Welchem Zweck dienen städtebauliche Verträge?
eine bestimmte Planung oder Bebauung kooperativ als Public Private Partnership zu gestalten und zu verwirklichen
Benennen Sie wesentliche Arten von städtebaulichen Verträgen.
Verträge zur Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen
Verträge im Zusammenhang mit städtebaulichen Planungen
Folgekostenverträge
Erschließungsverträge
Wann kann die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufheben und welche Ansprüche kann der Vorhabenträger daraus ableiten?
wird Vorhaben- und Erschließungsplan nicht innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist durchgeführt, so soll Gemeinde den vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufheben
aus der Aufhebung können Ansprüche des Vorhabenträgers gegen die Gemeinde nicht geltend gemacht werden
Welche Form hat ein Vorhaben- und Erschließungsplan?
kein Zwang zu Zeichnungen nach der PlanZVO oder andere formale räumliche Darstellungen
Beschränkung auf Vertragswerk möglich
Wodurch erlangt der Inhalt des Vorhaben- und Erschließungsplans planungsrechtliche Rechtskraft?
als integraler Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Unter welchen Bedingungen kann aus einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan enteignet werden?
Soweit im vorhabenbezogenen Bebauungsplan auch Festsetzungen für öffentliche Zwecke (§ 9 BauGB) getroffen werden, ist Enteignung entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans möglich (um Grundstück zu nutzen oder einer baulichen Nutzung zuzuführen)
Worin liegt der Vorteil für eine Gemeinde, einen Erschließungsvertrag abzuschließen?
der gemeindliche Anteil der Erschließungskosten von 10 % kann auf den Erschließungsträger übertragen werden
Erschließungsmaßnahmen sind nicht vorzufinanzieren
für Gemeinde entstehen weder ein Planungsaufwand noch Planungskosten
Zuletzt geändertvor einem Monat