Diskriminierungsmerkmale

Gesetz geht nicht vom Vorhandensein verschiedener menschlicher Rassen“ aus (keine Anerkennung eines

Rassenbegriffs)

Anknüpfungspunkt sind rassistische Motive

Maßgeblich ist die subjektive Vorstellung des Benachteiligenden

im Sinne ethnischer Zugehörigkeit auszulegen

hierzu zählen Benachteiligungen (auch aufgrund der Rasse)

der Hautfarbe

der Abstammung

des nationalen Ursprungs oder

des Volkstums

erfasst sind „innerweltliche Bezüge“ = gedankliche Systeme, die das Weltgeschehen in großen Zusammenhängen

werten

Problematisch einzuordnen z.B.: Politische Überzeugung?

der Religionsbegriff setzt eine gewisse Transzendenz (Grenzüberschreitung des Wahrnehmbaren, Übersteigen)

voraus

(„wohin gehe ich, woher komme ich, warum bin ich hier?“)

rein kultische Handlungen werden nicht erfasst

zahlreiche Rechtsstreitigkeiten in der Praxis wie z.B. Scientology, islamisches Kopftuch, Gebetspausen

entspricht gesetzlicher Definition in § 2 Abs.1 S.1 SGB IX

wenn körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typ. Zustand abweichen und daher eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist (muss kein GdB von 50 erreicht sein)

zahlreiche Bewertungsprobleme in der Praxis wie z.B. Langzeiterkrankungen, Drogensucht, HIV etc.

Lebensalter

„jedes“ Lebensalter - also nicht nur Schutz „älterer Menschen“

zahlreiche Probleme wie z.B.:

Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung (Sozialkriterium: Lebensalter)

Sozialplanregelungen, die an das Lebensalter anknüpfen

Abfindungsregelungen etc.

männlich/weiblich/zweigeschlechtlich

erfasst ist auch die Diskriminierung von Männern

sexuelle Ausrichtung

erfasst werden

homosexuelle

bisexuelle

transsexuelle

zwischengeschlechtliche Menschen