigkeit § 347 (1) Nr. 1 AO

• Form § 357 (1) + (3)

• Frist §§ 355, 356 + 110 AO

• Einspruchsbefugnis § 352 AO

• Beschwer § 350 AO

1. Begründung

“-”: Rosa, Rotes Auto, Glänzt

• Rechtswidriger VA

• Rechte des Stpf. verletzt

• Anfechtungsbeschw. -> § 351 (1) nicht stört

• Gesamtfallprüfung -> § 367 (2) S. 1 AO

Eselsbrücke: Nie ohne meine bessere Hälfte

• § 124 (3) AO -> NICHTIG

• § 124 (1) AO -> ordnungsgemäße Bekanntgabe

• Zugang Machtbereich zutreffender Empfänger

• Bekanntgabe Amtsträger

• Handlungsfähigkeit Bekanntgabeadressat § 79 (1) Nr. 1 AO