Fachgespräch

• es geht insb um die Koordination und Steuerung von Netzwerken

• So sollen Politik, Verwaltung, Gesellschaft und Wirtschaft in Einklang gebracht werden und die gegenseitige Kommunikation gestärkt werden

• Um bestmögliche Ergevnisse zu erzielen

• Wahlen

• Im ntetaktiver Haushalt um Wünsche der Bürger abzufragen

• Bürgerentscheid

• Gemeinderäte

• Ausschüsse

• representative

• Direkte

• Kooperative

Demokratie

• durch Bürgerbeteiligung kann Nähe geschaffen werden

• Bürger kennen den Handlungsbedarf ihrer Kommune am besten und haben daher einen hohen Anreiz sich zu beteiligen

• Auf kommunaler Ebene bestehen die geringsten Hürden zur Partizipationen

• die Leitung der Verwaltung (BM (OB)

• Politik (Rat) sowie Ausschüsse, beiräte und Parteien

• Andere Kommunalverwaltungen

• Presse

• Bürgerinitiativen

• Verbände und Vereine

• Unternehmen

• Bürger

politikfornulierung:

1. Agendasetting

2. Entscheidungsvorbereitung

Politikverarbeitunf

1. Entscheidungsfindung

2. Umsetzung

• Poltik, Verwaltung und Bürger stehen in einem Kröftedreieck

• Jeder Akteur übt Macht auf die Kommunalverwaltung aus

• Diese Macht ist abhängig von Faktoren (zb Kompetenz der Akteure, gemeindegröße, kommunalverfassung)

Government bezieht sich auf die staatliche Gesamtheit (Staatsapparat, staatliche Institutionen und Gesetze)

Governance umfasst darüber hinaus auch Entscheidungsprozesse oder Altivitäten von privaten Alteuren, die an Kooperativen Verfahren mitwirken

• im englischsprachigen Raum war Governance lange gleichbedeutend mit “Regieren” und daher sehr eng gefasst

• Seit ca 1990 ersetzt Governance den Begriff der politischen Steuerung

• Heute ist der Begriff weit gefasst und umfasst verschiedene Formen der Beteiligung an Prozessen zur politischen Regelung / Problemlösung (von lokaler bis nationaler Ebene)

Es handelt sich um einen kontinuierlichen Prozess, durch den kontroverse oder unterschiedliche Interessen ausgeglichen werden und kooperatives Habdeln initiiert wird

• Sicherheitspolitik (Grundbedürfnis, Kernaufgabe des Staates und ein öffentliches Gut)

• Sozialpolitik (für realitätsnahe Einschätzungen durch den Austausch mit Institutionen)

• Infrastrukturpolitik (Kooperationen und Transparenz fördern die Akzeptanz)

Governance by Government

• Staat setzt Regeln hierarchisch durch

• Zb Zuweisung von Geflüchteten durch Bezirksregierung an die entsprechenden Kommunen

Givernance with Government

• Staat ist ein Akteur und vielen (nicht-staatlichen)

• Zb Zusammenarbeit mit Gerichten, Jugendhilfe

Governance without Government

• gesellschaftliche Selbstregulierung steht im Fokus

• Zb Nachbarschaftshilfe während Corona

• deskriptiv (Governance beschreibt Veränderungen von Prozessen und Strukturen innerhalb des politisch-administrativen Systems)

• Analytisch (Governance begründet neue Ansätze, indem Veränderungen der öffentlichen Verwaltung analytisch erfasst und hinterlegt werden)

• Normativ (Governance beschreibt eine Wertebasierte Politik)

• Praktisches Konzept (Governance als Regierungstrchnik, die sich auf das Management von Netzwerken fokussiert)

Anwendungsbereiche

• staatliche Ebenen

• Polizikfelder

• Organisationen

Formen des Zusammenwirkens /Steuerungsformen

• Hierarchie

• Wettbewerb

• Netzwerk

• Gemeinschaft

Reformkonzept

• Public Governance

Varianten

• Local Governance

• Regional Givernance

• Global Governance

• Ordnungskommune

• Dienstleistungkommune

• Börgerkommune

• Ziel: Rechtmäßigkeit

• Fokus: Staat

• Steuerung durch Hierarchie

• Diskurs: juristisch

• Leistungsverständnis: Administration

• Ziel: Leistung

• Fokus: Kunde

• Steuerung vom Markt

• Diskurs: betriebswirtschaftlich

• Leistungsverständnis: Management

• Ziel: Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt

• Fokus: Bürger

• Steuerung: Netzwerke

• Diskurs: strategisch-politisch

• Leistungsverständnis: Governance und strategische Führung

• Akzeptanz (höhere Bürgerzufriedenheit mit kommunalen Dienstleistungen)

• Demokratisierung ( Engagement stärken)

• Solidarität (Stärkung der Hilfsbereitschaft der Bürger untereinander)

• Effizienz (Entlastung der Kommunalen Haushalte durch Bürgerbeteiligung)

• Effektivität (bessere Politikergebnisse im Sinne der politischen Zielsetzungen)

• Kunde (Abnehmer von Leistungen)

• Politische Auftraggeber (Beteiligung an Politikformulierung und Planung, zb durch Bürgerforen)

• Mitgestalter (Umsetzung von Politik, zb du4vh Ehrenämter)

• freiwilliges Engagement und Selbsthilfe (klassische und neue Ehrenämter)

• Übernahme gemeinwohlorientierter Aufgaben (zb durch Pflege von Grünanlagen)

• Beteiligung an der Weiterentwicklung des Gemeinwesens (zb durch Bürgergutachten / Runde Tische)

• Information (Bürger werden informiert, haben aber keinen Einfluss)

• Mitwirkung (Bürger können zu einer gestellten Frage Stellung nehmen , zb Bügrerbefragungen)

• Mitentscheidung (Bürger gestalten eine Entscheidung aktiv mit, zb Bürgerhaushalt)

• Entscheidung (Bürger treffen eine abschli Entscheidung, zb Bürgerentscheid)